Donnerstag, 11. Juni 2009

Kleiner Inselstaat beschämt Deutschland

Die Uiguren sind eine Minderheit in China. 17 Uiguren aus der chinesischen Provinz Xinjiang waren von den USA festgenommen und nach Guantánamo gebracht worden. Der Vorwurf, sie seien "feindliche Kämpfer", konnte von den USA seit 2008 nicht mehr aufrechterhalten werden. Herr Obama (USA, Präsident) hatte die Bundesregierung mehrfach gebeten, die ehemaligen Gefangenen aufzunehmen.

Die USA wollen die Uiguren nicht in ihre Heimat zurückschicken, weil ihnen dort Folter und Hinrichtung drohen könnten. Die Machthaber in China werfen den Uiguren vor, eine separatistische Bewegung im Westen Chinas anzuführen und haben ihre Auslieferung beantragt. China hatte Xinjiang 1955 annektiert und siedelte dort Han-Chinesen an. Seitdem kämpfen die Uiguren im ehemaligen Ost-Turkestan für ihre Rechte. Die chinesischen Besatzer haben vier Uiguren-Gruppen pauschal zu terroristischen Vereinigungen erklärt. Menschenrechts-
gruppen werfen den chinesischen Machthabern vor, die Uiguren mit Hilfe von Folter, Massenverhaftungen und Todesurteilen zu unterdrücken.

In München lebt mit fünfhundert Angehörigen dieses Volkes die größte Gruppe uigurischer Emigraten in Europa. Trotz der Gefahr, die ihnen in China droht und trotz ihrer dringenden Bitte, sie in Deutschland aufzunehmen, verweigerte Herr Schäuble (CDU, Innenminister) den Uiguren die Aufnahme in Deutschland. Jetzt hat der kleine Inselstaat Palau im Pazifik angeboten, die Uiguren aus Guantánamo bei sich aufzunehmen. Das kleine Palau mit seinen elf bewohnten Inseln, auf denen nur ungefähr 20000 Menschen wohnen, zeigt mit dieser humanitären Geste mehr Menschlichkeit als das große Deutschland.

Dass deutsche Politiker und deutsche Unternehmen China stützen, aber Angehörigen eines in ihrem eigenen Land zu einer chinesischen Minderheit degradierten und unterdrückten Volkes die Hilfe verweigern, ist beschämend. Herr Schäuble könnte damit in den Augen der Welt den Eindruck erwecken, Deutschland nähme es mit der Verteidigung der Menschenrechte nicht besonders ernst. Er sollte sich gelegentlich einmal wieder in Erinnerung rufen, dass es einmal eine Zeit gab, in der deutsche Bürger dankbar dafür waren, dass sie in anderen Ländern Schutz vor Verfolgung und Tod durch ein Unrechtsregime in Deutschland fanden.


(Quellen:
Tagesschau, TAZ)


Mittwoch, 10. Juni 2009

Neubau von Kohlekraftwerken: Unverantwortlich!

www.campact.de

Zu meinem Artikel "Apell an SPD: Keine neuen Kohlekraftwerke" von gestern habe ich einen Kommentar erhalten, in dem die Passage aus dem Entwurf des Regierungsprogrammes der SPD über die Nutzung von Gas und Kohle für die Energiegewinnung in Deutschland wiedergegeben wird. Diese Passage war mir bereits bekannt. Mit meinem heutigen Beitrag möchte ich begründen, warum ich den darin beschriebenen Plan für die zukünftige Energiepolitik der SPD für schädlich und gefährlich halte.


Die beabsichtigte Förderung der weiteren Ausbeutung und Verfeuerung fossiler Energieträger, und die damit verbundene Erzeugung weiterer großer Mengen des klimaschädigenden Treibhausgases CO2, wird sich kontraproduktiv auf die dringend notwendige Forschung zur Entwicklung alternativer Energiequellen auswirken.

