Donnerstag, 24. September 2015
Stop TTIP! - Noch 12 Tage ...
In 12 Tagen endet die einjährige Frist für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP!" (sEBI) für die Unterschriftensammlung. Das entspricht dem Zeitraum, innerhalb dessen eine registrierte Europäische Bürgerinitiative mindestens eine Million Unterschriften sammeln muss, damit die EU-Kommission sich mit deren Forderungen auseinandersetzen muss. Außerdem müssen innerhalb der Frist in mindestens sieben EU-Mitgliedsländern die jeweiligen Länderquoren erreicht werden.
Aktuell haben mehr als 2,85 Millionen EU-Bürger die Forderungen der sEBI unterzeichnet. Am 20.09.2015 erreichte Rumänien als zwanzigstes der 28 EU-Mitgliedsländer sein Länderquorum. Damit erfüllen mehr als zwei Drittel der EU-Länder das zweite Kriterium für den Erfolg einer Europäischen Bürgerinitiative.
Großdemo in Berlin
Am 10. Oktober 2015 findet zum Abschluss der Unterschriftensammlung in Berlin eine große Demonstration gegen CETA und TTIP statt. Tausende Menschen werden dann erneut lautstark und deutlich gegen den geplanten Ausverkauf unserer grundlegenden demokratischen Rechte, unserer Umweltschutzstandards, der Arbeitnehmerrechte etc. zugunsten der Profite einiger weniger multinationaler Konzerne protestieren.
"Die da oben" müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie die Mehrheit der Bürger gegen sich aufbringen und den sozialen Frieden gefährden werden, falls sie CETA und TTIP tatsächlich unterzeichnen sollten.
Bundesweit werden zur Zeit Busse und Sonderzüge für die Fahrt zur Demonstration in Berlin organisiert. Informationen dazu gibt es hier ...
(Quelle: "Stop TTIP!", TTIP-Demo.de )
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