Freitag, 20. Mai 2011

Wahlen in Bremen

Am kommenden Sonntag, dem 22.Mai 2011, ist es soweit. Dann wird im Land Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Das erste Mal kann jeder Wahlberechtigte 5 Stimmen vergeben und das Alter für die Berechtigung zur Wahl wurde auf 16 Jahre gesenkt. Für die Wahl zur zeitgleich stattfindeden Wahl der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung entfällt zusätzlich die "Fünf-Prozent-Hürde".

Nach einer repräsentativen Umfrage der "Forschungsgruppe Wahlen" von letzer Woche zu urteilen, würde nach Abschluss der Wahlen im Land Bremen am nächsten Wochenende für die bremische Bürgerschaft folgendes Ergebnis zu erwarten sein:

Partei Stimmanteil
SPD 37 Prozent
Die Grünen 24 Prozent
CDU 19 Prozent
Die Linke 6 Prozent


Da für die Wahl zur Bürgerschaft des Landes Bremen weiterhin die "5-Prozent-Hürde" in Kraft ist würden alle anderen Parteien mit zusammen 14 Prozent daran scheitern. Darunter wären dann auch die FDP (4 Prozent) und die rechtsextreme NPD (3 Prozent).

Die Bürgerschaftswahl im Mai 2007 hatte zu folgendem Ergebnis geführt:

Partei Stimmanteil
SPD 36,7 Prozent
Die Grünen 16,5 Prozent
CDU 25,6 Prozent
Die Linke 8,4 Prozent
FDP 6,0 Prozent


Die Wahl im Land Bremen wird nach Angaben der "Forschungsgruppe Wahlen" eindeutig von regionalen und kommunalen Themen bestimmt. 63 Prozent der Befragten hätten angegeben, ihre Wahlentscheidung werde hauptsächlich von der Landespolitik beeinflusst. Lediglich 31 Prozent würden sich vorrangig an der Bundespolitik orientieren.

Da der CDU und der SPD von den Befragten mit jeweils 22 Prozent die gleiche Kompetenz für die Lösung der Finanzprobleme im Land Bremen zugesprochen wird, kann der Unterschied zwischen den beiden sogenannten "großen Volksparteien" kaum wohl auf die hohe pro-Kopf-Verschuldung in unserem Bundesland zurückzuführen sein. Das Ergebnis für die "Sonstigen" Parteien würde sich gegenüber 2007 verdoppeln: Ein Zeichen für eine wachsende Unzufriedenheit mit den etablierten "Volksparteien"?

Für die Wahl zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung sind mir keine Prognosen bekannt. Sollte es in unserer Stadt jedoch zu ähnlichen Ergebnissen kommen, dann würden entsprechende Zugewinne der "Sonstigen" die Macht der CDU und der SPD aufgrund der für die Wahl zu Stadtverordnetenversammlung entfallenen "5-Prozent-Hürde" anteilig schwächen. Meinem Wunsch nach einer lebendigeren Demokratie nach acht Jahren der Zweiparteienherrschaft durch die "Große Koalition" käme das sehr entgegen. Wie real das Wahlergebnis aber die tatsächliche Legitimation der Parteien wiederspiegeln wird, die in der nächsten Legislaturperiode in Bremerhaven die Entscheidungen treffen, ist allerdings - wieder einmal - abhängig von der Wahlbeteiligung.

Aber wie auch immer: Bisher ist alles nur Spekulation. Am Sonntag Abend wird sich wohl abzeichnen, wie wir gewählt haben, und im Laufe der nächsten Woche werden wir es dann genau wissen.

Jede Stimme zählt: Wählen Gehen!


(Quelle: Forschungsgruppe Wahlen, Bundeszentrale für politische Bildung)

Kommentare:

Der Geestendorfer hat gesagt…

Hallo Jürgen,

hoffentlich gehen mehr Leute zur Wahl, als vor vier Jahren. Fünf Stimmen abzugeben, ist ja eine gute Idee. Immerhin haben schon mehr WählerInnen per Brief gewählt als beim letzten Mal.

Heute habe ich mir in den Havenwelten eine Veranstaltung mit einer Werbedame aus Berlin angeschaut. Was ich der erlebte, habe ich mit einigen Worten in meinem Blog geschrieben.

Tschüss
Holger

Frau Momo hat gesagt…

Herzlichen Glückwunsch zum Ergebnis der FDP :-)
Das habt Ihr wirklich gut gemacht! Die Wahlbeteiligung ist allerdings erschreckend niedrig gewesen.

juwi hat gesagt…

@Holger, Frau Momo: Auch wenn ich eigentlich damit gerechnet habe, so bin ich doch erneut erschrocken über das Desinteresse von knapp der Hälfte meiner Mitbürger. Es ist zum Haareausraufen!

@Frau Momo: Für das Land Bremen entspricht das Ergebnis der FDP wohl dem, was sie meines Erachtens verdient hat. In Bremerhaven, zumindest was meine direkte Umgebung angeht, gibt es dagegen einige gute Ideen und Ansätze für eine Verbesserung der Lebensqualität und der Bürgerbeteiligung. Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, könnte ich mit einer oppositionellen FDP in Bremerhaven auch weiterhin ganz gut leben. Richtig begeistert bin ich dagegen von den Verlusten der CDU - es hätten gerne auch noch ein paar Prozente mehr sein dürfen. Auch das gute Ergebnis der Grünen zeigt, wohin die CDU in Bremen und Bremerhaven gehört. Wahlentscheidend waren wohl überwiegend kommunale und regionale Themen bzw. ein Mix aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik (Tagesschau, Bürgerschaftswahl 2011 in Bremen, Folien 12 bis 14). Ich hoffe, dass es bei der Auszählung der Stimmen der Wahl zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wird. Das Ergebnis des Wahlbereichs Bremerhaven zur Bürgerschaftswahl macht Hoffnung.

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