Mittwoch, 31. März 2010

Frühlingsmond


Bremerhaven: Vollmond in der Morgendämmerung über der Weser

Das Foto zeigt den Blick aus der Einfahrt zur Schleuse am "Neuen Hafen" über die Weser.

Nach dem Datum des Frühlingsvollmonds, des ersten Vollmonds nach der Frühjahrs-Tag- und Nachtgleiche, berechnet sich das christliche Osterdatum, welches wiederum Grundlage für die Daten der beweglichen kirchlichen Feiertage des Jahres ist. Anhänger anderer Religionen und Weltanschauungen machen sich die Sache mit dem Datum für für ihre oft jahrtausendealten Frühlings- und Fruchtbarkeitsfeste nicht so kompliziert. Sie feiern ihre Feste, "wie sie fallen": An den Tagen, die ihnen von den Konstellationen der Himmelskörpern und der Natur vorgegeben werden.

Rechts im Bild ist der wiederaufgebaute ehemalige Semaphor vom Leuchtturm Hohe Weg zu sehen. Seit seiner Wiederinbetriebnahme zeigt er jetzt die Windstärke und die Windrichtung bei den Inseln Borkum und Helgoland an.

Der Kirchturm am gegenüberliegenden Ufer der Weser ist der Turm der St.-Hippolyt-Kirche in Blexen. Die alte Ortschaft Blexen, die erstmals im Jahre 789 in einer Urkunde anlässlich des Todes des Bischofs Willehad erwähnt wurde, ist heute ein Stadtteil Nordenhams. Die St.-Hippolyt-Kirche war während der nächsten Jahrhunderte eine Wallfahrtskirche. 400 Jahre später war sie Ausgangspunkt für ein düsteres Kapitel in der Geschichte der katholischen Kirche. Im April 1189 stand sie am Beginn einer Reise von elf Segelschiffen, die sich von dort aus auf den Weg zur Teilnahme am Dritten Kreuzzug machten. Die Besatzungen beteiligten sich unterwegs an den Kämpfen um die Stadt Silves in Portugal und segelten dann weiter bis Marseille. Über ihr weiteres Schicksal ist nichts bekannt. 1989 wurde in der St.-Hippolyt-Kirche ein Dokument über diese Fahrt ohne Wiederkehr gefunden.

(Quellen: Wikipedia, Bremerhaven.de)

Montag, 29. März 2010

Und ewig droht der Super-GAU (2/2)

Atomkraft? Nein Danke!Die infolge des Super-GAUs von 1986 im Atomkraftwerk Tschernobyl verstrahlte Fläche in der Ukraine, Belarus und Russland ist fast 150000 km² groß. Das entspricht der dreifachen Fläche der Schweiz (41285 km²).


Die Achillesferse

Das erste Pilotvorhaben für ein bundesweit einheitliches Vernebelungssystem zur Abwehr von Luftangriffen auf ein Reaktorgebäude wurde im Jahre 2007 am Atomkraftwerk Grohnde im Süden Niedersachsens durchgeführt. Ich vermute, dass dieses Atomkraftwerk dafür ausgewählt wurde, weil es aufgrund seiner geografischen Lage sozusagen die "atomare Achillesferse" Deutschlands darstellt. Das wird deutlich, wenn man einmal die bekannten Flächendaten der Katastrophe von Tschernobyl maßstabsgerecht auf die Karte der Bundesrepublik Deutschland mit dem Atomkraftwerk Grohnde als Zentrum der Katastrophe projiziert.


Tschernobyl - mitten in Deutschland


Vergleich der verstrahlten Fläche in der Umgebung von Tschernobyl nach dem Super-GAU 1986 mit der Fläche der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland.

Da die Schweiz auf der Landkarte keine ebenmäßige geometrische Fläche darstellt, habe ich ihre Fläche drei mal so auf die Mitte Deutschlands gelegt, dass sich die Flächen im Zentrum überlappen. Damit habe ich zwar eine geschlossene Fläche erreicht, die allerdings kleiner ausfällt, als das dreifache der Schweiz. Da die durch den Super-GAU von Tschernobyl verstrahlte Fläche aber noch um ca. 20 Prozent größer ist, als das dreifache der Schweiz, muss man beim Betrachten der Darstellung bedenken, dass die nach einer Kernschmelze im Atomkraftwerk Grohnde in der Mitte Deutschlands entstehende Todeszone noch um einiges größer ausfallen würde.

Bezüglich der Lage des Atomkraftwerks Grohnde bin ich von Winden mit Schwerpunkt aus nordwestlicher Richtung ausgegangen, so dass der größte Teil der verstrahlten Flächen südlich und östlich davon liegt.

Infolge einer Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk Grohnde wäre unser Land erneut zweigeteilt - genaugenommen sogar dreigeteilt: Eingeschränkt bewohnbar wären der Nord-Osten und der Süden Deutschlands. Die Mitte Deutschlands wäre radioaktiv verseucht. Der Aufenthalt in den Gebieten darum herum wäre mit hohem gesundheitlichem Risiko verbunden, da Wind und Wasser den radioaktiven Niederschlag aus den am stärksten betroffenen inneren Zonen im Laufe der Zeit großflächig verteilen würden. Das gleiche gälte auch für die entsprechenden Gebiete im angrenzenden Ausland außerhalb der radioaktiv verseuchten Todeszone.

Aufgrund der viel dichteren Besiedlung Deutschlands im Verhältnis zur Ukraine wären erheblich mehr Menschen direkt und indirekt von einem GAU in Grohnde betroffen. Die Bundesländer Nordrhein-Westfahlen und Thüringen wären nahezu komplett verstrahlt, und große Teile des Südens von Niedersachsen und des Nordens von Hessen lägen ebenfalls im verseuchten Gebiet.


Todesurteil für Deutschland

Mehr als sieben Millionen Menschen lebten einmal in dem dem Gebiet, das durch die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl verstrahlt wurde. Mit 17,9 Millionen Einwohnern allein in Nordrhein-Westfahlen sind durch das Atomkraftwerk Grohnde in Deutschland schon mehr als doppelt so viele Menschen gefährdet. Hinzu kommen die 2,2 Millionen Einwohner Thüringens. Da Niedersachsen und Hessen nur teilweise innerhalb der betroffenen inneren Zonen lägen, kann man nur grob schätzen, wie groß die Anzahl der Opfer sein würde. Mit 4 bis 6 Millionen Menschen würde ich jedoch rechnen (Einwohner Hessen: 6 Millionen / Einwohner Niedersachsen: 7,9 Millionen). Grob überschlagen sind durch einen Selbstmordangriff auf das Atomkraftwerk Grohnde aus der Luft - oder auch durch den "ganz normalen" Absturz eines Passagierflugzeugs - also 25 Millionen Menschen gefährdet.

Die verkehrstechnische- und wirtschaftliche Infrastruktur Deutschlands wären durch die entstehende Todeszone nachhaltig geschädigt. Da die Betreiber der Atomkraftwerke gegen die Folgen eines GAU nicht versichert sind, müssten die Überlebenden der Katastrophe die Folgekosten der entstehenden Schäden tragen. Nach dem Zusammenbruch der Wirtschaft, wären sie dazu jedoch nicht in der Lage. Ihnen bliebe nur die Flucht ins sichere Ausland - in Gebiete, die weit genug entfernt von Deutschland und Europa sind. Das gesellschaftliche Leben in Deutschland ließe sich nicht aufrechterhalten. Deutschland als Staat wäre nicht mehr lebensfähig.

Was ein Super-GAU in einem der bayerischen Atomkraftwerke für den Süden Deutschlands bedeuten würde, verdeutlicht eine kurze Animation der Ulmer Ärzteinitiative.


Gegen das Spiel mit dem atomaren Feuer

Aufgrund der ständigen Bedrohung durch die Atomkraftwerke und den bereits vor langer Zeit eingetretenen Entsorgungs-GAU - weltweit gibt es kein verfügbares Endlager, in dem sich der höchstgefährliche strahlende Müll über Millionen von Jahren bis zum Abklingen der Radioaktivität auf einen "unbedenklichen Level" sicher lagern ließe - ist jeder Tag, an dem die Atommeiler weiter in Betrieb bleiben ein riskantes Spiel mit dem atomaren Feuer.

Ich werde die weitere Gefährdung meiner Heimat aufgrund der Aufkündigung des Atomkonsens nicht unwidersprochen hinnehmen. Deshalb werde ich mich am 24. April an der Menschenkette zwischen Krümmel, Hamburg und Brockdorf beteiligen.

Und ewig droht der Super-GAU:


Zum Weiterlesen
  • Filatova Elena Vladimirovna
    auf ihrer privaten Internetseite zeigt die Autorin Bilder und Videoaufnahmen aus den verstrahlten Gebieten ihrer Heimat. - Eine eindringliche Warnung vor dem Sorglosen Umgang mit der Atomkraft: Auch Tschernobyl galt einmal als ein "sicheres Atomkraftwerk"!

Aktions- und Menschenkette


(Quellen: Süddeutsche Zeitung vom 26.04.2009, Wikipedia)

Sonntag, 28. März 2010

Und ewig droht der Super-GAU (1/2)

Atomkraft? Nein Danke!Wenn es darum geht, "sichere Atomkraftwerke" um
jeden Preis am Netz zu lassen, dann schrecken die
Herren Koch und Oettinger selbst vor unkalkulier-
baren Sicherheitsrisiken nicht zurück. - Obwohl
ihnen sehr wohl bewusst ist, dass vor allem der
Weiterbetrieb der älteren Atomkraftwerke mit erheblichen
Sicherheitsrisiken verbunden ist.


Auf der Seite 19 ihres im August 2009 verfassten "Strategie- und Schrittfolgepapiers Kernenergie" schreiben die Herren Koch und Oettinger: "… sicherheitsrelevante Unterschiede gibt es dort, wo durch die bestehende Anlagenkonzeption den Nachrüstungen Grenzen gesetzt waren." Unter anderem verweisen sie in diesem Zusammenhang auf die Gefährdung durch den Absturtz eines Flugzeugs.