Die Passage im Entwurf des Regierungsprogrammes der SPD wirbt mit weiteren "Investitionen in hochmoderne, effiziente fossile Kraftwerke". Das heißt alte Kohlekraftwerke mit geringerer Leistung, deren Lebenserwartung mittelfristig erreicht sein wird, sollen durch neue Kraftwerke ersetzt werden, deren Betrieb dann natürlich auch für viele Jahrzehnte aufrechterhalten werden soll. Sonst würden sich die Investitionen ja nicht lohnen. Die Erfahrung zeigt, dass in der Vergangenheit kaum Anstrengungen unternommen wurden, regenerative Energiequellen verfügbar zu machen. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern, solange dazu keine dringende Notwendigkeit besteht. Wenn die 30 neuen "hochmodernen, effizienten fossilen Kraftwerke" kommen, dann werden ernsthafte Investitionen in Forschung zur Entwicklung für zwingend notwendige, hochmoderne, effiziente regenerative Energiequellen frühestens dann erfolgen, wenn ca. 75% der erwarteten Laufzeit der fossilen Kraftwerke erreicht sein wird. Bis dahin, und bis zur endgültigen Einstellung der Verfeuerung fossiler Energieträger werden weiterhin große Mengen CO2 erzeugt.

Im Vergleich werden Gaskraftwerke gegenüber Kohlekraftwerken immer als die bessere Alternative dargestellt. Das bezieht sich jedoch lediglich auf den besseren Wirkungsgrad des Energieträgers Erdgas gegenüber der Kohle. Beides sind fossile Energieträger und damit CO2-Schleudern. Egal wie modern die Brenner, Kessel, Generatoren und die Steuerungselektronik neuer fossil befeuerter Kraftwerke auch sein mögen: Es handelt sich dabei um eine veraltete Technik der Energieerzeugung - ein Auslaufmodell - die das Gefährdungspotential für die uns nachfolgenden Generationen auf den gesamten Planeten in unverantwortlicher Weise erhöht.


"Technologie zur Abscheidung von CO2"

Die Passage aus dem Entwurf des SPD-Regierungsprogrammes wirbt weiterhin damit, dass der Technologie zur Abscheidung von CO2 in Deutschland zum Durchbruch verholfen werden soll.

Das hört sich erst einmal schön an. Die Vertreter der großen Energiekonzerne sprechen auch gerne von "grünen Kohlekraftwerken". Bei genauerer Betrachtung muss man jedoch feststellen, dass es keine Filtertechnik gibt, die eine hundertprozentige Abscheidung der gewünschten Substanzen ermöglicht. Es wird also auch mit den effizientesten Filtern weiterhin CO2 aus fossilen Kraftwerken in die Atmosphäre emittiert werden, was zu einer zusätzlichen Klimaerwärmung führen wird. Der Bau noch so effizienter Kohlekraftwerke wird also anstelle zu einem Stopp der CO2-Emissionen aus fossilen Energieträgern zu weiteren CO2-Emissionen führen - wenn auch auf einem niedrigeren Niveau.

Der Entwurf des Regierungsprogrammes der SPD erweckt den Eindruck, nach der Abscheidung des in den Filtern zurückgehaltenen CO2-Anteils aus dem Abgas der Kohlekraftwerke wäre der große technische Durchbruch. Es hört sich so an wie "abgeschiedenes CO2 = verschwundenes CO2". Das ist jedoch nicht der Fall!

In der Passage aus dem Entwurf ihres Regierungsprogrammes erwähnt die SPD in diesem Zusammenhang nämlich nicht, was mit dem aus dem Abgas der Kohlekraftwerke herausgefilterten CO2 geschehen soll. Es ist jedoch inzwischen bekannt, dass die Energiekonzerne beabsichtigen, das aus dem Abgas abgeschiedene CO2 in unterirdischen Hohlräumen, zum Teil in ehemals ausgebeuteten Erdgaslagerstätten, endzulagern. Es werden jedoch auch andere - derzeit weitgehend gasdichte - geologische Strukturen für die Einlagerung von aus Kohle- und Gaskraftwerken abgeschiedenem CO2 in Betracht gezogen.


