Absage an Neuauflage der Großen Koalition!

Tabelle: Wahl der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung 2011

Die Spalte "Stimmen 2011, Wahlberechtigte" zeigt das Ergebnis bezogen auf die Anzahl der Wahlberechtigten, und damit die wahre demokratische Legitimation der Parteien.

Der Wille derjenigen, die ihre Stimmen am Sonntag abgegeben haben, sagt klar und deutlich, dass sie von der Großen Koalition aus SPD und CDU die Nase voll haben, und dass Bremerhaven in den nächsten vier Jahren von einer rot-grünen Koalition in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung regiert werden soll.

Die Gewinner der Wahl sind die Grünen. Mit einem Zugewinn von 10 Prozent kommen sie aktuell auf ein Stimmenanteil von 22,6 Prozent, während die CDU 3,7 Prozent verlor und mit 20 Prozent nur noch die drittstärkste Fraktion in der neuen Stadtverordnetenversammlung stellen wird.

Es hat allerdings den Anschein, als könne sich die SPD mit diesem Gedanken noch nicht so ganz anfreunden. Herr Granz (SPD, Oberbürgermeister) sagte am 23.05.2011 gegenüber Radio Bremen, man müsse jetzt mit der CDU und den Grünen über Inhalte sprechen und Herr Tsartilidis (SPD, Fraktionsvorsitzender) meinte, man müsse genau schauen, mit welchem Koalitionspartner man die eigenen Themen am besten umsetzen könne. Er sprach in diesem Zusammenhang Projekte wie den Hafentunnel an, die in der Vergangenheit von den Grünen kritisiert und abgelehnt wurden.

Zwar hätte die SPD auch zusammen mit der CDU rechnerisch eine Mehrheit in der neuen Stadtverordnetenversammlung. In Anbetracht der alarmierend geringen Wahlbeteiligung von nur 46,8 Prozent der Wahlberechtigten, die den Frust der Bremerhavener Bürger gegenüber der Politik in unserer Stadt drastisch verdeutlicht und angesichts der schlechten Stimmung in der Stadt gegenüber der Politik der CDU (Kaufland/Kistner, Discounter-Wildwuchs etc.) wäre die SPD allerdings gut beraten, den Wunsch der Wähler zu respektieren, und einer dritten Großen Koalition in Folge eine Absage zu erteilen. Ansonsten würde sie sich wohl ernsthaft mit mindestens 23 Prozent der Wähler bzw. 11 Prozent der Wahlberechtigten anlegen.


(Quellen: Radio Bremen vom 23.05.2011, Wahlen Bremerhaven)