Dienstag, 24. September 2019

Lächerlicher Dumping-Preis für CO2-Emissionen


Kurzer kommentierter Zusammenschnitt von Ausschnitten
aus einem ZDF-Spezial und den Tagesthemen vom 20.09.2019

Der Klimawandel hat längst begonnen. Rückgängig zu machen ist da nichts mehr. Auch wenn der eine oder andere Politiker das offensichtlich noch nicht verstanden hat. Aber aufhalten könnte man den Anstieg der globalen mittleren Temperatur gerade noch.

Und darum geht es: Jedes zehntel Grad Celsius weniger zählt am Ende. Je geringer die Zunahme des Kohlendioxids in der Atmosphäre und damit der Anstieg der globalen Erwärmung ausfällt, desto größer sind die Chancen auf eine zumindest halbwegs bewohnbare Welt für die uns nachfolgenden Generationen.

Am Ende der Klimakonferenz der Vereinten Nationen 2015 in Paris hatten die teilnehmenden Staaten sich darauf geeignet, den Anstieg der globalen mittleren Temperatur unterhalb von maximal 2 °C, möglichst aber unterhalb von 1,5 °C zu stabilisieren. Nur dafür, die bekundeten Absichten auch in die Tat umzusetzen, wurde so gut wie nichts getan. Die ursprünglich einmal für 2020 anvisierten Ziele werden gründlich verfehlt: Eine Bankrotterklärung der deutschen Klimapolitk.


"Fridays for Future" Demo in Bremerhaven
Seit etwa einem Jahr gehen Freitag für Freitag weltweit immer mehr Schüler auf die Straße, um von den Regierungen ihrer Heimatländer wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel einzufordern. Jetzt endlich, Ende September 2019 hat sich die Bundesregierung dazu durchringen können, sich auf ein "Klimaschutzpaket" zu einigen. Im Vorfeld hieß es, das zentrale Instrument, mit Lenkungswirkung zur Senkung der Kohlendioxid-Emissionen, solle die CO2-Bepreisung sein.

Frau Merkel (CDU, Bundeskanzlerin) hatte die Aktivitäten der sechzehnjährigen schwedischen Schülerin Greta Thunberg (Initiatorin der inzwischen globalen "Fridays for Future"-Bewegung) gelobt und Verständnis für die weltweit anhaltenden Schulstreiks für nachhaltige Fortschritte beim Klimaschutz gezeigt. Die "Frankfurter Rundschau" zitiert Frau Merkel in einem Online-Artikel vom 21.09.2019 mit den Worten (Zitat):
"Wenn mich etwas beeindruckt, das sage ich jetzt mal als Naturwissenschaftlerin, dann ist das, wenn Greta Thunberg sagt 'Unite behind the science'" (Versammelt Euch hinter der Wissenschaft). Bezüglich der Verhandlungen zum Klimaschutzpaket sagte sie (Zitat): "Es ist nicht so, dass wir hier irgendwas Ideologisches machen, sondern wir machen hier etwas, wofür es so massive Evidenzen gibt, dass wir dagegen handeln müssen". Wer diese Evidenzen ignoriere, der handele nicht zukunftsgerecht.

Herr Scholz (SPD, Vizekanzler und Bundesfinanzminister) räumte Verfehlungen in der Vergangenheit ein. Die "Frankfurter Rundschau" zitiert ihn in ihrem Artikel mit den Worten (Zitat):
"Mit dem Klimaschutzpaket machen wir jetzt ernst. .. Wir haben in der Vergangenheit für den Klimaschutz nicht genug erreicht, und der Ausstoß von CO2 sinkt nicht schnell genug. .. Fridays for Future hat uns alle aufgerüttelt und in Erinnerung gerufen, dass wir Schritte jetzt gehen müssen, die wir in den vergangenen Jahren nicht gegangen sind. .. Ich glaube also, dass das ein sehr kraftvolles Paket ist, das uns viele, viele Möglichkeiten schafft, dass es in der Lage ist, den Klimawandel aufzuhalten." 

Je länger wir noch warten, desto härter wird der Kampf gegen den Klimawandel
Offenbar haben ihn die "Fridays for Future"-Demonstrationen doch noch nicht genug wachgerüttelt. Anderenfalls hätte er das "Klimaschutzpaket" wohl kaum als "kraftvoll" bezeichnen können. Abgesehen von einigen positiven Inhalten, wie beispielsweise die Verabredung, dass in Brandenburg und der Lausitz keine weiteren Dörfer mehr für die dortigen Braunkohletagebaue plattgemacht werden sollen, macht mich die Selbstbeweihräucherung der Bundesregierung in Sachen "Klimaschutzpaket" einfach nur fassungslos. Diesbezüglich wird es den 1,4 Millionen Menschen, die ebenso wie ich am 20. September 2019 dem Aufruf der "Fridays for Future"-Bewegung zu weltweiten Demonstrationen gefolgt waren, wohl nicht viel anders ergangen sein als mir.

