Dienstag, 24. September 2013

"Hessische Verhältnisse" 2.0 ?

Auch in Hessen wurde am letzten Sonntag gewählt. Der SPD und den Grünen dürfte der Wahlausgang wie eine Art Déjà-vu vorgekommen sein. Sie finden sich jetzt in einer ähnlichen Situation wieder, wie schon nach der Landtagswahl 2008.

Da sich die FDP in Hessen mit fünf Prozent der abgegebenen Stimmen gerade noch so über Wasser halten konnte, reicht es nicht für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb. Wie im Bund ist die CDU auch in Hessen als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen, muss sich aber auch hier nach einem neuen, bzw. einem zusätzlichen Koalitionspartner umsehen.

Tabelle:
Landtagswahl Hessen 2013, vorläufiges amtliches Endergebnis

Parteien 2013 (%) 2009 (%) Sitze 2013 Sitze 2009
CDU 38,3 37,2 47 46
SPD 30,7 23,7 37 29
Grüne 11,1 13,7 14 17
FDP 5,0 16,2 6 20
Linke 5,2 5,4 6 6





Wahlbeteiligung 2013 2009

Prozent 73,2 61,0


Bei insgesamt 110 Sitzen im hessischen Landtag wären rechnerisch somit eine rot-rot-grüne (57 Sitze), eine schwarz-grüne (61 Sitze), eine schwarz-gelb-grüne (66 Sitze), eine rot-gelb-grüne (57 Sitze) oder eine große Koalition aus CDU und SPD (84 Sitze) möglich.

Herr Schäfer-Gümbel (SPD, Spitzenkandidat) hatte auf eine Koalition mit den Grünen gesetzt. Ein Bündnis mit den Linken hatte er im Vorfeld der Landtagswahl zwar abgelehnt, allerdings auch nicht wirklich ausgeschlossen. Da auch in Hessen ein echter Politikwechsel nur unter Ausschluss der CDU und der FDP möglich wäre, stehen Herr Schäfer-Gümbel und die SPD samt den Grünen jetzt ähnlich "dumm" da, wie einige Jahre zuvor schon einmal Frau Ypsilanti (SPD), die im Jahre 2008 mit ihrem Versuch, in Hessen eine rot-rot-grüne Landesregierung zu bilden, unter anderem auch an Widerständen in ihrer eigenen Partei gescheitert war.

Allerdings schließen die Grünen eine Koalition mit der CDU wohl dieses Mal nicht kategorisch aus. Ihre Möglichkeiten in einer Koalition unter Führung von Herrn Bouffier (CDU, Spitzenkandidat) bezüglich der Umsetzung grüner Anliegen dürften allerdings wohl nicht sehr groß sein. Eine ihrer Forderungen heißt "mehr Ruhe für die lärmgeplagten Anwohner des Frankfurter Flughafens".

Herr Hahn (FDP, Vorsitzender) glaubt nicht daran, dass die Parteien in Hessen sich auf eine neue Regierungskoalition einigen können. Ihm wären wohl Neuwahlen am liebsten. - Schon klar: vielleicht klappt's ja beim nächsten Mal besser mit "dem Wähler" ...


(Quellen: WirtschaftsWoche vom 23.09.2013, Handelsblatt vom 22.09.2013, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.09.2013, Süddeutsche Zeitung vom 23.09.2013, Wikipedia)

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