Dienstag, 11. August 2009

Aung San Suu Kyi erneut unter Hausarrest

Ein birmanisches Sondergericht verurteilte Aung San Suu Kyi zu drei Jahren Haft und Zwangsarbeit. Der Friedensnobelpreisträgerin wurde vorgeworfen, sie habe en US-Bürger John Yettaw während ihres Hausarrests bei sich beherbergt. Dieser hatte sich vorher ungebeten Zutritt zu dem Gelände ihres Hauses verschafft.

Auf Anordnung des Chefs der Militärjunta wurde das Urteil in 18 Monate Hausarrest umgewandelt. Damit haben die Generäle ihre Absicht in die Tat umgesetzt, die vierundsechzigjährige Oppositionsführerin bis nach den für 2010 angekündigten Wahlen kaltzustellen. Herr Yettaw wurde ebenfalls angeklagt und zu sieben Jahren Zwangsarbeit verurteilt.

Bei den letzten Wahlen im Jahre 1990 hatte die Partei von Aung San Suu Kyi, die NLD, mit großer Mehrheit gewonnen. Die Millitärs scheinen jetzt wohl guter Hoffnung zu sein, dass die Opposition ohne Aung San Suu Kyi bei den nächsten Wahlen keine Chance hat.

Das Verfahren diente der Junta zu nichts anderem als dem eigenen Machterhalt. Anwälte von Aung San Suu Kyi wurden vom Verfahren ausgeschlossen und schikaniert. Einige verloren ihre Anwaltslizenz und landeten im Gefängnis, weil sie auf die Einhaltung der in Birma geltenden Verfahrensregeln pochten. Entlastungszeugen der Verteidigung wurden ohne Begründung nicht zugelassen. Mit Recht und Gesetz hat das alles wenig zu tun.

Die Menschenrechte werden in Birma seit vielen Jahren mit Füßen getreten. Da hatte selbst das persönliche Engagement von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon keine Chance. Ebensowenig haben sich die Militärs bisher von Sanktionen der EU und anderen Staaten beeindrucken lassen. So ist zu befürchten, dass auch die Erklärung der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft, die EU werde neue gezielte Maßnahmen gegen die Führung in Birma ergreifen, wirkungslos an den Betonköpfen der Generäle abprallen wird.


Zum Weiterlesen:
ZDF Video:
(Quellen: ARD Nachrichten vom 11.08.2009, ZDF Heute vom 11.08.2009)

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