Von den vollmundigen Ankündigungen im Vorfeld der Vorstellung des "Klimaschutzpakets" der Bundesregierung ist jedenfalls nicht viel übrig geblieben. Nicht gerade überzeugend versuchte Frau Merkel während der Pressekonferenz im Rahmen der Bekanntgabe der Inhalte des "Klimaschutzpakets" darzulegen, 'was Politik ist' (Zitat):
"Da darf ich Ihnen sagen, dass das ein Beispiel dafür ist, was Politik ist. Das unterscheidet Politik auch von Wissenschaft und auch von ungeduldigen jungen Menschen. Politik ist-, das ist die-, das ist das, was möglich ist." 

Wie war das doch gleich mit "Unite behind the science"? Gerade als Naturwissenschaftlerin sollte ihr doch eigentlich klar sein, das es angesichts der immer knapper bemessenen Zeit, die uns noch verbleibt, um die globale Erwärmung noch rechtzeitig aufzuhalten, nicht mehr darum gehen kann, was die von Lobby-Verbänden beeinflusste "Politik" für möglich hält. Maßgeblich sind jetzt - mehr den je - die wissenschaftlichen Fakten. Die sind eindeutig und lassen sich nicht länger ignorieren.

Denn wie sagte Frau Merkel doch gleich wahrheits- und sinngemäß?
  • 'Wer diese unbestreitbaren Tatsachen ignoriert, der handelt nicht zukunftsgerecht.'

Die Folgen des Klimawandels betreffen unsere Kinder und Enkel
Angesichts der Ignoranz der "Politik" gegenüber den bedrohlichen Fakten des Klimawandels und angesichts der völlig unzureichenden Beschlüsse zur CO2-Bepreisung, sowie fehlender konkreter Vorgaben, beispielsweise zum Ende des Verbrennungsmotors, ist die Ungeduld - und zwar nicht nur diejenige der Schülerinnen und Schüler(!) - wohl kaum noch verwunderlich.

Auch Wissenschaftlern, Vertretern der Wirtschaft, Politikern der Oppositionsparteien, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie Campact, Umweltinstitut München, Deutsche Umwelthilfe, BUND, Greenpeace etc. und selbst einigen Politikern aus den Parteien der Regierungskoalition geht das Ergebnis der Verhandlungen zum "Klimaschutzpaket" nicht weit genug. Übereinstimmend heißt es, mit den verabredeten Maßnahmen werde der deutsche Beitrag zum Pariser Klimaabkommen von 2015 deutlich verfehlt werden.


Ein lächerlich geringer Preis für die Tonne CO2

Schlechte Noten für die Klimapolitik: Ungenügend!
Insbesondere richtet sich die Kritik gegen die vorgesehene Höhe der Preise für die CO2-Emissionen. Vorgesehen sind lächerliche 10 Euro pro Tonne CO2 ab 2021 -
  • wobei sich mir die Frage stellt, warum die CO2-Emissionen nicht bereits ab 2020 etwas kosten sollen.

Bis 2025 soll der Preis für die Tonne CO2 dann auf 35 Euro steigen. Wenn die Mineralölkonzerne die Kosten an uns Verbraucher weitergeben würden (wovon wohl auszugehen ist), dann würden die Kosten für einen Liter Benzin oder Diesel, einem Filmbeitrag der ARD Tagesthemen vom 20.09.2019 zufolge, um etwa drei Cent steigen. Das läge dann im üblichen "Grundrauschen" der Änderungen bei den Tagespreisen an den Tankstellen.
  • Eine Lenkungswirkung mit dem Ziel, die Leute zu veranlassen, weniger Auto zu fahren, ist davon mit Sicherheit nicht zu erwarten.

Im Jahre 2025 betrügen die Mehrkosten für den Treibstoff etwa 12 Cent.
  • Selbst Kostensteigerungen in diesem Rahmen haben die Autofahrer in der Vergangenheit nicht dazu bewegen können, ihr Auto stehen zu lassen und auf Bus und Bahn umzusteigen.
     
