Atompolitik - Ein abgekartetes Spiel

Angesichts des wachsenden Unmuts in der
Bevölkerung und der bevorstehenden
Demonstration in Berlin werden sie jetzt
hektisch, die Wespen.

Unter der Titelzeile "Atomfrage auf der Zielgeraden"
liest man heute in der Nordsee-Zeitung

• Die Bundesregierung kommt bei ihren Arbeiten für längere Atomlaufzeiten voran

• An diesem Sonntag nachmittag wollen die Koalitionsspitzen im Kanzleramt über die längeren Atomlaufzeiten entscheiden.

• Bei dem Treffen im Kanzleramt geht es auch um die Frage, bis zu welcher Laufzeitverlängerung der Bundesrat wegen fehlender schwarz-gelber Mehrheit umgangen werden kann.

Meine Meinung:

Das alles hat mit vernünftiger, sicherheitsorientierter und zukunftweisender Energiepolitik schon lange nichts mehr zu tun. Das ganze ist nur noch ein abgekartetes Spiel zwischen der Atom-Lobby und ihren politischen Handlangern. Während jeder Bürger anstandslos die Steuerforderung begleicht, die ihm das Finanzministeruium vorsetzt, üben die Atomkonzerne Druck auf die Regierung aus und erpressen das Zugeständnis, darüber verhandeln zu können, ob sie Steuern zahlen oder nicht. Das ist einfach nicht zu fassen!

Wer angesichts des Super-GAUs im Atomkraftwerk von Tschernobyl weiterhin auf Atomkraftwerke setzt, der setzt wissentlich und in voller Absicht zugunsten klingelnder Kassen der Atomkonzerne die Sicherheit, die Gesundheit und das Leben unzähliger Bundesbürger sowie deren wirtschaftliche Existenz auf's Spiel. Die regierenden Wespen in Berlin ignorieren dabei den offensichtlichen Willen der Mehrheit der Bundesbürger. Das zeigt unter anderem das ZDF-Politbarometer.

Auf die Frage, ob die Atomkraftwerke über das Jahr 2021 hinaus in Betrieb bleiben sollen antworteten im Mai 2010 noch 40 Prozent der Befragten mit ja. 55 Prozent sprachen sich jedoch dagegen aus. Im August vertraten nur noch 38 Prozent der Befragten die Meinung, die Atomkraftwerke sollten über das Jahr 2021 hinaus laufen, während eine Mehrheit von 56 Prozent das ablehnte. Gleichzeitig verlieren die Wespen weiterhin immer mehr an Akzeptanz in der Bevölkerung - nicht nur für ihre Atompolitik.

So viel Ignoranz gegenüber dem Willen "des Wählers", der ansonsten bei anderen Gelegenheiten schon gern mal als Auftraggeber bezeichnet wird, erzeugt in mir ein Gefühl ohnmächtiger Wut. Ich hoffe, die Verantwortlichen in der CDU/CSU und der FDP bekommen irgendwann einmal die Quittung dafür.

Am Samstag, dem 18. September, wird vor der Haustür der Wespen in Berlin eine große Demonstration gegen deren Atompolitik stattfinden. Ich hoffe, dass möglichst viele derjenigen, die gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke sind, die Zeit haben und den Mut aufbringen, sich an der Demonstration zu beteiligen. Ich werde jedenfalls dabei sein, wenn es darum geht, der Arroganz der vermeintlich Mächtigen den deutlichen Unmut des Volkssouveräns entgegenzusetzen!

Auf der Internetseite "Anti Atom Demo" gibt es Informationen über aktuell 81 Busse, 3 Sonderzüge, diverse Mitfahrgelegenheiten und andere Anreisemöglichkeiten. Außerdem gibt es dort einen Aufruf zu einer weiteren, vorgezogenen Demonstration:

Am Sonntag werden das demokratische Netzwerk Campact und der BUND vor dem Kanzleramt protestieren und mit möglichst vielen Menschen den einfahrenden Ministern einen lautstarken Empfang bereiten.

• Zeit:
  Sonntag, 5. September
  12.30 bis voraussichtlich 14.15 Uhr

• Ort:
  Bundeskanzleramt
  Willy-Brandt-Straße 1
  Berlin

Weitere Infos dazu gibt es hier.




(Quellen: Nordsee-Zeitung vom 04.09.2010, ZDF-Politbarometer vom 27.08.2010)