Die lauernde Gefahr im Untergrund

Wie ich bereits gestern geschrieben habe, würde dieses Verfahren voraussetzen, dass ein Entweichen des CO2 aus den unterirdischen Lagerstätten in die Erdatmosphäre mit absoluter Sicherheit für alle Ewigkeiten ausgeschlossen werden kann. Wer behauptet, dass er dafür die Garantie übernehmen kann, der manipuliert die öffentliche Meinungsbildung, indem er die Tatsache unterschlägt, dass die geologischen Strukturen der Erdkruste keine statischen Gebilde sind. Diese verändern sich über mehr oder weniger lange Zeiträume ständig. Aufgrund der messbaren Kontinentalverschiebung entstehen immer wieder Spannungen und Verwerfungen in der Erdkruste.

Es ist bekannt, dass einstmals an der Erdoberfläche gelegene Erd- und Gesteinsformationen heute in Tiefen von mehreren hundert bis mehrere tausend Metern zu finden sind. Die dort unten abgebaute Steinkohle ist ein Produkt aus abgestorbenen Pflanzen, die vor 300 Millionen Jahren das Bild der Landschaft auf der Erdoberfläche prägten. Spannungen, Verwerfungen oder Erdbeben werden auch zukünftig neue Risse, Spalten und unterirdische Hohlräume entstehen lassen. Erdbeben kommen auch in Deutschland immer wieder vor. Unter anderem ist es auch durch Zusammenbrüche in stillgelegten Bergwerken immer wieder zu Erdbeben und Verwerfungen gekommen. Es muss immer damit gerechnet werden, dass solche Ereignisse dem eingelagerten CO2 irgendwann das Entweichen in die Atmosphäre ermöglichen werden.

Niemand, der heute mitten im Berufsleben steht, und damit vielleicht noch eine Lebenserwartung von 30 oder 40 Jahren hat, kann für einen darüber hinaus gehenden Zeitraum eine Garantie für irgend etwas übernehmen, da er nach seinem Tod nicht mehr für die Folgen seiner Handlungen zur Verantwortung gezogen werden kann. Beteuerungen von Politikern, die Betreiber der Kraftwerke und der CO2 Lagerstätten würden das Risiko tragen und im Schadensfalle zur Rechenschaft gezogen werden, sind deshalb nichts als hohles Geschwätz!

Fördermittel der Europäischen Union für Demonstrationsprojekte zur CO2-Abscheidung in Verbindung mit der "unterirdischen Endlagerung" sind verschwendete Steuergelder, die besser in der Forschung zur Entwicklung alternativer Energiequellen angelegt wären.


Die zeitverzögerte Klimakatastrophe

Das bequeme Leben der heutigen Generationen, das Verschließen ihrer Augen gegenüber den drohenden Gefahren durch die von ihnen ausgelöste Beschleunigung der Klimaerwärmung sowie die Macht und die Raffgier der heutigen, international vernetzten Energiekonzerne gefährden die Zukunft aller nach uns folgenden Generationen.

Ich habe es schon mehrmals erwähnt: Wir haben den Planeten Erde von unseren Vorfahren in einem bewohnbaren Zustand geerbt. Die Erde ist nicht unser Eigentum und sie war auch nicht das Eigentum der Generationen unserer Vorfahren. Für die Zeitspanne unseres Lebens besitzen wir das Privileg, auf der Erde zu Gast sein zu dürfen. Wir haben die Verpflichtung, den Planeten ebenso in einem bewohnbaren Zustand an unsere Nachfahren weiterzugeben, wie wir ihn von unseren Vorfahren übernommen haben.

Wenn wir heute zulassen, dass weiterhin durch den intensiven Betrieb neuer Kohlekraftwerke massiv CO2 erzeugt wird, welches dann unterirdisch gelagert wird, dann wird das eines Tages, vielleicht erst viele Generationen nach uns, zeitverzögert zur Klimakatastrophe führen. Die dann lebenden Menschen werden davon völlig unvorbereitet und schutzlos getroffen werden.


Kraft-Wärme-Kopplung

Der einzige Punkt in der Passage aus dem Entwurf des SPD-Regierungsprogrammes zur Energiepolitik, dem ich uneingeschränkt zustimmen kann, ist die Erkenntnis der SPD, dass die Kraft-Wärme-Kopplung die effizienteste Form der Energieerzeugung ist. Ich begrüße es deshalb ausdrücklich, dass sie der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung Priorität einräumen und diese massiv ausbauen will.