Reale Preise für CO2-Emissionen

Ein CO2-Preis, der eine geeignete Lenkungswirkung entfalten könnte, um die CO2-Emissionen so weit zu senken, dass die mittlere globale Temperatur unterhalb des 2°C Limits stabilisiert werden kann, müsste erheblich höher angesetzt werden. So ermittelte die "High-level Commission on Carbon Pricing" im Jahre 2017 für den Zeitraum bis 2020 einen Preis von 40-80 Dollar (aktuell etwa 36 bis 73 Euro) und für den Zeitraum von 2020 bis 2030 einen Preis von 50-100 Dollar pro Tonne CO2 (aktuell etwa 45 bis 91 Euro). Das teilte sie in einer am 29.05.2017 veröffentlichen Pressemitteilung mit.
Zum Vergleich:
In einem Artikel der Deutschen Welle vom 06.12.2018 heißt es, in der Schweiz gebe es eine CO2-Lenkungsabgabe auf Kraft- und Heizstoffe. Dadurch bedingt koste eine Tonne CO2 dort aktuell bereits etwa 85 Euro. 
  • Das ist heute schon mehr als das achtfache des Dumpingpreises, der bei uns erst ab 2021 dafür fällig werden soll!
     
Gemeinsam können wir die Welt verändern
Der Zeitraum 2017 bis 2020 ist am 31. Dezember dieses Jahres bereits abgelaufen. Der Einstiegspreis für eine Tonne CO2 müsste - auf Grundlage der Daten des Jahres 2017 - ab dem kommenden Jahr also mindestens 45 Euro betragen und bis 2030 auf 91 Euro steigen ("mindestens" deshalb, weil damit der eigentliche Ziellevel "unterhalb von 1,5°C" noch überschritten wird und weil die CO2-Emissionen im Zeitraum 2017 bis 2020 hierzulande nicht mit einem Kostenfaktor belegt waren, weshalb es bisher auch noch zu keinen darauf zurückzuführenden CO2-Absenkungen gekommen ist).

Dem Artikel der Deutschen Welle zufolge weisen das "Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK)" und das "Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC)" darauf hin, dass der CO2-Preis im Jahre 2030 "ungefähr 3-4 mal so hoch" sein müsste, um den globalen Anstieg der mittleren Temperatur unterhalb des 1,5°C Levels zu begrenzen ("Eckpunkte einer CO2-Preisreform für Deutschland", Seite 4, Absatz 1). Demzufolge läge der Preis für eine Tonne CO2 dann also etwa bei 136 (182) bis (273) 364 Euro. In einem Artikel vom 23.09.2019 schreibt das PIK, die Forschung zeige, dass der Einstiegspreis eher 50 Euro pro Tonne CO2 betragen und innerhalb eines Jahrzehnts auf 130 Euro steigen müsse. Das wäre etwas mehr, als der von der "High-level Commission on Carbon Pricing" genannte Lenkungspreis für die Tonne CO2 ("Report of the High-Level Commission on Carbon Prices", Seite 5, Fazit ["Conclusion"] ). Ich denke, damit wäre die gewünschte Lenkungswirkung schon eher gewährleistet, als mit den aktuellen Dumpingpreisen im "Klimaschutzpaket" der Bundesregierung.

Dem Artikel der Deutschen Welle zufolge verursacht eine Tonne CO2 nach Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) reale Schäden in Höhe von rund 640 Euro in den nächsten 100 Jahren. Dieser Kostensatz wichte die Schäden, die zukünftigen Generationen entstehen, ebenso wie diejenigen, die der heutigen Generation entstehen. Wichte man die in der Zukunft entstehenden Schäden geringer als die heutigen Schäden, so reduziere sich der Kostensatz auf 180 Euro pro Tonne CO2 - was zukünftigen Generatioen gegenüber allerdings äußerst ungerecht wäre!

Aber ob man den Preis für eine Tonne CO2 nun niedriger, ausschließlich an einer voraussichtlich ausreichenden Lenkungswirkung ausgerichtet ansetzt oder ob man sich dafür an den tatsächlich entstehenden und noch zu erwartenden Schäden orientiert:
Das, was uns die Bundesregierung mit ihrem "Klimaschutzpaket" als zentrales Werkzeug zur wirkungsvollen Reduzierung der CO2-Emissionen verkaufen will, ist aus meiner Sicht nichts weiter als ein schlechter Scherz!