Ebenso, wie niemand ausschließen kann, dass nicht eines Tages doch einmal zufällig ein Flugzeug auf das Reaktorgebäude eines Atomkraftwerks fällt, kann auch niemand ausschließen, dass jemand absichtlich ein Atomkraftwerk als Ziel seines Fluges auswählt. Dass ein Terror-Angriff auf ein deutsches Atomkraftwerk kein Hirngespinst verblendeter Strickpullover-Ökos ist, zeigen durchaus ernst gemeinte "Forschungen", die sich mit der Abwehr solcher Angriffe auf deutsche Atomkraftwerke beschäftigen.


Die Sache mit der atombombensicheren Aktentasche

Seit dem Terrorangriff auf das World Trade Center in New York wird auch auf Bundesebene über terroristische Luftangriffe auf Atomkraftwerke nachgedacht. Ein Gutachten, mit dessen Erstellung das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) beauftragte, zeigt auf, dass bei der Auslegung der deutschen Atomkraftwerke der Absturz eines Verkehrsflugzeugs nicht berücksichtigt wurde. Die Reaktorgebäude sind selbst gegen den Einschlag eines kleineren Passagierplugzeugs (z.B. Airbus A320) nicht ausreichend geschützt.

Einem gezielten Angriff mit einem von Selbstmordattentätern gelenkten Flugzeug auf ihre Atomkraftwerke wollen die Atomkraftwerksbetreiber mit der Vernebelung ihrer Atomanlagen begegnen. Dazu stellten sie im Sommer 2003 ein Konzept vor, mit dem sie die Wahrscheinlichkeit eines hinreichend zielgenauen Einschlags in ihre Reaktorgebäude "wirkungsvoll vermindern" wollen.

So denken Kinder im Vorschulalter, wenn sie sich die Hände vor die Augen halten, und meinen, die Erwachsenen könnten sie dann nicht mehr sehen: "Ich seh' dich nicht, also kannst du mich auch nicht sehen." Zur Standardausrüstung von Passagierflugzeugen gehören Navigationshilfsmittel, für die Nebelwhände keine Hindernisse für die metergenaue Zielortung darstellen.


Im März 2004 erklärte das BMU, das auf künstlichem Nebel beruhende Schutzkonzept sei nicht ausreichend, und forderte die Atomkraftwerksbetreiber zu Nachbesserungen an ihrem Konzept auf.

Diese ergänzten ihr Schutzkonzept um Störsender zur Beeinflussung der GPS-Navigationsgeräte. Wenn es auch zugibt, dass selbst mit dieser Nachbesserung am Konzept der Atomkraftwerksbetreiber kein absoluter Schutz gewährleistet werden kann, gab sich das BMU mit dieser "Lösung des Problems" zufrieden. Durch das Zusammenwirken von Vernebelung und Störsender werde das Risiko eines terroristisch motivierten Anschlages "erheblich verringert".

Selbstmordattentäter werden ihren Angiff jedoch kaum rechtzeitig genug ankündigen, damit auch ja noch genügend Zeit für die Auslösung der Nebelerzeuger bleibt. Die Zeit für die Reaktion auf einen Terrorangriff wird sich im Bereich unterhalb von 2 bis 3 Minuten abspielen. In Anbetracht der Fluggeschwindigkeit hätten die Attentäter das Reaktorgebäude längst anvisiert und könnten das Flugzeug dann per Trägheitsnavigationssystem zielgenau durch die Nebelwand hindurch im Reaktorgebäude einschlagen lassen. Ich denke, die Folgen wird sich seit dem Super-GAU in Tschernobyl wohl jeder recht gut vorstellen können. Dabei wurde nach der Explosion in Tschernobyl relativ zeitnahversucht, die Auswirkungen der Katastrophe einzudämmen. Nach einem Lufangriff wäre mit Toten und Schwerverletzten auf dem Gelände eines Atomkraftwerks zu rechnen. Die wären dann wohl kaum dazu in der Lage noch irgendetwas an den Folgen des Angriffs zu ändern.

Wenn man sich einmal vor Augen führt, dass selbst das unzureichende "Schutzkonzept" vom BMU ausdrücklich unter Berücksichtigung der im Atomkonsens mit den Energiekonzernen vereinbarten Restlaufzeiten bewertet wurde, sind die jetzt angedachten Laufzeitverlängerungen (die Rede ist neuerdings von Laufzeiten bis zu 60 Jahren!) absolut unverantwortlich und fahrlässig! Das von den Betreibern vorgesehene Konzept eignet sich aus Sicht des BMU lediglich zur Reduzierung des Risikos eines folgenschweren Angriffs "auf ein vertretbares Maß" bis zur im Atomkonsens vorgesehenen Abschaltung der Atomkraftwerke.

Wenn sich die schwarz-gelbe Wespenkoalition nach der Aufkündigung des Atomkonsens bezüglich der Sicherheit deutscher Atomkraftwerke vor Terrorangriffen auf das "Schutzkonzept" der Atomlobby beruft, dann ist das eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit! Gerade bezüglich der angestrebten längeren Laufzeiten für die Uralt-Atommeiler, deren Abschaltung aufgrund ihres Alters und ihrer unzureichenden technischen Auslegung laut Atomkonsens in naher Zukunft bevorstand, würde sich der Risikobeitrag nach Einschätzung des BMU überproportional erhöhen.

Spätestens nach dieser Klarstellung des BMU sollte jedem klar geworden sein, dass die "Risikobewertung" des BMU lediglich auf Grundlage des Ergebnisses einer Wahrscheinlichkeitsrechnung getroffen wurde. Mit solchen Wahrscheinlichkeitsrechnungen wurde den Menschen in den Jahren vor 1986 weisgemacht, ein GAU in einem Atomkraftwerk sei weltweit nur einmal in einer Million Jahre zu erwarten. Somit ginge von der Atomkraft überhaupt kein Risiko aus. - Und dann explodierte der Reaktor des Atomkraftwerks in Tschernobyl.

Die Idee mit dem Nebel hat aus meiner Sicht nur einen Zweck: Die Bevölkerung der Bundesrepublik soll auf Druck der Atomlobby im Nebel einer scheinbaren Sicherheit eingelullt werden. Damit verfolgen die Atomlobby und ihre Handlanger in CDU/CSU und FDP das gleiche Ziel, wie die Regierungen der Atommächte in den fünfziger/sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts mit ihren Luftschutzanweisungen für den Fall eines Atombombenangriffs: "Haltet euch einfach euere Aktentasche über den Kopf, und alles wird wieder gut."


Und ewig droht der Super-GAU:


Zum Weiterlesen:

- Greenpeace Studien -
  • 2004:
    Terrorangriffe auf deutsche Atomkraftwerke
    - Bewertung der Gegenmaßnahmen -
  • 2007:
    Vernebelung als Schutzmaßnahme gegen einen Flugzeugangriff
Aktions- und Menschenkette


(Quellen: Spiegel vom 31.01.2003 und vom 05.08.2008, Greenpeace Studien von 2004, 2007, und Presseerklärung vom 03.08.2007, ngo - Internet-Zeitung für Deutschland vom 16.09.2005, Koch/Oettinger - Strategie- und Schrittfolgepapier Kernenergie)

Samstag, 27. März 2010

Kellerfrühling


Bremerhaven: Blick vom Turm der Leher Pauluskirche in Richtung "Mitte"

Während sich bei Frühlingsregen
and're noch mal schlafen legen,
bin ich mit dem aufsteh'n schneller
und verschwinde mal im Keller,
um, wie schon seit vielen Tagen,
mich mit "Umbau" rumzuplagen.

Doch's Ende ist schon abzuseh'n.
Und wird das Wetter wieder schön,
werd' nach fiesen Regenmassen
ich mich "oben" sehen lassen,
um das Bauwerk zu begießen
und den Frühling zu genießen.

© Jürgen Winkler


Der "Urlaub" ist vorbei. Daran, dass ich mein Kellerdasein inzwischen schon "poetisch" betrachten kann, könnt ihr erkennen, dass sich meine Stimmung langsam wieder hebt. Das Gröbste ist geschafft, und es ist bereits ein schwach glimmendes Leuchten am Ende des Kellergangs zu erkennen. Jetzt gibt es allerdings noch einige Feinarbeiten zu erledigen, die oftmals mehr Zeit in Anspruch nehmen, als man vorher einkalkuliert hat. Ich hoffe aber, im Laufe der nächsten Woche in den Stunden nach Feierabend damit fertig zu werden.

Heute Vormittag werde ich die Baustelle "unter der Erde" für zwei Stunden verlassen müssen, um Gäste "in Richtung Himmel" auf den Turm der Pauluskirche hinauf zu begleiten - hoffentlich während einer Lücke zwischen den Wolken. Das wirft mich zwar etwas zurück, aber es wird mir sicher auch gut tun, die Welt einmal wieder aus einer anderen Perspektive zu sehen.

Das Foto habe ich im letzten Jahr um dieses Jahreszeit aufgenommen. Es zeigt den Blick von der Aussichtsgallerie am Turm der Pauluskirche im Stadtteil Lehe in Richtung des Stadtteils Mitte. Im Hintergrund sind entlang der Weser der Richtfunkturm, die drei Hochhäuser des Columbus-Centers, der Turm des SailCity Hotels (Havenwelten) sowie - am Freigebiet - das älteste Hochhaus Bremerhavens (Baujahr 1956, zwischen Columbus-Center und SailCity-Turm) zu sehen. Auch an Regentagen könnte ich stundenlang dort oben stehen und dem Treiben der Wolken über der Stadt zusehen.

Euch allen ein schönes Wochenende - trotz des angekündigten Regens.

Donnerstag, 25. März 2010

In Lehe tut sich was ...


Bremerhaven, Lehe: Körner-/Ecke Kistnerstraße (August 2009)

Zwischen dem neueren Eckhaus links und dem dritten Haus auf der linken Seite, einem Nachkriegsbau, steht das Haus Körnerstraße 3. Seit ich es das erste Mal sah war seine Fassade mit grauen Ethernitplatten verkleidet - ein "hässliches Entlein" zwischen all den "schönen Schwänen" mit ihren prächtigen Schmuckfassaden. Aufgrund der Bogenfenster und der Form des Daches hatte ich jedoch immer vermutet, dass sich hinter den unansehnlichen Platten ebenfalls eine Gründerzeitfassade verbergen müsse.



Körnerstraße 3: Abbau der Eternitplatten (Oktober 2009)

Im Oktober 2009 war vor vor dem Haus Nr. 3 ein Gerüst aufgebaut worden, und man begann damit, die Ethernitplatten von der Fassade zu entfernen.



