Bürgerbeteiligung in Bremerhaven

Für Dienstag, den 28. September 2010 hat die Stadtteilkonferenz Lehe Politiker und Fachleute eingeladen, und sie gebeten, der Stadtteilkonferenz den neuesten Stand in Sachen "Bürgerbeteiligung in Bremerhaven" zu erläutern. Anschließend soll dann darüber gesprochen und diskutiert werden.

Bürgerbeteiligung ist ein Begriff, der gerne in öffentlichen Reden der Politiker verwendet wird, und der an wichtigen Punkten auch in der Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition im Bremerhaven verankert ist. Bis auf vereinzelte Ausnahmen habe ich "Bürgerbeteiligung" an Projekten, von denen die Lebensumstände der Bürger im Viertel betroffen sind, bisher jedoch eher als Bürgerbeteiligung-Verhinderungsversuche bzw. als Alibiveranstaltungen wahrgenommen. Es wäre schön, wenn endlich einmal ernsthafte Gespräche zwischen den Besuchern der Stadtteilkonferenz Lehe und Vertretern aller in Bremerhaven vertretenen Parteien möglich werden würden.

Wenn Wünsche und Ideen der Bürger dann auch noch in der Stadtverordnetenversammlung thematisiert werden würden, und die Ergebnisse anschließend in der Stadtteilkonferenz mit den Vertretern der Politik diskutiert werden würden, dann bestünde aus meiner Sicht die Chance, die bisherige Worthülse "Bürgerbeteiligung" endlich einmal mit Leben zu füllen. So manche teure Ausschreibung und Auftragsvergabe an irgendwelche "Ideen-Schmieden", von denen viele gleich wieder in der Versenkung verschwinden, ließe sich mit Sicherheit vermeiden, wenn die Politiker Ideen und Anregungen der Bürger aufgreifen und, soweit machbar, weiterentwickeln und umsetzen würden.

Die SPD hat ihre Teilnahme an der Stadtteilkonferenz allerdings bereits abgesagt. Ihr käme der Termin zu früh. Das berichtete die Nordsee-Zeitung am 25.09.2010. Schade eigentlich. Zuerst müsse der Abschlussbericht eines Untersuchungsberichts abgewartet werden, der sich schon seit Monaten mit der Frage beschäftige, wie die Bürger mehr als bisher an kommunalpolitischen Entscheidungen beteiligt werden können. Na, da warten wir doch mal ab, was die nächsten Monate so bringen werden.

Das ist ein wichtiges Thema in Bremerhaven, das die Stadtteilkonferenz Lehe da aufgreift. Ich werde am Dienstag deshalb nicht vor dem Fernseher sitzen (das kommt bei mir dienstags allerdings sonst auch nie vor), sondern stattt dessen lieber zur Stadtteilkonferenz gehen:

Stadtteilkonferenz Lehe

• am 28.09.2010
• um 19:00 Uhr
  im Seniorentreffpunkt "Kogge"
  (Goethestraße, Ecke Meidestraße)
  

(Quelle: Nordsee-Zeitung vom 25.29.2010, Stadtteilkonferenz Lehe)