Aber: Im Bezug auf die Aussage "... bei der notwendigen finanziellen Förderung neuer Kraftwerke ..." führt der genannte positive Ansatz aus dieser Erkenntnis in eine Sackgasse und ist deshalb in diesem Zusammenhang völlig fehl am Platze. Der zukunftsweisende Weg wäre hingegen der massive Ausbau der Nutzung bestehender Abwärmequellen aus Kraftwerken, Industrieanlagen und Gewerbebetrieben bis hin zu den Heizungen unserer Häuser.


Fazit

Die Ausbeutung der letzten fossilen Energieträger der Erde ist der falsche Ansatz für die Zukunft der Energieerzeugung. Vielmehr müssen die größten Anstrengungen zur Erforschung, der Entwicklung und der Installation einer großen Vielfalt unterschiedlicher alternativer, dezentraler Kraftwerke, die ihre Energie aus regenerativen Energieträgern, Sonne, Wasser und Wind erzeugen, unternommen werden, solange die bereits bestehen fossilen Kraftwerke noch betrieben werden können. Es muss alles dafür getan werden, dass der Umstieg auf die Nutzung regenerativer Energieträger und die Abschaltung der fossilen Kraftwerke schnell gelingt. Dieser Umstieg muss weltweit vorangetrieben werden. Aber bei uns zu Hause sind wir dafür verantwortlich, die notwendigen Schritte zu unternehmen.

Deutsche Politiker und Parteien, die sich dieser existentiellen Verantwortung für die Zukunft der Menschheit heute nicht stellen, verdienen es nicht, im September in den Bundestag gewählt zu zu werden.


Zum Weiterlesen:


Dienstag, 9. Juni 2009

Apell an SPD: Keine neuen Kohlekraftwerke

www.campact.de

Die Energiekonzerne wollen über 30 neue Kohlekraftwerke bauen und fixieren damit für Jahrzehnte eine klimaschädliche Energieerzeugung. Mit den neun Kohlekraftwerken, die bereits genehmigt wurden, sind Deutschlands Klimaschutz-Ziele kaum mehr zu erreichen. Trotzdem stellen sich die Regierungsparteien bisher hinter die Neubaupläne der Konzerne. Kurz vor ihrem Parteitag am 14. Juni sind jetzt in der SPD Überlegungen darüber laut geworden, ob sie in ihrem Regierungsprogramm einen Baustopp für die Klima-Killer verankern sollte.

Die Lobby der großen Energieerzeuger tut alles, um Entwicklungen in diese Richtung zu verhindern und versucht, ihre Kohlekraftwerke unter einem grünen Label zu verkaufen, indem sie das aus dem Abgas abgeschiedene CO2 in Hohlräumen unter der Erde "endlagern" will. Dieses Verfahren würde aber voraussetzen, dass ein Entweichen des gelagert Gases in die Erdatmosphäre für alle Ewigkeiten mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann. Die geologischen Strukturen der Erde sind jedoch keine statischen Gebilde. Sie verändern sich ständig. Durch neu entstehende Risse und Spalten kann das CO2 jederzeit in die Atmosphäre entweichen. Erdbeben könnten eine schlagartige Freisetzung des eingelagerten CO2 auslösen. Noch viele Generationen nach uns kann das entweichende CO2 zeitverzögert zur Klimakatastrophe führen, die unsere Nachfahren unvorbereitet und schutzlos treffen würde.

Nach dem Debakel der SPD bei der Europawahl muss ihr klar gemacht werden, dass sie nur mit einer Politik für die Menschen und für die Zukunft unserer Nachkommen noch Boden wieder gut machen kann. Das kann ihr aber nur gelingen, indem sie sich deutlich von einer Politik für die Lobby der Energiekonzerne distanziert, deren kurzsichtiges Gewinnstreben mit Hilfe überalterter Technologien die Zukunft unseres Planeten Erde in unverantwortlicher Weise gefährdet.