Körnerstraße 3: Die Fassade in altem Glanz (November 2009, März 2010)

Auf dem Foto links vom November letzten Jahres ist bereits die Gründerzeitfassade zu erkennen. Nachdem die Arbeiten daran jetzt abgeschlossen wurden, und das Gerüst entfernt wurde, erstrahlt das Haus wieder in ihrem alten Glanz.

Im Gegensatz zu anderen Bausünden im Leher Gründerzeitviertel "Goethestraße", die leider an einigen Stellen in der Vergangenheit begangen wurden, ließ sich diese glücklicherweise wieder korrigieren. Die Renovierung dieses Hauses ist wieder einmal ein sehr gutes Beispiel dafür, was private Eigentümer im Leher Ortsteil "Goethestraße" mit großem Aufwand für die Erhaltung ihrer Gebäude, und damit auch für das Quartier und seine Bewohner, leisten.

Dienstag, 23. März 2010

China zensiert die Welt

Vor und während der Olympischen Spiele 2008 in Peking hatten Chinas Machthaber versucht, ihre in China praktizierte Zensur auf die gesamte Welt auszudehnen. Fernsehreporter sollten die prächtigen Olympia-Neubauten in der Stadt zeigen, aber nicht die Trümmer der historischen Stadtviertel, den Hutongs, die dafür abgerissen wurden. Sie sollten der Welt die makellose Schönheit ihrer in Peking versammelten Sportelite präsentieren, aber nicht die aus ihren Häusern vertriebenen Bürger Pekings. Die Welt sollte strahlende Sieger auf den Podesten des Olymps sehen, aber nicht die chinesischen Verlierer, die verhaftet und durch Folter ruhiggestellt werden, wenn sie sich über Ungerechtigkeiten und Korruption im Lande beschweren. Die Welt sollte den Glanz der in Peking versammelten Welt sehen, aber nicht die Unterdrückung der Menschen in Tibet oder der Uiguren in Ost-Turkestan (der heutigen chinesischen Provinz Xingjiang) und die systematische Zerstörung derer Kulturen durch die chinesischen Besatzer. Und die Welt sollte - und soll immer noch - in China nur das sagen dürfen, was den Machthabern in Peking genehm ist. Was den kommunistischen Diktatoren nicht genehm ist, das wird zensiert!


Die Welt im Würgegriff Chinas

Wer in China und mit China Geschäfte machen will, der muss sich an die Restriktionen der Machthaber Chinas halten. Freie Meinungsäußerung ist verboten - zumindest dann, wenn es um Themen wie Umweltzerstörung, Koruption, Menschenrechte oder gezielte Unwahrheiten beziehungsweise geschönte Wahrheiten der Politpropaganda geht. Dafür, dass sie vor dem chinesischen System buckeln, profitieren die mächtigen Konzerne der Welt von billigen chinesischen Arbeitskräften, niedrigen Anforderungen an die Arbeitssicherheit, laschen Umweltauflagen etc. Dafür, dass sie sich den Repressalien des kommunistischen Systems fügen, eröffnet sich ihnen in China ein riesiger Absatzmarkt für ihre Produkte und Dienstleistungen.

Diese Lektion hatte auch Google verinnerlicht. Chinas Behörden sagten, was Google aus den Ergebnissen seiner Suchmaschine herausfiltern sollte, und Google filterte - ebenso wie auch viele seiner Mitbewerber unter den Suchmaschinendiensten, und das nicht nur in China: Denn selbstverständlich durfte auch die Welt nicht sehen, was die politischen Machthaber Chinas vor der ihr verbergen wollten. Nur so konnten - und können - sie verhindern, dass allzu viel über die Willkür ihres Beamtenapparates, die Unterdrückung des eigenen Volkes, Folter und Todesurteile etc. bekannt wurde (und wird).

Wer Informationen über Menschenrechtsverletzungen und andere Missstände im Machtbereich der Herren in Peking suchte, musste bisher auf andere Suchmaschinen, wie zum Beispiel diejenige von Amnesty International, ausweichen.


Der geläuterte Weltkonzern

Auch wenn Google sich den chinesischen Zensurauflagen lange fügte, so hatte zumindest dieser Internetkonzern seinen Willen dazuzulernen offensichtlich noch nicht völlig aufgegeben. Er setzte seinen Lernprozess fort, nachdem er selbst Opfer chinesischer Angriffe wurde. Nach einer Attacke mit einem breit angelegten Hackerangriff auf Google's Email-Dienst Ende vergangenen Jahres, der nach China zurückverfolgt worden sei, überdachte Google Anfang 2010 seine Haltung zu der von Peking verordneten Zensur, und kündigte an, Pekings Zensur-Anforderungen nicht länger befolgen zu wollen. Nach Vorwürfen Chinas, der Internetkonzern politisiere den Streit um die Zensur, werde man notfalls auch einen Rückzug aus China in Kauf nehmen.

Darauf, dass solche Überlegungen keine theoretischen Sandkastenspiele bleiben könnten, deutet die unmissverständliche Drohung der chinesischen Machthaber hin, dass Google mit ernsthaften Konsequenzen zu rechnen habe, falls der Internetkonzern die Zensurauflagen missachte. Bisher haben sie damit jedoch nichts anderes erreicht, als das Google nach diesen Erfahrungen jetzt auf seinem neuen Kurs beharrt, weltweit entschiedener gegen Zensur vorgehen zu wollen.

Seit gestern werden Besucher der chinesischen Google-Suche auf die Suchmashine für Hongkong umgeleitet, die keiner politischen Zensur unterliegt. Ebenso wie auch Macao ist die ehemalige britische Kolonie Hongkong eine Sonderverwaltungszone, in der es (noch?) einen freien Zugang zum Internet gibt.

Die Nordsee-Zeitung schreibt heute, nach der Ankündigung Google's sei der Wert der Google-Aktie zum Handelsschluss in New York um 0,45 Prozent auf 557,50 Dollar gefallen, während die von Microsoft zeitgleich zugelegt habe.


Freier Informationszugang für alle!

Auch wenn es mir eigentlich widerstrebt, mache ich in diesem Falle ausnahmsweise einmal Werbung für einen nicht gerade umumstrittenen Weltkonzern. Das sich die augenblicklichen Profiteure unter den in China vertretenen internationalen Suchmaschinen nicht lange in ihren steigenden Aktienkursen sonnen können, liegt ganz an uns Internetbenutzern. Wer anstelle der Suchmaschinen von Microsoft & Co., diejenige von Google benutzt, der kann auf diese Weise dabei helfen, dass auch die großen in China vertretenen Mitbewerber von Google ihre Haltung gegenüber den Zensurauflagen der Kommunistischen Diktatoren in China angesichts wieder fallender Aktienkurse endlich einmal gründlich überdenken, und dann entsprechend handeln.

Und was mit der IT-Branche seinen Anfang nimmt, könnte unter Umständen eine Lawine in Gang setzen, die möglicherweise auch auf Automobil-Konzerne, Spielzeug-Hersteller und vielen weitere Branchen übergreift, nach denen Chinas Machhaber ihre gierigen Finger ausstrecken. Auch wenn es bis dahin noch ein steiniger Weg sein könnte: Wenn China weiterhin an seiner Politik festhält, die Welt auszubeuten und sie gleichzeitig seiner Zensur zu unterwerfen und damit zu isolieren, dann wird der freien Welt über kurz oder lang nichts anderes übrig bleiben, als ihrerseits China zu isolieren. Anderenfalls könnte der Preis, den sie für den Verrat an ihren Idealen zu zahlen hat, ihre eigene Freiheit sein. Ohne die tatkräftige Unterstützung des kommunistischen Systems durch das Kapital mächtiger internationaler Konzerne hätte es das "chinesische Wirtschaftswunder" nie gegeben!


(Quelle: Nordsee-Zeitung vom 22.03.10)

Montag, 22. März 2010

Lohnkürzung für Geringverdiener


Kopfpauschale: Das Ende der Solidargemeinschaft

Geringverdienern wird das Wasser hierzulande bald bis zum Halse stehen. Die Berliner Wespen, allen voran Herr Rösler (FDP, Bundesgesundheitsminister), arbeiten gerade mit Hochdruck an Kürzungen der Einkommen von Geringverdienern.

Jemand, der ohnehin nur 800 Euro verdient, wird in Zukunft monatlich netto 90 Euro weniger auf seinem Konto haben als bisher, während Menschen mit einem monatlichen Einkommen von 2000 Euro sich über 10 Euro mehr auf ihren Konten freuen dürfen. Richtig gut werden es Besserverdiener mit einem monatlichen Einkommen von 4000 Euro haben. Deren Nettoeinkommen werden nämlich monatlich um 140 Euro höher ausfallen (siehe Video). Mittel zum Zweck ist die Kopfpauschale, mit der Herr Rösler das Gesundheitswesen reformieren und gerechter gestalten will.

An den eigenlichen Problemen in unserem Gesundheitswesen ändert die Kopfpauschale jedoch überhaupt nichts. Was die FDP uns als Reform des Gesundheitswesens verkaufen will, ist nichts als eine massive Umverteilung der Lasten von oben nach unten!

Unglücklicherweise scheint die schwarze Wespenkönigin seit dem Ende der Koalitionsverhandlungen leider etwas unpässlich zu sein. Nur so ist es zu erklären, dass sie dem Treiben ihres Gesundheitsministers keinen Riegel vorschiebt. Sie leidet offensichtlich an so etwas wie einer "gelben Amnesie". Wäre es nicht so, dann würde sie sich mit Sicherheit daran erinnern können, was sie den Bundesbürgern im Wahlkampf versprochen und im September 2009, neun Tage vor der Bundestagswahl, während einer Pressekonferenz noch einmal bekräftigt hatte.

Auf die Frage eines Journalisten, ob sie den Bürgern versichern könne, dass sich die FDP mit der Einführung einer Kopfpauschale definitiv nicht durchsetzen wird, hatte Frau Merkel (CDU, Bundeskanzlerin) damals geantwortet: "Ja, das kann ich". Im Regierungsprogramm stehe, was die CDU verändern wolle. Das, was darin nicht stehe, wolle die CDU auch nicht verändern. Auf der Seite 36 des Regierungsprogramms der CDU/CSU kann jeder nachlesen, was darin steht: "Unser Ziel ist es, die Finanzierbarkeit der gesundheitlichen Versorgung zu sichern und die gesetzliche Krankenversicherung mittelfristig auch im Hinblick auf mehr Generationengerechtigkeit konsequent weiterzuentwickeln ...". Die Einführung einer Kopfpauschale wird in der gesamten Erklärung mit keinem Wort erwähnt.