25.09.2019, Update: Zusätzliche Weblinks eingefügt

(Quellen: u.a. PIK vom 23.09.2019, Frankfurter Rundschau vom 21.09.2019, ARD Tagesthemen vom 20.09.2019, Deutsche Welle vom 06.12.2018, "Eckpunkte einer CO2-Preisreform für Deutschland" vom November 2018, High-level Commission on Carbon Pricing - Pressemitteilung vom 29.05.2017 [englisch] und Report of the High-Level Commission on Carbon Prices vom 29.05.2017 [englisch], Wikipedia "Evidenz" - "Greta Thunberg" )

Samstag, 25. Mai 2019

Freitags für die Zukunft

Anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019 gingen am 24.05.2019 bundesweit Menschen auf die Straßen, um im Rahmen der "Fridays for Future"-Bewegung auf die Bedeutung der Wahl für den globalen Klimaschutz aufmerksam zu machen.

In Deutschland kamen die Menschen an 285 Orten zusammen - darunter auch in Bremerhaven - und demonstrierten gemeinsam für eine beschleunigte Umsetzung der Klimawende, damit Deutschland seine im Rahmen des Pariser Abkommens zugesagten Ziele zur Begrenzung des Anstiegs der globalen Temperatur auf maximal 1,5°C einhalten kann.


24.05.2019, "Fridays for Future" Bremerhaven:
Demonstrationszug auf der Columbusstraße in Richtung Kennedy Brücke
"Fridays for Future" ist eine bundesweit von Schülern organisierte Bewegung, welche die Schulstreik-Aktion der Schülerin Greta Tunberg in Schweden ("Skolstrejk för Klimatet") zum Vorbild hat. Frau Thunberg hatte im Sommer 2018 für sich persönlich entschieden, dass es ihr wichtiger ist, jeden Freitag vor dem Schwedischen Reichstag in Stockholm dafür zu demonstrieren, dass Schweden das Klimaschutz-Übereinkommen von Paris einhält, als zur Schule zu gehen. Auf ihren "Schulstreik für das Klima" und ihre Beweggründe dafür machte sie auch in einem selbst aufgenommenen Video im Internet aufmerksam. Obwohl es ursprünglich eigentlich gar nicht ihre Absicht war, hatte sie damit eine internationale Klimaschutz-Bewegung ins Leben gerufen, der sich inzwischen Schüler in immer mehr Ländern rund um die Welt anschließen.


Text auf dem Banner: "Facts do not ceas to exist because they are ignored"
- "Fakten hören nicht auf zu existieren, nur weil sie ignoriert werden." -
Aldous Huxley (Autor des Romans "Schöne neue Welt")
Ausdrücklich waren auch die älteren Generationen zur Teilnahme an den Demonstrationen am 24.05.2019 aufgefordert worden. Ebenso, wie die jüngeren Generationen, halte auch ich es für wichtig, dass wir älteren Menschen uns aktiv am Kampf gegen den Klimawandel beteiligen. Das ist allein schon deshalb notwendig, um Politikern wie Herrn Meuthen (AfD, Bundessprecher), der am 19.05.2019 in der Polit-Talk Sendung "Anne Will" sagte, man müsse Frau Keller (Bündnis '90 / Die Grünen, Kovorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im EU-Parlament) nur lange genug reden lassen, damit klar werde, was die Menschen in Deutschland nicht wollen, klar zu zeigen, dass sie mit ihrer Klima-Politik nicht die Mehrheit der Menschen in Deutschland repräsentieren.

Frau Keller hatte der Bundesregierung zuvor unter anderem Untätigkeit in Sachen Klimaschutz vorgworfen. Die Politik müsse wieder Handlungsfähigkeit beweisen. In der aktuellen Situation sehe es so aus, als könne die Politik für die Lösung der Probleme dieser Zeit, wie beispielsweise die Globalisierungsfrage oder den Klimawandel, keine Antworten mehr liefern (Zitat): ".. Die Bundesregierung, aber nicht nur die, sitzt da und sagt: 'Oh, wir können nichts tun. Wir warten ab, wir tun nichts.', und das ist ein Problem. .."


"Die-in" auf der Stresemannstraße zum Gedenken an die Opfer,
die der Klimawandel bereits heute gefordert hat
Leider finden die regelmäßigen "Fridays for Future"-Demonstrationen aber naturgemäß zu Tageszeiten statt, an denen die meisten Erwachsenen arbeiten müssen. Sie können es sich nicht leisten, wegen der Teilnahme an den Demonstrationen ihren Job zu riskieren - und die Zahl der Urlaubstage, die sie dafür verwenden könnten, ist begrenzt. Trotzdem ist der Rückhalt in der Bevölkerung für die "Fridays for Future" Bewegung groß.