Die Organisation Campact hat jetzt eine Online-Kampagne initiiert, mit der sie Stimmen für einen Apell an die SPD sammelt, der kurz vor dem Parteitag bundesweit in Tageszeitungen veröffentlicht werden soll. Der Apell kann hier unterzeichnet werden.

Eissporthalle: Zurück zu den Wurzeln?


Stadthalle und Eisstadion am Wilhelm-Kaisen-Platz in Bremerhaven

Bremerhavens Bürgermeister werden noch ein richtig gutes Team - jedenfalls, wenn es um die geplante neue Eissporthalle geht. Herr Teiser (CDU, Bürgermeister und Kämmerer) hatte zwar noch nicht klar gesagt, dass Bremerhaven sich in Anbetracht der finanziellen Lage der Stadt gar keine neue Eissporthalle "leisten kann", aber immerhin hatte er schon die Frage aufgeworfen, ob wir uns das jetzt angesichts der dramatischen Haushaltsentwicklung noch "leisten wollen".

In der Nordsee-Zeitung ist heute zu lesen, dass Herr Schulz (SPD, Oberbürgermeister) jetzt über eine kostengünstigere Lösung nachdenkt. Er schlägt einen Umbau der Stadthalle für Eishockey-Spiele vor. Eigentlich wäre eine solche Lösung ja eher ein Rückbau der Stadthalle als ein Umbau: Zu Beginn war das einmal eine Mehrzweckhalle mit einem Kühlboden, auf dem eine Eisfläche erzeugt werden konnte. Für andere Veranstaltungen wurde die Fläche mit einzelnen Elementen eines Einlegebodens abgedeckt. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie wir die ersten Eishockeyspiele in der Stadthalle "live" erlebten. Die Eisfläche in der Stadthalle war später nach dem Bau des Eisstadions neben der Stadthalle aufgegeben worden. Es hieß damals, es sei Unfug, zwei Eisflächen zu unterhalten ...

Wenn den Eishockey-Spielern und ihren Fans mit einem preiswerteren Rückbau der Stadthalle geholfen wäre, dann wäre das aus meiner Sicht ein guter Kompromiss und allemal die vernünftigere Lösung - auch wenn der Umbau sicherlich nicht zum Nulltarif zu haben sein wird.

Montag, 8. Juni 2009

Tag der Ozeane



Die zwei Gesichter des Meeres ...

Alles ist aus dem Wasser entsprungen

Alles wird durch Wasser erhalten!
Ozean, gönn uns dein ewiges Walten.

Wenn du nicht in Wolken sendetest,
nicht reiche Bäche spendetest,
hin und her nicht Flüsse wendetest,
die Ströme nicht vollendetest,
was wären Gebirge, was Ebnen und Welt?

Du bist’s der das frischeste Leben erhält.

Johann Wolfgang von Goethe



Während des Umweltgipfels in Rio de Janeiro 1992 einigte man sich darauf, mit dem "Tag der Ozeane" einen neuen internationalen Gedenktag festzulegen. Wissenschaftler und Umweltschützer nutzen diesen Tag, um auf die Gefährdung der Meere aufmerksam zu machen.

Das Plankton in den Weltmeeren bildet die Grundlage der Nahrungsketten. Ohne Plankton gäbe es keine Nahrung für Muscheln, Krebse, oder Korallen. Eine große Vielfalt von Fischen und viele Meeressäuger, bis hin zu den großen Bartenwalen sind auf diese Nahrungsquelle angewiesen. Bis der Mensch mit seiner immer weiter perfektionierteren industriellen Fischerei in die Systeme der Nahrungsketten eingriff, befanden sich diese in einem stabilen Gleichgewicht. Wenn die Menschheit sich nicht schnell auf international respektierte Regeln für eine nachhaltige Fischerei einigt, und deren Einhaltung überwacht, dann wird sie sich selbst in nicht allzu ferner Zukunft einer ihrer wichtigsten Nahrungsquellen berauben.

Das pflanzliche Leben im Meer, allen voran winzige Algen, trägt mit seiner Photosynthese zu einem großen Teil dazu bei, dass das CO2 in der Erdatmosphäre in Sauerstoff umgewandelt wird. Manche Wissenschaftler gehen aufgrund ihrer Untersuchungsergebnisse sogar davon aus, dass das Phytoplankton, der pflanzliche Anteil des Planktons, mehr CO2 bindet, als die großen tropischen Waldgebiete auf dem Festland unseres Planeten.