Falls die Wespenkönigin sich aber doch noch an diese denkwürdige Pressekonferenz in Berlin am 18. September des Jahres 2009 erinnern sollte, dann wäre ihre Anwort, die sie dem Journalisten damals gab, nichts anderes als eine schamlose Lüge gewesen!

Während das US-Repräsentantenhaus der USA gestern mit einer knappen absoluten Mehrheit (219:212) die solidarische Gesundheitsreform Herrn Obamas (USA, Präsident) beschloss, verfolgen die Berliner Wespen hierzulande den entgegengesetzten Weg: Aufgabe der Solidargemeinschaft zugunsten der Belastung von Familien mit geringem Einkommen bei gleichzeitiger Entlastung mittlerer und hoher Einkommen. Je mehr jemand verdient, desto stärker soll er entlastet werden, während Geringverdiener bis hin zum doppelten ihrer bisherigen Kosten zu tragen haben:

Das ist die Gerechtigkeit der FDP!


In Härtefällen sollen nach den Vorstellungen der FDP Zuschüsse aus Steuermitteln gezahlt werden. Gleichzeitig fordert die gleiche FDP weiterhin Steuerentlastungen. Zuschüsse zur Kopfpauschale und der dafür notwendige verwaltungstechnische Mehraufwand werden den ohnehin leeren Kassen, die nur noch aufgrund einer nie dagewesenen Rekord-Neuverschuldung über den desolaten Zustand hinweg täuschen, den Rest geben. Was die Griechen in "mühsamer Kleinarbeit" mit jahrzehntelanger Korruption erreicht haben, das könnte die FDP mit ihrem Treiben in bedeutend kürzerer Zeit auch in Deutschland erreichen:

Den drohenden Staatsbankrott!


Der ließe sich dann nur mit Steuererhöhungen und schmerzhaften Sparmaßnahmen vermeiden.

Diejenigen, die mit der Kopfpauschale und ihren zersetzenden Folgen einverstanden sind können jetzt wieder ihren täglichen Geschäften nachgehen ...


Alle anderen haben immerhin die Möglichkeit, die Forderung des demokratischen Netzwerks Campact gegen die Kopfpauschale zu unterstützen: "... Die gesetzliche Krankenversicherung muss solidarisch finanziert und unter Einbeziehung aller Einkommen weiterentwickelt werden. Sie soll dauerhaft allen Menschen eine gesicherte medizinische Versorgung hoher Qualität garantieren - unabhängig von Einkommen und Alter."


Kampagne: Kopfpauschale stoppen!



(Quellen: TAZ vom 24.10.2009, Tagesschau vom 22.03.2010, Campact)

Samstag, 20. März 2010

Der Frühling wird wach


Bremerhaven: Schneeglöckchen in der Eichendorffstraße (Lehe)

Es steigen die Glöckchen
Aus schmelzendem Eis
Und schütteln die Röckchen,
Halb grün und halb weiss.
Es knarren die Eichen,
Befreit rauscht der Bach,
Die Kälte will weichen,
Der Frühling wird wach!

Die Mutter Sibylle
Tut's Schiebfenster auf
Und schaut durch die Brille
Zum Giebel hinauf.
Zwei Kätzelein schleichen
Verliebt über's Dach,
Die Kälte will weichen,
Der Frühling wird wach!

Was kommt dort getänzelt,
Trägt Söckel am Schuh?
Es trippelt und schwänzelt
Und kichert mir zu.
Verheissendes Zeichen,
Beherzt folg' ich nach,
Die Kälte will weichen,
Der Frühling wird wach!

Rudolf Baumbach
28.09.1840-21.09.1905



Heute ist der astronomische Frühlingsbeginn, der Tag der Frühjahrs Tag- & Nachtgleiche. Ab heute sind die Tage wieder länger als die Nächte. Nachdem wir in Bremerhaven am Donnerstag nach dem langen Winter in diesem Jahr den ersten wirklich warmen Tag mit viel Sonne hatten, ist es heute Nacht wieder angefangen zu regnen.

Mir soll's recht sein: Dann muss ich mich wenigstens nicht darüber ärgern, dass ich gerade damit beschäftigt bin, unseren neuen Keller einzurichten. Abgesehen von kurzen Rundgängen durch's Viertel mit unserer Hündin Cleo und gelegentlichen Einkäufen im Baumarkt werde ich in den nächsten Tagen wohl nicht viel nach draußen kommen.

Freitag, 19. März 2010

Ein Mittel geGEN die Übermacht


Greenpeace Video: "Gentech Landwirtschaft"

Nach meinem Artikel "Eine Million gegen genmanipulierte Nahrung vom 16.03.2010 erreichten mich Fragen wie zum Beispiel: "Wie können wir uns überhaupt gegen die Übermacht der Konzerne wehren?"

Meine Antworten lauten in der Regel ähnlich wie:
  • Als Landwirt darf überhaupt gar nicht erst in die Falle der Gen-Konzerne tappen.
  • Als Verbraucher kann man auf alle Produkte von Herstellern, die an der Genmanipulation von Nahrungsmitteln arbeiten, verzichten. Wenn ein Hersteller, der es billigend in Kauf nimmt, dass mit seinen genmanipulierten Kartoffeln zum Beispiel die Ernte herkömmlich- oder "bio" produzierender Landwirte verunreinigt wird, auch Tonbandkassetten, CD-Rohlinge, Klebstoffe, Farben, Kunststoffe etc. herstellt, dann kann man diese Produkte besser von alternativen Anbietern kaufen.
  • Als Verbraucher kann man darauf verzichten, offensichtlich genmanipulierte Nahrungsmittel, beziehungsweise solche, die mit Hilfe genmanipulierter Nahrungsmittel produziert wurden, zu kaufen.

    Dazu hatte ich bisher jedoch auch immer anmerken müssen, dass es diesbezüglich an einer deutlichen Kennzeichnungspflicht fehlt (etwa wie die schwarz umrandeten Warnhinweise auf den Zigarettenpackungen), und dass es daher schwierig ist, die richtige Auswahl zu treffen. Allerdings habe ich jetzt bei meinen Recherchen herausgefunden, dass Greenpeace einen "Ratgeber Essen ohne Gentechnik" herausgibt. Diesen bietet Greenpeace kostenlos als PDF-Dokument zum herunterladen an. Darin sind neben vielen anderen Tipps auch Hersteller aufgelistet, die nach Greenpeace Recherchen garantiert ohne genmanipulierte Inhaltsstoffe produzieren.

Auf den Seiten von Greenpeace ist zum Thema Gentechnik außerdem eine Fülle von weiteren wichtigen, zum Teil äußerst besorgniserregenden Informationen zu finden.

Meine Meinung:
Sehr empfehlenswert für alle, die mehr über die versteckten Gefahren hinter den genmanipulierten Lebensmitteln wissen wollen.

Mit Sicherheit wäre es auch nicht verkehrt, wenn die Mitglieder Bundesregierung einmal einen Blick auf diese Seiten werfen würden, bevor sie weitere verhängnisvolle Entscheidungen treffen, die sich nachher mit Sicherheit nicht mehr korrigieren lassen werden!


Was kann man sonst noch unternehmen?
  • Das internationale demokratische Netzwerk AVAAZ sammelt weiterhin Unterschriften für ein Europäisches Bürgerbegehren. Ein solches Bürgerbegehren muss insgesamt von mindestens einer Million Bürgern Europas unterstützt werden, damit die Europäische Kommission dazu veranlasst werden kann, sich damit auseinanderzusetzen.

    Das Bürgerbegehren kann jeder Bürger Europas auf der AVAAZ-Seite unterzeichnen.

    In einer E-mail an den Verteiler seiner Unterstützer schrieb AVAAZ gestern Nachmittag: "In nur 72 Stunden haben über 160000 von uns die Petition unterzeichnet, um Gentech-Nutzpflanzen in Europa zu stoppen, bis ausreichende Forschungsergebnisse vorliegen – und nun wollen sich Greenpeace und andere Partnerorganisationen ebenfalls beteiligen!" Heute Mittag zeigt der online Zähler bereits über 200000 Unterstützer - das ist immerhin schon ein Fünftel der benötigten Unterschriften: Tendenz steigend ...

    Je mehr Menschen von dem geplanten Europäischen Bürgerbegehren erfahren, desto größer ist die Chance auf einen Erfolg. AVAAZ bittet daher darum, die Nachricht in der Familie, sowie im Freundes- und Bekanntenkreis zu verbreiten.

  • Bei Greenpeace gibt es eine "virtuelle Pinwand". Daran kann man kurze "Post-it"-Notizen anheften, die Greenpeace an die Minister Röttgen, Aigner und Seehofer übergeben wird.

    Hier geht's zur Pinwand.

    Aber lasst euch bitte nicht von der Überschrift "Mach' dich vom Acker!" abschrecken. Diese Aufforderung ist an die Adresse der genmanipulierten BASF-Kartoffel "Amflora" und ihre Frankenstein-Schwestern gerichtet!

(Quellen: AVAAZ.org, Greenpeace)

Mittwoch, 17. März 2010

Gorleben: Kein Müll vor unserer Haustür!

Atomkraft? Nein Danke!Herr Röttgen (CDU, Bundesumweltminister) hatte am Montag bekannt gegeben, dass er das vor zehn Jahren von der damaligen Bundesregierung verhängte Erkundungs-Moratorium für den Salzstock in Gorleben noch in diesem Jahr aufheben wolle. Grundlage für weitere Erkundungen werde das alte Bergrecht von 1983 sein. Ziel sei es, das Endlager "Gorleben" für hochradioaktiven Atommüll zwischen 2030 und 2035 in Betrieb zu nehmen.