Laut "Deutschlandtrend" der ARD (Stand: 22.03.2019) haben 55 Prozent der Deutschen Verständnis dafür, dass Schüler für die "Fridays for Future"-Demonstrationen darauf verzichten, am Unterricht in der Schule teilzunehmen. 63 Prozent der Bürger würden für einen wirkungsvolleren Klimaschutz höhere Energiekosten akzeptieren. Das sei nicht nur bei den Anhängern der Grünen (89 Prozent), der Linken (76 Prozent) und der SPD (67 Prozent) der Fall, sondern auch bei denen der FDP (71 Prozent) und der CDU/CSU (62 Prozent).


Menschenkette am Weserdeich
im Anschluss an die Abschlusskundgebung auf dem Wilhelm-Kaisen-Platz
Selbst unter den Anhängern der AfD, die grundsätzlich leugnet, dass die Menschheit für die zunehmende Beschleunigung des Anstiegs der mittleren globalen Temperatur infolge des Klimawandels verantwortlich ist, seien 50 Prozent bereit, mehr Geld für einen besseren Klimaschutz zu auszugeben (Deutschland Trend, Stand: 17.11.2017) und eine deutliche Mehrheit von 60 Prozent erkenne einen Einfluss der Menschheit auf das Klima (Deutschland Trend, Stand: 17.05.2019).

Man darf gespannt sein, ob es sich dabei nur um Lippen-
bekenntnisse handelt, oder ob die Aussagen der Anhänger
der AfD zum Thema Klimawandel Auswirkungen auf das
Ergebnis der Wahl zu europäischen Parlament haben werden.

(Quellen: Wikipedia - Greta Thunberg, Greta Thunberg auf YouTube, Anne Will - Sendung vom 19.05.2019, Deutschlandtrend vom 17.05.2019, Deutschlandtrend vom 22.03.2019, Deutschlandtrend vom 17.11.2017 )

Freitag, 25. Januar 2019

Es gibt sie noch: Hilfsbereite Mitmenschen

Auf dem Weg mit dem Rad zur Arbeit komme ich morgens an einer Kreuzung mit einer Ampel auf eine Hauptstraße. Als ich in die Hauptstraße einbog, lag neben der Ampel - zwischen Fahrbahn und Radweg - ein Mann auf dem Rücken.

Ich hielt an, stellte mein Fahrrad ab und sprach ihn an. Gleich darauf hielt eine andere Radfahrerin und fragte, ob sie helfen könne. Gemeinsam gelang es uns den schlafenden Mann zu wecken und in eine sitzende Position aufzurichten. Aufheben konnte ich ihn nicht. Dazu war er zu schwer. Aus eigener Kraft war es dem offenbar betrunkenen Mann aber offenbar auch nicht möglich, aufzustehen.

Die Temperatur lag an dem Morgen bei acht Grad minus. Die hilfsbereite Radfahrerin war ebenfalls auf dem Weg zur Arbeit. Wir hatten deshalb beide nicht ewig Zeit, um uns um den Betrunkenen zu kümmern. Über dem Hemd trug er nur eine leichte Fleece-Jacke. Angesichts der frostigen Temperatur konnten wir ihn also auch nicht einfach dort liegen lassen.

Nachdem wir ihn aufgerichtet hatten, hatte ich mich hinter den Mann gehockt, um ihn daran zu hindern, sich wieder hinzulegen. Ich bat die Radfahrerin den Mann für einen kurzen Moment aufrecht zu halten und rief die Polizei um Hilfe.

Man hört und liest ja immer mal wieder, dass die Menschen wegsehen und weitergehen, wenn sie andere Menschen sehen, die Hilfe benötigen. Zumindest an jenem Morgen, während der zehn oder fünfzehn Minuten, als wir auf die Polizei warteten, habe ich aber eine völlig andere Erfahrung gemacht. Abgesehen von vieleicht zwei oder drei Autofahrern hielen alle vorüberkommenden Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger an und fragten, ob wir Hilfe benötigen. Sogar ein Linienbus blieb stehen. Der Busfahrer stieg aus, kam zu uns und bot seine Hilfe an. Wir bedankten uns bei allen Vorüberkommenden für ihre Hilfsbereitschaft, konnten aber jedes Mal sagen, dass Hilfe bereits unterwegs war.

Ich habe nicht mitgezählt, aber es mögen wohl so zehn bis fünfzehn Menschen gewesen sein, die uns ihre Hilfe angeboten hatten. So schlecht, wie es manchmal dargestellt wird, ist es um die Hilfsbereitschaft in unserer Gesellschaft also wohl doch nicht bestellt.