Die Menschen haben mit der systematischen Vernichtung riesiger Waldgebiete in den Tropen bereits einen leistungsfähigen Motor im CO2/Sauerstoffkreislauf so sehr beschädigt, dass der Schaden, wenn überhaupt, dann nur noch mit sehr großen Kraftanstrengungen zu beheben wäre. Bisher richten die Menschen in den tropischen Wäldern ihre Anstrengungen jedoch eher darauf, weitere Flächen für die Landwirtschaft zu roden, die bereits nach kurzer Zeit unfruchtbar, und aufgrund des fehlenden stabilisierenden Wurzelwerks der Bäume durch Bodenerosion abgetragen werden.

Wenn es der Mensch mit seiner Verschmutzung der Weltmeere schaffen sollte, auch das pflanzliche Leben in den Meeren zu dezimieren, dann gefährdet er nicht nur eine seiner wichtigsten Nahrungsgrundlagen, sondern beschädigt auch den zweiten großen, vielleicht leistungsfähigsten Motor des CO2/Sauerstoffkreislaufs, und trägt damit zur Beschleunigung der Klimaveränderung bei. Die Bewohner niedrig gelegener Küstengebiete und der flachen Atolle im Pazifik sind bereits jetzt durch den Verlust ihrer Heimat von der Klimakatastrophe betroffen.

Die größten Verursacher für diese Schäden sind wir, die Menschen in den reichen Industrienationen. Für einige Generationen wird es den Menschen vielleicht noch gelingen, Landverluste in unseren eigenen Küstenregionen durch die Anpassung des Küstenschutzes hinauszuzögern. Wenn der Meeresspiegel jedoch aufgrund der Eisschmelze an den Polen weiterhin wie vorhergesagt ansteigt, und es aufgrund der weiteren Klimaerwärmung noch zu einer Beschleunigung des Anstiegs kommen sollte, dann werden auch unsere Nachkommen eines Tages große Landflächen aufgeben müssen.

Die "Flood Map" des Engländers Andrew Tingle zeigt, dass ohne die Deiche bereits bei einem Pegel von einem Meter üNN weite Teile unserer Küstenregion überflutet wären. Für den Fall des Abschmelzens des Eises im Nordpolarmeer und in Grönland wird ein Anstieg des Meeresspiegels um sieben Meter erwartet.

Bereits jetzt beträgt die Deichhöhe z.B. bei Dorum 8,30 m üNN. Vor 50 Jahren war hier der Deich noch 1,20 m niedriger. Nach der verheerenden Sturmflut im Jahre 1962 wurde er auf das jetzige Niveau erhöht. Eine Erhöhung der Deiche um weitere sieben Meter würde einer Deichhöhe von ungefähr 16 Metern entsprechen(ungefähr der halben Höhe des Wulsdorfer Wohnwasserturms in Bremerhaven) - für mich unvorstellbar. Ohne eine solche Erhöhung der Deiche würden bei diesem Meerespegel jedoch nur noch die Geestrücken der Seitenmoränen, Hinterlassenschaften der letzten Eiszeit, vor der neuen Küstenline als Inseln aus dem Wasser ragen. Hamburg, das jetzt weit im Hinterland an der Elbe liegt, wäre eine, um einen großen Teil ihres heutigen Stadtgebietes reduzierte, Küstenstadt an der Mündung der Elbe in die Nordsee. Bremen und meine Heimatstadt Bremerhaven würden von der Landkarte verschwunden sein.


Zum Weiterlesen:

Sonntag, 7. Juni 2009

Kunst am Kran, Drums im Dock

- Hommage an die verborgene Schönheit einer Werft -


Rickmers-Lloyd Dock im Bremerhavener Kaiserhafen

So etwas geht nur in Bremerhaven: Eine der Veranstaltungen der Langen Nacht der Kultur fand im Dock der Rickmers-Lloyd Werft statt. Mit einer der Weserfähren, die normalerweise auf der Strecke Bremerhaven-Nordenham pendeln, ging es durch den Hafen zum Rickmers-Lloyd Dock. Die Akrobatinnen "Tanja & Frida" zeigten unter einem Dockkran eine Trapez-Show vor der Kulisse des Bugs eines Schiffes im Schwimmdock der Werft. Anschließend gab die Gruppe "Big Drums" im Dock ein "Werkzeug-Konzert" auf Fässern.