Die Umweltorganisation "Greenpeace" prüft deswegen zur Zeit eine Klage gegen eine weitere Erkundung Gorlebens. Da es seit 1990 eine Neufassung des Bergrechts gebe, müsse diese auch angewendet werden. Herr Röttgen wolle den Salzstock jedoch auf Basis des Rahmenbetriebsplanes von 1983 - also gegen geltendes Recht - erkunden lassen. Aufgrund der Neufassung des Bergrechts von 1990 müsse er einen neuen Rahmenbetriebsplan beim Bergamt Celle einreichen, der eine Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beteiligung der Öffentlichkeit beinhalte. Alles andere wäre illegal

Greenpeace forderte in diesem Zusammenhang die sofortige Aufgabe des Standortes Gorleben und eine neue ergebnisoffene Endlagersuche. Die regierende Wespenkoalition in Bonn hat sich jedoch bereits auf Gorleben als einziges zukünftiges Endlager für hoch radioaktiven Atommüll festgelegt. Von einer ergebnisoffenen Endlagersuche kann daher derzeit keine Rede sein. Dass auch andere Gesteinsformationen - unter anderem auch in Süddeutschland - auf ihre Eignung als Endlager für hoch radioaktiven Atommüll untersucht werden müssen, ist bereits in der Vergangenheit immer wieder gefordert worden, und die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg, in denen sich die meisten der in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke befinden, haben sich dagegen bisher immer wieder erfolgreich zur Wehr setzen können. So wollen sie auch jetzt wieder eine Debatte um alternative Standorte bereits im Keim ersticken.


Verschon mein Haus, zünd andere an

Herr Friedrich (CSU, Bayern, Landesgruppenchef) hatte in diesem Zusammenhang vor einem "Flächenbrand" gewarnt, falls es zu einer Erforschung alternativer Standorte käme. Ich glaube, Herr Friedrich hat scheinbar bisher noch nicht mitbekommen, dass die Ablehnung der fortgesetzten Nutzung der Atomenergie, und des damit verbundenen weiteren Anwachsens der ohnehin bereits vorhandenen ungeheueren Atommüllberge bis zum St. Nimmerleinstag, in Deutschland von der Bevölkerung abgelehnt wird. Laut ARD-Deutschlandtrend vom 4. März 2010 befürworten 62 Prozent der Bundesbürger den Ausstieg aus der Atomkraftnutzung entsprechend des im Jahre 2000 vereinbarten Atomkonsens bis 2021. Wenn er daher meint, er könne einen Flächenbrand mit der Konzentration allein auf Gorleben verhindern, dann übersieht er offensichtlich, dass an den Demonstrationen gegen Atomanlagen längst nicht mehr ausschließlich Menschen aus der direkten Nachbarschaft beteiligt sind. Schon an den erfolgreichen Demonstrationen gegen die in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts geplante Wiederaufbereitungsanlage im bayerischen Wackersdorf beteiligten sich Bürger aus der gesamten damaligen Bundesrepublik. Die Anlage wurde nie fertiggestellt. Die Planung einer Wiederaufbereitungsanlage im hessischen Volkmarsen wurde damals nach heftiger Kritik ebenfalls aufgegeben.

Auch Herr Mappus (CDU, Baden-Württemberg, Ministerpräsident) erteilte der Suche nach Alternativstandorten eine Absage. Niemand könne sagen, dass es eine eindeutig bessere Gesteinformation für die Lagerung hoch radioaktiver Abfälle gebe. Würden neue Standorte geprüft, werde dies wieder drei bis vier Jahrzehnte dauern. Damit stellte er eindeutig klar, dass er einem "Hau-Ruck-Verfahren" à la Asse-II im (aus baden-würtembergischer Sicht) weit entfernten Gorleben den Vorzug gegenüber einer wirklich fundierten Erforschung aller Möglichkeiten den Vorrang gibt.

Im Übrigen kann auch niemand behaupten, der Salzstock in Gorleben sei die einzig mögliche Gesteinformation für die Lagerung hoch radioaktiver Atommülls, solange niemand sich die Mühe macht, auch andere geologische Formationen auf ihre Eignung für die Endlagerung zu untersuchen. "Ergebnisoffene Endlagersuche" beinhaltet aus meiner Sicht ebenfalls, dass am Ende der Untersuchungen durchaus auch feststehen könnte, dass keine mögliche unterirdische geologische Formation für den deutschen Atommüll als Endlager in Frage kommt. In diesem Falle müsste der hochradioaktive Atommüll eben notgedrungen für die nächsten Millionen von Jahren - wie schon in den vergangenen fünfzig Jahren - oberirdisch gelagert werden. In Anbetracht der imensen Probleme mit der Bergung unterirdisch gelagerten Atommülls, wie sie durch die Vorfälle im Salzbergwerk Asse-II offenkundig geworden sind, wäre das aus meiner Sicht allemal die bessere - und ehrlichere! - Alternative.

Dass der Widerstand gegen Endlager für hoch radioaktiven Atommüll aus Bayern und Baden-Würtemberg auf politischer Ebene dermaßen stark aufrechterhalten wird, stinkt aus meiner Sicht ohnehin zum Himmel. Gerade diese beiden Bundesländer gehören seit jeher zu den eifrigsten Befürwortern der Atomkraft. Daran hat sich bis heute nichts geändert. In Bayern gab es aus den Reihen der CSU zu Zeiten der Herren Stoiber und Beckstein absurderweise sogar noch unverhohlene Überlegungen über den Neubau von Atomkraftwerken.

In Baden-Würtemberg und Bayern befinden sich 9 der 17 deutschen Atomkraftwerke (Bayern: Grafenrheinfeld, Grundremmingen B und C, Isar 1 und 2; Baden Würtemberg: Neckarwestheim 1 und 2 und Phillipsburg 1 und 2). Von den anderen 8 Atomkraftwerken befinden sich 2 weitere in Süddeutschland (Hessen: Biblis A und B). Die verbleibenden 6 norddeutschen Atomkraftwerke verteilen sich auf Niedersachsen(Unterweser bei Esenshamm, Emsland bei Lingen, Grohnde) und Schleswig-Holstein(Brunsbüttel, Brokdorf, Krümmel). Wenn es nach den größten Atommüllproduzenten geht, dann soll Niedersachsen, auf dessen Gebiet sich lediglich drei der 17 Atomkraftwerke befinden, die Atommülllast der gesamten Bundesrepublik tragen.

Ich vermute, sobald sie in Gefahr laufen, auf ihren eigenen strahlenden Hinterlassenschaften sitzen zu bleiben, dann beten die "christlich regierenden" Ministerpräsidenten der süddeutschen Landesregierungen jeden Sonntag in der Kirche: "Lieber Gott: Verschon' mein Haus. Zünd' andere an!" Bisher scheint das funktioniert zu haben ...


Der Bock soll Gärtner werden

Nach dem das Umweltministeruium im November 2009 noch dementiert hatte, dass das Bundesamt für Strahlenforschung (BfS) bei der Endlagersuche künftig außen vor bleiben könnte, erwähnt Herr Röttgen jetzt außerdem, dem BfS die Zuständigkeit für die Endlagerung von Atommüll zu entziehen. Begründet wird dies mit der kritischen Haltung der Behörde zu Gorleben. Herr König (BfS, Präsident) hatte Zweifel am Auswahlverfahren geübt und eine Untersuchung von alternativen Standorten gefordert.
  • Das ist ja eine tolle Idee:

    Wenn diejenigen, die bei allem, was mit Radioaktivität zu tun hat, die größte Kompetenz in diesem Lande haben, fachlich begründete Bedenken äußern, die den Wespen in Berlin nicht in den Kram passen, dann werden sie einfach abserviert. Wenn das Schule macht, dann haben wir bei uns in Deutschland bald italienische Verhältnisse à la Berlusconi.
"RP online" berichtete am 16.03.2010, im Umweltministerium gebe es Überlegungen, für die Erkundung des Salzstocks bei Gorleben eine neue Behörde zu schaffen oder die Verantwortung dafür der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern (DBE) zu übertragen. Mehr als drei Viertel der DBE (76 Prozent) gehört den großen Energiekonzernen. Da kann mir ja wohl niemand ernsthaft weismachen wollen, dass die Betreiber der Atomkraftwerke in dieser Institution nicht das Sagen haben. Würde die DBE in Zukunft die Aufgaben des BfS wahrnehmen sollen, dann hieße das aus meiner Sicht, dass das Bundesumweltministerium den Bock zum Gärtner macht.


Mit dieser Ansicht stehe ich offensichtlich nicht allein da. Auch Herr Ehmke (Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Sprecher) sagte: "Würden diese Pläne umgesetzt, dann führen diejenigen, die den Atommüll produzieren, auch noch Regie bei der Endlagersuche." Das laufe eindeutig darauf hinaus, Gorleben zugunsten der Atomkonzerne möglichst billig und unkompliziert als Endlager auszubauen. Auch Frau Kotting-Uhl (Die Grünen, atompolitische Sprecherin im Bundestag) sagte, eine BfS-Entmachtung wäre ein Kardinalfehler. Wenn Herr Röttgen aber auch noch die DBE mit dessen Aufgaben betreue, dann verlöre er jede Glaubwürdigkeit. Die SPD, die Grünen und die Linksfraktion forderten Herrn Röttgen im Bundestag übereinstimmend dazu auf, die Erkundungen im Salzstock bei Gorleben sowie die geplante Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke aufzugeben.

Aktions- und Menschenkette


(Quellen: Nordsee-Zeitung vom 16.03.2010, Focus vom 16.03.2010, RP online vom 16.03.2010, Handelsblatt vom 16.03.2010, Berliner Zeitung vom 16.03.2010, Wikipedia)

Dienstag, 16. März 2010

Eine Million gegen genmanipulierte Nahrung

Im Frühjahr 2009 hatten massive Proteste noch den Anbau von genmanipuliertem Mais (MON810) in Deutschland verhindern können, für den der Hersteller Monsanto Patente besitzt. Laut einer Emnid-Umfrage befürworteten 78 Prozent der Deutschen ein Verbot gentechnisch veränderten Saatguts. Während sich einige EU Mitgliedstaaten deutlich gegen die Entscheidung ausgesprochen haben, unterstützt die neue Bundesregierung seit diesem Jahr den Anbau der BASF-Kartoffel "Amflora".

