Streubomben werden geächtet

Es ist schön zu sehen, dass ab und zu auch einmal, zumindest weitestgehend, Vernunft und Menschlichkeit das Handeln eines großen Teils der Weltgemeinschaft bestimmen:

• Mehr als 100 Teilnehmer der Anti-Streubomben-Konferenz einigten sich in Dublin auf das Verbot der Verwendung und Herstellung, des Erwerbs und der Entwicklung von Streumunition. Das Verbot wird sofort nach Inkrafttreten des Vertrags wirksam.

Als wichtigste Hersteller und Verwender von Streumunition nahmen die USA, Russland, China, Indien, Pakistan und Israel jedoch nicht der Konferenz in Dublin teil. Die Konferenzteilnehmer verpflichteten sich zu Gesprächen mit den Staaten, die den Vertrag zur Ächtung von Streumunition nicht unterzeichnet haben, um diese doch noch zum Umdenken zu bewegen.

Der Vertrag soll Anfang Dezember in Oslo unterschrieben und anschließend in den Unterzeichnerstaaten ratifiziert werden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes teilte mit, die ausgehandelte Einigung sei ein Meilenstein bei der Entwicklung des humanitären Völkerrechts. Deutschland verzichte mit sofortiger Wirkung auf alle Streumunitionstypen. Die noch vorhandenen Bestände würden schnellstmöglich vernichtet werden.

Die Einschränkung in der Einleitung zu diesem Artikel betrifft die im Entwurf des Vertragstextes vereinbarte Erlaubnis für gemeinsame Militäreinsätze mit Ländern, die am Einsatz von Streumunition festhalten:

Ich denke, wenn die Staaten, die weiterhin auf die Herstellung und den Einsatz von Streubomben bestehen, nicht mehr auf Unterstützung für ihre internationalen Scharmützel durch die Gegner von Streumunition setzen könnten, wären sie sehr schnell überfordert. Um ihre Interessen wie bisher mit militärischen Mitteln durchsetzen zu können, wären sie dann gezwungen sich dem Vertag zur Ächtung von Streumunition anzuschließen. Damit wäre eine Ursache für die Leiden der Zivilbevölkerung in und nach den Kriegen dieser Welt beseitigt, und die Weltgemeinschaft könnte sich auf die Ächtung weiterer menschenverachtender Kriegspraktiken konzentrieren.

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Video: Tagesschau vom 29.05.2008