Heute wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Stimmen der Wähler werden heute unter anderem darüber entscheiden, ob die Energiewende doch noch zügig umgesetzt werden kann, oder ob die nächste Bundesregierung sie endgültig an die Wand fährt.
Aber warum sollte ausgerechnet ich mir heute wohl die Mühe machen, ins Wahllokal zu gehen? Welche Partei könnte ich denn schon wählen? Und auf eine Stimme mehr oder weniger kommt es ja doch nicht an. Es wäre doch eh egal, wem ich meine Stimme gebe: CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, ... - Die machen ja doch nur, was sie wollen. Und anstatt für uns Bürger dazusein, vertreten sie nach der Wahl wieder nur die Interessen irgendwelcher Konzerne und diejenigen der Lobbys diverser Wirtschafts-Branchen ...
Sicher ist der eine oder die andere von "dem gewissen Eigenleben", das die bisher an den Regierungen beteiligten Parteien nach der Wahl an den Tag legten, zurecht enttäuscht. Die "Etablierten" sind jedoch nur , fünf unter insgesamt 34 Parteien, die zur Wahl stehen.
Verzicht verfälscht das Bild der Legitimation
Wie ich in der Vergangenheit schon mehrmals anhand von Wahlergebnissen gezeigt habe, verfälschen die Nichtwähler das Bild der demokratischen Legitimation der regierenden Parteien. Angenommen die Wahlbeteiligung läge bei einhundert statt bei nur bei fünfzig Prozent, dann käme die CDU beispielsweise nur zwanzig statt auf vierzig Prozent, oder die SPD auf nur fünfzehn statt auf dreißig Prozent der abgegebenen Stimmen.
Andere, die trotz einer geringen Wahlbeteiligung mitbestimmen, würden an der "5-Prozent-Hürde" scheitern. So hätte es beispielsweise der rechtsextremen NPD (5,6 Prozent) und den Grünen (6,4 Prozent) bei der Landtagswahl 2009 in Sachsen ergehen können.
Und als netter Nebeneffekt könnte der einen oder anderen kleinen Partei, die sonst wieder einmal im Topf der "sonstigen Parteien" verschwunden wäre, der Sprung über die "5-Prozent-Hürde" gelingen. In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass einer Partei nur wenige hundert bis tausend Stimmen fehlten, weshalb es dann zu einer völlig anderen Regierungskoalition kam, als es mit den nicht abgegebenen Stimmen der Fall gewesen wäre. Alles ist möglich: Man muss dazu nur aktiv werden.
Also: Keine faulen Ausreden mehr
Um in meinen Beispielen den Effekt der nicht abgegebenen Stimmen darzustellen, hatte ich mir einmal die fiktive "Partei der Nichtwähler" ausgedacht. Wer unter den notorischen Nichtwählern absolut keine Idee haben sollte, welche der "kleinen Parteien" seinen Vorstellungen alternativ zu den "Etablierten" am nächsten käme, der hat bei der kommenden Bundestagswahl eigentlich keine Ausrede mehr: Jetzt gibt es sie nämlich wirklich, die "Partei der Nichtwähler".
Heute ist Bundestagswahl
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