Damit hat sie ohne Not eine gefährliche Lawine losgetreten und stellt somit den Profit der Konzerne vor das Interesse ihrer Bürger. BASF hat schon die Beantragung der Zulassung weiterer genmanipulierter Kartoffelsorten angekündigt. Im Gegensatz zur "Amflora", die der Stärkeherstellung dienen soll, sind die folgenden Sorten zum Verzehr bestimmt. Jedoch auch die manipulierten Gene der BASF-Amflora drohen auf unserem Teller zu landen. Auch wenn die Industrie-Kartoffel nicht als Speisekartoffel verwendet werden darf, so sollen Amflora-Abfälle dennoch als Viehfutter Verwendung finden.


Die Macht der Gen-Technik Lobbys

Jetzt hat die Europäische Kommission den Anbau gentechnisch manipulierter Lebensmittel zugelassen! Damit ignoriert sie den Willen von zwei Dritteln der Bürger Europas. Diese wollen sicherstellen, dass der Anbau genmanipulierter Nahrungsmittel keine Bedrohung für die Umwelt und unsere Gesundheit darstellt. Dieser Beweis wurde bisher nicht erbracht.

Dafür gewinnen die Patentinhaber genmanipulierter Nahrungspflanzen unbegrenzte Macht über die Nahrungmittelproduktion der Zukunft. Landwirte werden abhängig von wenigern mächtigen international operierenden Konzernen. Herkömmlich produzierende Landwirte werden sich unversehends auf der Anklagebank eines Gerichtssaals wiederfinden. Das ist kein Märchen von übermorgen. Selbst in der Vergangenheit ging das schon so weit, dass zum Beispiel ein Landwirt in Kanada, der Ackerbau mit herkömmlichen Mitteln und Methoden betrieb, von Monsanto angeklagt wurde, weil er unerlaubt genmanipuliertes Saatgut dieses Herstellers auf seinem Acker ausgesät haben sollte.

Dabei wäre eigentlich der Landwirt, der sich plötzlich in einer Täterrolle wiederfand, derjenige gewesen, der gegen Monsanto hätte klagen können - nur hatte er nicht gewusst, dass er genmanipulierte Nahrung verkaufte. Er war nämlich das Opfer der natürlichen Vermehrung und Verbreitung der Pflanzen vom Acker des Nachbarn geworden. Der Nachbar hatte genmanipuliertes Monsanto-Saatgut angebaut und damit die vermeintlich von genmalipulierten Pflanzen freie Ernte des beklagten Landwirts verunreinigt.


Europäisches Bürgerbegehren

Allein um diesen bedrohlichen Machtmissbrauch der Gentechnik-Konzerne in Europa zu verhindern, ist es notwendig, dass die Europäische Kommission die Zulassung für den Anbau gentechnisch manipulierter Lebensmittel im Hoheitsgebiet ihrer Mitgliedsstaaten unverzüglich zurücknimmt, und die EU-Mitgliedsstaaten dazu veranlasst, ein solches Verbot in nationales Recht umzusetzen. Um das zu erreichen, hat das internationale demokratische Netzwerk AVAAZ eine Petition verfasst, für die mindestens eine Million Unterschriften benötigt werden.

Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wird im Laufe dieses Jahres das Basisdemokratische Instrument "Europäisches Bürgerbegehren" installiert werden: 1 Millionen EU-Bürger können damit durch ihre Unterschrift die Europäische Kommission auffordern, einen Gesetzgebungsvorschlag vorzulegen. Mit diesem Instrument soll gegen die Verbreitung genmanipulierter Nahrungspflanzen vorgegangen werden.

Hier geht's zur Petition von AVAAZ.


Zum Weiterlesen:


(Quellen: AVAAZ, Die Welt vom 02.03.2010, Handelsblatt vom 04.03.2010, Die Zeit vom 02.03.2010, Europäisches Parlament, Campact - Gentechnik 5-Minuten-Info 1 /5-Minuten-Info 2 /5-Minuten-Info 3)

Montag, 15. März 2010

Handelsverbot für Elfenbein fortsetzen!


ARD Weltspiegel 1989: Elefanten in Tansania und der Handel mit Elfenbein

Im Jahre 1989 berichtete der "Weltspiegel" über die Bedrohung der Elefanten in Afrikas. In den Jahren von 1981 bis 1989 war ihre Zahl von einer Million auf 500000 zurückgegangen. Aufgrund der Gier des Menschen nach Elfenbein und dem schnellen Profit schienen sie damals vom Aussterben bedroht zu sein. Nachdem weltweit die Zahl der Elefanten immer drastischer gesunken war, beschloss jedoch die internationale Artenschutzkonferenz CITES noch im gleichen Jahr auf iher Sitzung am 17. Oktober 1989 ein absolutes Handelsverbot für Elfenbein. Bis heute konnten sich einige Elefantenpopulationen daraufhin glücklicherweise etwas erholen, obwohl sie auch weiterhin von Wilderern verfolgt wurden, ihr Lebensraum durch den Menschen weiter eingeschränkt wurde und das Handelsverbot im Laufe der vergangenen 20 Jahre durch Ausnahmen immer mehr Schlupflöcher zuließ.

In dieser Woche könnten sich die Hoffnungen auf den Erhalt des größten an Land lebenden Säugetiers jedoch endgültig zerschlagen, falls es Tansania und Sambia gelingen sollte, das weltweite Elfenbein-Handelsverbot aufzuweichen. Die beiden afrikanischen Staaten wollen sich in dieser Woche
während der Artenschutzkonferenz in Doha (Katar) dafür einsetzen, die in ihren Ländern lebenden Elefanten vom Anhang I des Washingtoner Artenschutzabkommens auf den Anhang II zurückzustufen. Sollte wieder "legales" Elfenbein auf den Markt kommen, dann hätten es auch die Wilderer leichter, ihre blutige "Ware" abzusetzen, indem sie das blutige Elfenbein mit gefälschten Papieren unter die "legale" Ware mischen.

Der über zwanzig Jahre alte Bericht über die damals vom Aussterben bedrohten Elefanten zeigt auf anschauliche Weise, was auf die Elefanten zukommen könnte, wenn Tansania und Sambia sich mit ihren Forderungen durchsetzen sollten.

Um das zu verhindern hat das internationale demokratische Netzwerk AVAAZ eine Petition verfasst, die jeder auf der Internetseite von AVAAZ unterzeichnen kann, der sich ebenfalls für den Schutz der Elefanten einsetzen möchte. In Doha fällt in dieser Woche die Enscheidung über die Fortsetzung des Elfenbein-Handelsverbots - und dort wird auch die Petition, die bisher von über 400000 Menschen unterstützt wird, an die Delegierten übergeben die damit aufgefordert werden, die Elefanten vor Wilderei zu schützen.

Die Petition von AVAAZ kann hier unterzeichnet werden.


Zum Weiterlesen:


(Quelle: Weltspiegel 1989)

Samstag, 13. März 2010

Frühlingserwarten



Noch liegt im Eis erstarrt der Walde
wohl unter einer weißen Decke.
Von Süden kommen Vögel balde,
bau'n ihre Nester in der Hecke.

Wenn Osterhasen Eier legen,
in Osternester unter Hecken,
und Stürme über's Land noch fegen,
könnt' Schnee die Eier wohl bedecken.

Dann brennen wir das Osterfeuer
aus Reisigresten aus den Hecken:
"Hinaus du kaltes Ungeheuer!
Sieh', wie nach dir die Flammen lecken."

Wenn dann die Tage wärmer werden,
und Vögel in dem Walde singen,
kehrt wieder Leben ein auf Erden
wo grad' noch Eiskristalle hingen.

© Jürgen Winkler

Freitag, 12. März 2010

Birma: Die Willkür der Generäle


Aung San Suu Kyi (1995)
(c)U.S. Department of State
(
Public Domain)


Dass Birma (Myanmar) alles andere als ein Rechtsstaat ist,
das haben die dort regierenden Generäle mit einem neuen "Wahlgesetz" erneut drastisch unter Beweis gestellt.


14 der letzten 20 Jahre hat die Friedensnobelpreisträgerin und Vorsitzende der Oppositionspartei "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) Aung San Suu Kyi in Unfreiheit verbracht - und genau deswegen verweigern ihr die Generäle in Myanmar jetzt die Teilnahme an der für dieses Jahr angekündigten Parlamentswahl: Aufgrund eines neuem Wahlgesetzes dürfen Gefangene nicht in einer Partei sein oder sich wählen lassen.

Mit diesem Trick haben die militärischen Machthaber Birmas die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi jetzt offiziell und endgültig von den geplanten Parlamentswahlen in Birma ausgeschlossen. Aufgrund einer Verfassungsänderung aus dem Jahr 2008 hätte Aung San Suu Kyi allerdings ohnehin nicht für die Parlamentswahlen kandidieren können. Aufgrund der geänderten Verfassung dürfen Burmesen, die mit Ausländern verheiratet sind, nicht kandidieren. Aung San Suu Kyi war mit dem 1999 verstorbenen britischen Wissenschaftler Michael Aris verheiratet.

Außerdem zwingen die Generäle die NLD mit dem neuen "Wahlgesetz", ihre langjährige Vorsitzende aus der Partei auszuschließen. Die ARD Tagesschau berichtete am 10.03.2010, nach Informationen der Exil-Zeitung "Irrawaddy News" habe die Militärregierung dafür eine Frist von 60 Tagen gesetzt. Andernfalls würde die NLD nicht zur Wahl zugelassen werden. Der offizielle Ausschluss von den Parlamentswahlen von Aung San Suu Kyi war für die Opposition in Birma ein großer Schock. Sie habe nicht damit gerechnet, dass es so schlimm kommen würde.

Ebenso wie Gefangene, schließt das neue "Wahlgesetz" auch Mönche und Staatsbeamte von der Kandidatur aus. In Regionen, die von einer Naturkatastrophe oder von militärischen Konflikten betroffen sind, soll nicht gewählt werden. Vor der Wahl entscheidet eine Wahlkommission über die Zulassung von Parteien und Kandidaten. Die Militärs behalten sich ein Viertel der Parlamentssitze und wichtige Regierungsämter vor. Ein Termin für die Parlamentswahlen wurde noch nicht bekanntgegeben. Laut Tagesschau wird jedoch damit gerechnet, dass sie voraussichtlich im Oktober stattfinden werden.