Samstag, 6. Juni 2009

Morgen ist Europawahl

Morgen, am 7. Juni 2009, finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt.

Das Europäische Parlament wird seit 1979 im Abstand von fünf Jahren in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen von den wahlberechtigten Bürgern der Europäischen Union neu gewählt. Es vertritt ungefähr 500 Millionen EU-Bürger und ist weltweit das einzige direkt gewählte internationale Parlament.

Die Europäische Union wird im allgemeinen als bürgerfern und undemokratisch wahrgenommen. Das von allen Bürgern der EU gewählte Europäische Parlament kann jedoch sehr wohl Einfluss auf die Politik der Europäischen Union nehmen. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) ist es für die Rechtsetzung im Rahmen der EU zuständig. Beide Institutionen sind somit Teile der Legislative.

Da Mitglieder des Rats der Europäischen Union in ihren Mitgliedstaaten als Minister jedoch Teil der nationalen Regierungen sind gehören sie jedoch, sozusagen durch die Hintertür, gleichzeitig der Exekutive an. Dieser Widerspruch zum Prinzip der Gewaltenteilung wird von vielen EU-Bürgern als Mangel an der Demokratie der EU empfunden.

Als weiteres demokratisches Defizit wird oft die von den Mitgliedstaaten unabhängige Europäische Kommission genannt, da deren Kommissare als Vertreter der Exekutive nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt werden. Neben den Aufgaben der Exekutive hat die Europäische Kommission außerdem das alleinige Initiativrecht in der Legislative. Sie hat damit in der EU das alleinige Vorschlagsrecht für Rechtsvorschriften.

Das Europäische Parlament kann jedoch auch auf die Europäische Kommission Einfluss nehmen. Die Europäische Kommission ist dem demokratisch gewählten Europäischen Parlament gegenüber Rechenschaft schuldig und kann von diesem mit Zweidrittelmehrheit zum Rücktritt gezwungen werden. Das Europäische Parlament besitzt außerdem ein Vetorecht bei der Bestellung einer neuen Kommission. Der Vertrag von Lissabon, der jedoch noch nicht in Kraft getreten ist, wird die Einflussnahme des Europäischen Parlaments bei der Bestellung der Europäischen Kommission zusätzlich stärken.

Die Bürger der Europäischen Union können also mit ihrer Stimme für die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments auf die Politik der Europäischen Union Einfluss nehmen. Da die Mehrheitsverteilung dafür nur auf die abgegebenen Stimmen bezogen wird, ist jede nicht abgegeben Stimme eine verlorene Stimme.

Deshalb ist es wichtig, dass morgen möglichst viele von uns in Deutschland zur Wahl gehen. Es liegt an uns, ob Europa demokratischer wird, oder nicht. Es liegt an uns, wie die die Entscheidungen der Europäischen Union zu den drängenden Problemen Europas und der Weltgemeinschaft ausfallen.



"Ich weiß aber gar nicht, wen ich wählen soll"

Die meisten wahlberechtigten Bundesbürger haben jedoch ein Problem mit der Entscheidung, wem sie ihre Stimme geben sollen. Die Inhalte des Wahlkampfs waren da nicht sehr hilfreich. Das für den Wahlkampf ausgegeben Geld wäre an anderer Stelle sicherlich sinnvoller angelegt gewesen. Eine gute Entscheidungshilfe bietet der "Wahl-O-Mat" der Bundeszentrale für politische Bildung. Nachdem man seine Prioritäten zu 38 politischen Thesen festgelegt hat, kann man seinen Standpunkt anhand einer Tabelle mit den Standpunkten der verschiedenen zur Wahl stehenden Parteien vergleichen.


Zum Weiterlesen:

(Quelle: Wikipedia)