Bei den Parlamentswahlen im Jahre 1990 errang die 1988 gegründete NLD 392 der 485 Sitze im Parlament. Auch viele Militärangehörige stimmten damals für Aung San Suu Kyi. Die Militär-Regierung verweigerte jedoch die Übergabe der Macht an die Gewinnerin der Wahl. Mit dem neuen "Wahlgesetz" wird diese Ungeheuerlichkeit jetzt nachträglich "legalisiert". Der Spiegel berichtete in seiner Online Ausgabe vom 11.03.2010, staatliche birmanische Medien hätten verkündet, das Wahlergebnis werde "automatisch annulliert", da die Wahlen im Jahre 1990 nach dem alten Wahlrecht abgehalten worden seien ...


Heute, zwanzig Jahre später, sind die ersten seit damals angekündigten Parlamentswahlen aufgrund des neuen "Wahlgesetzes" von vornherein nichts anderes als eine Farce. Ich vermute, die Generäle werden den Zeitpunkt für die Bekanntgabe des Wahltermin so setzen, dass der Opposition bis zur Wahl nicht genug Zeit für die notwendigen Vorbereitungen bleiben wird. Wenn es anders wäre, und wenn die Wahlen in Birma freie, faire und rechtsstaatliche demokratische Wahlen wären, dann hätte der Termin für die Wahl längst bekannt sein müssen. Aufgrund der Repressalien der militärischen Machthaber Birmas gegen die Opposition hat die NLD noch nicht über ihre Teilnahme an den Wahlen entschieden. Aber selbst wenn die NLD daran teilnehemen würde und erneut die Wahl gewinnen sollte, ist es meiner Einschätzung nach eher unwahrscheinlich, dass die Militärdiktatur in Birma deswegen ihren Machtanspruch aufgeben wird.

Aung San Suu Kyi hat nach Auskunft ihres Anwalts die neuen "Wahlgesetze" scharf kritisiert. Es habe den Anschein, als seien die Vorschriften auf sie persönlich gemünzt. Damit verlören sie jede Integrität. Suu Kyi habe ihre Landsleute am Donnerstag aufgerufen, sich gemeinsam gegen die ungerechte "Wahlgesetzgebung" zur Wehr zu setzen. Sie habe ein derart repressives "Wahlgesetz" nicht erwartet.


Zum Weiterlesen:

(Quellen: ARD Tagesschau vom 10.03.2010, Spiegel vom 10.03.2010 und vom 11.03.2010, Der Tagesspiegel vom 10.3.2010, Focus vom 10.03.2010)

Donnerstag, 11. März 2010

51. Jahrestag des Aufstands in Tibet


Ich träume von Tibet

Gestern vor 51 Jahren kam es in Tibet zum Volksaufstand gegen die chinesischen Besatzer. Mehrere tausend Tibeter versammelten sich damals vor dem Palast des Dalai Lama in Lhasa, um ihn vor der drohenden Verhaftung durch die Chinesen zu schützen.

Der tibetische Volksaufstand wurde innerhalb weniger Tage von der chinesischen Armee niedergeschlagen. 87000 Menschen sollen dabei getötet worden sein. Dem Dalai Lama gelang in den Wirren der Unruhen die Flucht ins indische Exil ... >>> weiterlesen >>>


51 Jahre später hissten gestern erneut 1056 Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Deutschland an ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets. Sie bekräftigen damit einmal mehr das Recht des tibetischen Volkes auf Selbstbestimmung und protestieren gegen die Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung der tibetischen Kultur, Religion und nationalen Identität.

Wie der östereichische "Standard" gestern berichtete, richteten die Machthaber in Peking auch am 51. Jahrestag des Volksaufstands der Tibeter wieder scharfe Attacken gegen den im Exil lebenden Dalai Lama. Der chinesische KP-Chef in Tibet, Zhang Qingli, habe den Friedensnobelpreisträger
am Mittwoch vor weiteren Versuchen gewarnt, "Chaos" in Tibet zu erzeugen. Herr Zhang habe in einem in Peking veröffentlichten Interview erklärt, die "antichinesischen Kräfte und die Dalai-Clique" seien durch nichts von ihrem Vorhaben abzubringen, "die Stabilität und Harmonie in Tibet zu erschüttern".

Es zeugt schon von einer großen Hilfslosigkeit und einer tiefen Furcht vor einem gewaltlosen Friedensnobelpreisträger, wenn den chinesischen Machthabern seit Jahrzehnten nicht besseres einfällt, als jedes Jahr aufs neue zu ihrer eigenen Beruhigung die gleiche peinliche Hetzpropaganda gegen den Dalai Lama abzuschießen.




(Quelle: Tibet Initiative Deutschland e.V, der Standard vom 10.03.2010)

Tödliches Elfenbein


Elefantenfamilie (Caprivi strip in Namibia)

Elefanten bevölkerten unseren Planeten schon, als an den "modernen Menschen" noch gar nicht zu denken war. Die entwicklungsgeschichtliche Linie des asiatischen Elefanten entstand im frühen Pliozän Afrikas und die des afrikanischen Elefanten im mittleren Pliozän Afrikas. Das Zeitalter des Pliozän umfasst den Zeitraum von vor 5,3 Millionen Jahren bis etwa vor 2,5 Millionen Jahren. Der älteste dem modernen Menschen zugeordnete fossile Fund ist erheblich jünger. Es sind Schädelknochen aus der Zeit von vor ungefähr 160000 Jahren, die in Äthiopien gefunden wurden.

Elefanten sind die größten noch lebenden Landtiere. Wenn sie nicht vorher umgebracht werden, können sie so alt werden, wie wir Menschen. In allen Kulturen dieser Welt und zu allen Zeiten wurden sie in Religionen verehrt. Sie beflügelten die Phantasie ganzer Kulturkreise und halfen den Menschen mit ihrer Kraft bei Arbeiten, die diese allein nie hätten bewältigen können. Falls es nicht gelingen sollte, die Elefanten weiterhin effektiv zu schützen, besteht jetzt die Gefahr, dass diese einmaligen und hochintelligenten Geschöpfe eines Tages für immer von der Erde verschwunden sein könnten. Das Elfenbein ihrer Stoßzähne droht ihnen erneut zum Verhängnis zu werden. Außerdem leiden die Elefanten darunter, dass die Menschen ihren Lebensraum immer weiter einschränken. Alle heute noch lebenden Elefanten sind stark in ihrem Bestand gefährdet.


Weltweites Handelsverbot für Elfenbein

Solange es eine Nachfrage nach Elfenbein gab, wurden sie von Wilderern um ihrer Stoßzähne willen abgeschlachtet. Vor über 20 Jahren verabschiedete die "Convention on International Trade in Endangered Species" (CITES) deshalb ein weltweites Elfenbein-Handelsverbot. Die Wilderei ging zurück, und die Elfenbeinpreise fielen. Auf der letzten Konferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA) im Jahre 2007 verständigten sich alle afrikanischen Länder auf einen Kompromiss, der den jahrelangen Elfenbeinstreit beenden sollte: Vier Länder durften ihre Lagerbestände von insgesamt 108 Tonnen Elfenbein verkaufen, im Gegenzug wurde ein neunjähriges Moratorium vereinbart.

Dieses erwies sich schnell als wenig hilfreich. Die ungenügende Durchsetzung des Handelsverbots in Verbindung mit "experimentellen Einmalverkäufen" der beiden afrikanischen Staaten Tansania und Sambia ließ die Wilderei wieder aufleben und machte den illegalen Handel wieder zu einem lohnenden Geschäft. Die Wilderer machen sich ein dadurch geschaffenes Schlupfloch zu Nutze. Sie "waschen" ihr illegales Elfenbein mit Hilfe "legaler" Elfenbein-Lagerstätten, die angeblich zum Teil noch aus der Zeit vor dem Handelsverbot stammen.


Moratorium in Gefahr

Am Samstag, den 13. März 2010, werden Tansania und Sambia den Versuch unternehmen, das weltweite Elfenbein-Handelsverbot aufzubrechen. Sie setzen sich bei den Vereinten Nationen dafür ein die in ihren Ländern lebenden Elefanten vom Anhang I des Washingtoner Artenschutzabkommens auf den Anhang II zurückzustufen. Wenn Elefanten in einem Land auf einer Liste im Anhang I des Washingtoner Artenschutzabkommens (WA) stehen, dürfen Elefanten und Elefantenprodukte nur in ganz eng umrissenen Fällen importiert werden. Das Ausfuhrland muss beweisen, dass die Herkunft der "Ware" legal ist und die Einnahmen aus dem Verkauf von Jagdlizenzen dem Schutz der Elefantenpopulation zugutekommen. Nur dann dürfen andere Länder Importlizenzen ausstellen. Sind die Elefanten in einem Land jedoch auf Anhang II des WA gelistet und wird zusätzlich eine Menge an exportierbaren "Produkten" festgelegt, brauchen die Kunden in den Importländern keine Lizenzen mehr, um solche "Waren" rechtmäßig einzuführen. Darüber hinaus beantragen Tansania und Sambia den Verkauf von 111,54 Tonnen Elfenbein aus staatlichen Lagerbeständen, sowie den Verkauf von Elefantenhäuten und lebenden Tieren.

Das jedoch würde von den kriminellen Elfenbein-Syndikaten als deutliches Signal interpretiert werden, dass der internationale Schutz der Elefanten gelockert ist, und das sich die Elefanten-Wilderei wieder lohnt. Sollten Tansania und Sambia mit ihrer Vergrößerung des Schlupflochs Erfolg haben, dann wird sich dieser scheußliche Handel noch drastisch verschlimmern. Das könnte dazu führen, dass komplette Elefantenpopulationen ausgelöscht werden, was diese herrlichen Tiere an den Rand des Aussterbens bringen könnte. Bereits jetzt werden jährlich 30000 Elefanten niedergeschossen – trotz des internationalen Verbots! Die Wilderer hacken oder sägen den Tieren mit Äxten oder Kettensägen die Stoßzähne ab. Die Leichen der Elefanten lassen sie achtlos liegen und ziehen weiter auf der Suche nach weiteren Opfern.


Petition für den Schutz aller Elefanten in Afrika

Eine Gruppe von Staaten, der die Republik Kongo, Ghana, Kenia, Liberia, Mali, Sierra Leone und Togo angehören, stellte die Forderung, das derzeitigen neunjährige Moratorium für Simbabwe, Namibia, Botsuana und Südafrika durch ein 20 jähriges Moratorium für alle Afrikanischen Elefanten zu ersetzen und den Verkauf von Elfenbeinschnitzereien aus Simbabwe und Namibia zu verbieten. Einer Pressemitteilung des Bundesumweltschutzministeriums ist zu entnehmen, dass die Wilderei auf Elefanten momentan so hoch ist, wie seit Jahrzehnten nicht nicht mehr. Deutschland setze sich dafür ein, vorsorglich zu handeln, so lange die Ursachen der Wilderei nicht genau bekannt sind. Die Freigabe von Elfenbein könne möglicherweise auch zu einer Zunahme der Wilderei führen.

Die größten Chancen zum Schutz der Elefanten vor der Ausrottung bietet die Unterstützung der afrikanischen Umweltschützer und derjenigen Staaten, die sich für die Verlängerung des Elfenbeinhandelsverbots einsetzen. Deshalb hat das internationale demokratische Netzwerk AVAAZ eine Petition verfasst, die jeder auf der Internetseite von AVAAZ unterzeichnen kann, der sich ebenfalls für den Schutz der Elefanten einsetzen möchte. Bis zur UN-Versammlung in Doha (Katar) verbleiben nur noch 2 Tage für die Unterschriftensammlung. In Doha fällt an diesem Wochenende die Enscheidung über die Fortsetzung des Elfenbein-Handelsverbots - und dort wird auch die Petition mit den Unterschriften übergeben mit der die Vereinten Nationen auffordert werden die Elefanten vor Wilderei zu schützen.

Die Petition von AVAAZ kann hier unterzeichnet werden.


(Quellen: AVAAZ, Pro Wildlife - Tod auf Raten, Pro Wildlife - Elefantenschutz, pressetext vom 28.01.2010, Die Presse vom 18.02.2010, Umweltjournal "Streit um das Weiße Gold" vom 22.02.2010, Pressemitteilung Nr. 027/10 des BMU vom 02.03.2010, Wikipedia "Elefant", Wikipedia "Mensch")

Mittwoch, 10. März 2010

Wiedereinführung der Leibeigenschaft

Damals, von den finstersten Zeiten des dunkelsten Mittelalters bis hinein in die Mitte des vorletzten Jahrhunderts, mussten hierzulande Leibeigene in der Landwirtschaft für ihren Grundherren arbeiten. Diese Leibeigenen standen in einer lebenslangen Abhängigkeit von ihrem Leibherren.

Leibeigene Bauern bewirtschafteten die Höfe ihrer Grundherren, und mussten dafür Pacht zahlen. Der wesentliche Unterschied zu Sklaven bestand darin, dass Leibeigene immerhin etwas Privateigentum besitzen durften. Ein eigener Hof wurde ihnen jedoch verwehrt. So hatten sie kaum eine Chance, sich aus ihrer Leibeigenschaft zu befreien.


Die neuen "Leibeigenen" des 21. Jahrhunderts


Ähnlich geht es heutzutage Leuten, die ihr Leben lang hart gearbeitet, und es dabei vielleicht zu einem bescheidenen Wohlstand gebracht haben, wenn sie dann eines Tages arbeitslos werden. Wenn sie nicht innerhalb kürzester Zeit wieder Arbeit finden, ist es bis Hartz-IV nur noch ein kleiner Schritt. Damit sie überhaupt Unterstützung aus Hartz-IV Mitteln erhalten, müssen sie sich zuerst einmal (sinnbildlich) bis auf die Unterhose ausziehen und ihre sämtlichen Finanzen und Sachwerte offenlegen. Bevor sie dann Unterstützung erhalten, müssen sie ihr Erspartes aufbrauchen. Davon bleiben zum Beispiel auch Lebensversicherungen nicht verschont, die einmal zur Sicherung des Lebensunterhalts im Alter gedacht waren. Altersarmut ist dann vorprogrammiert. Manche dieser Menschen haben das Pech, dass sie auf dem Arbeitsmarkt schon deshalb keine Chance mehr haben, weil sie die Mitte "der Vierziger" überschritten haben. Für andere gibt es schlicht und einfach keine Arbeitsplätze. Das ist schon seit Jahren der Fall, und in den Zeiten der Weltwirtschaftskrise ist die Lage alles andere als besser geworden.

Diese, und alle anderen Hartz-IV Abhängigen, sind dann die Drückeberger des Herrn Westerwelle (FDP, Bundesvorsitzender, sowie Vize-Kanzler und Bundesaußenminister), die inzwischen vom Staat "im Namen des Volkes" in ähnlicher Weise vereinnahmt werden, wie damals die Leibeigenen von ihren Leibherren. Etwas Privateigentum gesteht man ihnen gnädigerweise noch zu. Damit sie aber nicht "zu viel anhäufen" können, wird zum Beispiel Hartz-IV abhängigen Eltern die gelegentliche Erhöhung des Kindergeldes gleich wieder abgezogen. Dabei wären es gerade diese Familien, die das Kindergeld bitter nötig hätten, damit wenigstens ihre Kinder nicht mehr so sehr unter der Arbeitslosigkeit ihrer Eltern leiden müssten. Immerhin besteht ja parteiübergreifend weitgehend Einigkeit darüber, dass es nicht hinnehmbar ist, wenn Kinder aufgrund der Lage ihrer Eltern keine Aussicht auf eine eigene erfolgreiche Zukunft haben.

Das höchste der Glückseeligkeit für einen langzeitarbeitslosen Hartz-IV Abhängigen ist es, wenn er einmal für kurze Zeit in einem 1-Euro-Job arbeiten darf. Aber seit den Zeiten von Herrn Westerwelle, Frau Kraft (SPD, stellv. Bundesvorsitzende) & Co., wird selbst das zum Auslaufmodell. Jetzt sind Straßenfegen und Hilfsarbeit in Altersheimen angesagt - dafür gibt's dann als Entlohnung bald das gute Gefühl, etwas für die Gemeinschaft geleistet zu haben, die dann im Gegenzug freundlicherweise darauf verzichtet, die Hartz-IV Bezüge zu kürzen.

Immerhin hat Frau Kraft, im Gegensatz zu Herrn Westerwelle, den Grund für die trostlose Lage der Hartz-IV Abhängigen erkannt. Dem geht es scheinbar weiterhin nur darum, auf sadistische Art und Weise öffentlich Zwang und Druck auf alle Hartz-IV Abhängigen auszuüben, indem er all diesen Menschen vorwirft, sie seien zu faul zum Arbeiten und sähen ihren Lebenszweck allein darin, sich bis an ihr Lebensende in der sozialen Hängematte zu räkeln.

Während Herr Westerwelle sich offensichtlich einen großen Spaß daraus macht, immer weiter mit seinen Fingern in der Wunde zu bohren, die er mit seinem Generalangriff auf die "soziale Hängematte" aufgerissen hat, zitiert der Spiegel Frau Kraft in seiner Online Ausgabe vom 06.03.2010 mit den Worten: "Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden." Diese Menschen bräuchten ein neues Angebot, das ihnen eine würdevolle Perspektive gebe.

Sie wolle langzeitarbeitslosen Hartz-IV Abhängigen deshalb die Chance bieten, im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Gesellschaft etwas zu leisten - etwa mit gemeinnützigen Jobs in Altenheimen oder Sportvereinen - um ihnen damit ein Gefühl der Würde wiederzugeben. Laut Spiegel online käme sie damit den Bedürfnissen vieler Hartz-IV Anhängiger entgegen. Eine Studie belege nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, dass die Betroffenen vielfältige Aktivitäten ergreifen, um Arbeit zu finden - auch auf eigene Initiative.


Hartz-IV Abhängige werden zu Almosenempfängern

So weit, so gut. Mit ihren weiteren Überlegungen, die in die Richtung gehen, dass als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs ein "symbolischer Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze" ausreichend sei, der ohne Mehrkosten für den Staat realisierbar sei, drängt Frau Kraft die Betroffenen allerdings aus meiner Sicht noch weiter an den Rand der Gesellschaft. Solche "Stellenangebote" müssen den Betroffenen doch wie Almosen vorkommen. Um sich ihre Würde mit ihrer Arbeit in einem Altersheim zurückverdienen zu können, müssen sie den vielleicht noch verbliebenen Rest ihrer Würde zuerst einmal ganz aufgeben, indem sie die das Almosen-Angebot des Staates annehmen.

Meine Meinung:
Entweder ist Arbeit in Altersheimen, Sportvereinen etc. vorhanden, dann sollen die Menschen von diesen Arbeitgebern auch im Rahmen regulärer Arbeitsverhältnisse für eine gerechte Bezahlung beschäftigt werden, oder es ist dort keine Arbeit vorhanden, so dass langzeitarbeitslose Hartz-IV Abhängige dort noch nicht einmal als so eine Art "leibeigene" Almosenempfänger missbraucht werden könnten.

Meiner Einschätzung nach befindet sich die überwiegende Anzahl der Hartz-IV Abhängigen heute auf dem Weg in eine ähnliche Lage, wie sie damals die Leibeigenen zu erdulden hatten - nur, dass die neuen Leibeigenen nicht mehr von einem einzelnen Leibherren abhängig sind, sondern vom (bisher noch) besser gestellten Rest der Gesellschaft.

Ist das etwa die Zukunft unserer bisher immer so hoch gepriesenen freien und solidarischen Gemeinschaft?


Ich kann das Herumgehacke auf den Schwächsten unserer Gesellschaft bald nicht mehr ertragen. Es gibt in diesem Lande weiß Gott eine große Anzahl wichtigerer Probleme zu lösen, als ständig weitere "innovative Methoden" zu erfinden, mit denen Hartz-IV Abhängige immer noch ein klein wenig mehr schikaniert werden können. Davon lässt sich mit der Hartz-IV-Polemik eines Herrn Westerwelle allerdings prächtig ablenken.

Die zu lösenden Probleme werden in vier Jahren mit Sicherheit immer noch ungelöst sein, zusätzliche neue Probleme werden von der Wespenkoalition gerade geschaffen und an der Arbeitslosigkeit wird sich bis dahin auch nichts wesentliches geändert haben - nur dem wachsenden Heer der Hartz-IV Abhängigen wird es dann noch etwas dreckiger gehen.


(Quellen: Focus vom 07.03.2010, Die Welt vom 09.03.2010, Spiegel vom 06.03.2010, Wikipedia)