Mein Jahresrückblick 2016

Eigentlich fing das Jahr 2016 für mich persönlich recht erfreulich an. Nachdem ich im Februar zum Grünkohlkönig gekrönt wurde, ereilte mich die gleiche Ehre nur einen Monat später erneut. Und das, wo ich mit der Monarchie eigentlich überhaupt nichts am Hut habe.

Ein herausragendes Erlebnis war ein Tag im Juni mit dem Traditionssegler "Artemis" auf der Kieler Förde. Den Segeltörn bei schönstem Sommerwetter und günstigem Wind habe ich von meiner Schwester und meinen Schwager zum Geburtstag bekommen.

Nach den positiven Ereignissen folgte Mitte September der Absturz - vom Fahrrad. Auf dem Weg mit dem Fahrrad zur Arbeit, meinte ein anderer Radfahrer, der mir zuerst so entgegen kam, als wolle er ganz normal geradeaus an mir vorbeifahren, plötzlich nach links abbiegen zu müssen. Ich hatte noch versucht auf mich aufmerksam zu machen und nach rechts auszuweichen, aber da hatte er mich auch schon links von der Seite gerammt und zu Fall gebracht. So bin ich dann, anstatt mit dem Fahrrad auf meiner Arbeitsstelle, mit einem Krankenwagen in einem Krankenhaus angekommen. Die Folgen des Unfalls spüre ich heute noch. Aber langsam, sehr langsam, scheint es nun wieder bergauf zu gehen ...


Das war 2016 - jenseits des Tellerrands 

Mit Atomkraft und Kohle gegen die Energiewende

Mit ihrem Beschluss zum sogenannten "Atomausstieg" ist es den politisch Verantwortlichen leider gelungen, den Großteil der Bevölkerung erneut einzulullen und in trügerischer Sicherheit zu wiegen. Mit dem Beschluss ist die Gefahr einer Atomkatastrophe in Deutschland aber noch längst nicht gebannt. Zum einen sind die Atomfabriken in Gronau und Lingen vom Ausstiegsbeschluss ausgenommen, und zum anderen werden rund um Deutschland noch viele Atomreaktoren in Betrieb sein, wenn hierzulande 2022 das letzte Atomkraftwerk hoffentlich endlich seinen Betrieb einstellen wird.

Seitdem im Februar bekannt wurde dass sich Risse in sensiblen Bereichen der Atomkraftwerke "Tihange" und "Doel" (Belgien) zu einer ernsthaften radioaktiven Gefahr - auch für die Nachbarländer - entwickeln könnten, fordern die belgischen Atomkraftgegner und Gemeinden aus den benachbarten Regionen gemeinsam die Abschaltung der Schrottmeiler.

Die Städteregion Aachen hatte beschlossen, mit einer Klage vor dem höchsten belgischen Verwaltungsgericht gegen die Wiederaufnahme des Betriebs des Reaktorblocks "Tihange 2" vorzugehen. Außerdem wurde beschlossen, dass sich die Städteregion an einer Klage der belgischen Sektion der internationalen Umweltschutzorganisation "Greenpeace" gegen die Laufzeitverlängerung von "Tihange 1" beteiligt.

Anfang Februar unterstützten fünf Kreise in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, sowie fünf niederländische Kommunen die geplanten Klagen. Die Stadt Köln bekräftigte in einer Pressemitteilung ausdrücklich ihre Unterstützung für die juristischen Bemühungen der Städteregion Aachen zur Erwirkung einer besonderen Informations- und Auskunftspflicht gegenüber dem Betreiber der Anlagen und dem belgischen Staat.

Anfang März wurde bekannt, dass Europa nur knapp dem dritten Super-GAU des Atomzeitalters in der französichen Atomkraftanlage Fessenheim entgangen war. Der Vorfall lag zu diesem Zeitpunkt bereits einige Zeit zurück. Dass der GAU damals nicht als Super-GAU endete, ist nur einer spontanen Notmaßnahme des Kraftwerkspersonals und einer guten Portion Glück zu verdanken. Eigentlich hatten die Betreiber die beinahe Katastrophe möglichst geheimhalten wollen: Ein fast perfekter Vertuschungsversuch.

Außerdem jährten sich in diesem Jahr die beiden großen Super-GAUs in den Atomkraftanlagen Fukushima (Japan, 11.März 2011) und Tschernobyl (Ukraine, 26. April 1986) zum fünften und zum dreißigsten Mal.

Das Gedenken an die Atomkatastrophe von Tschernobyl nahmen Der BUND-Unterweser, die GRÜNEN Bremerhaven und die Fukushima-Mahnwache Bremerhaven zum Anlass, über Gefahren im Zusammenhang mit der Stilllegung des Atomkraftwerks "Unterweser" - in der Region besser bekannt als "AKW Esenshamm" zu informieren. Nach der Außerbetriebnahme des Atomkraftwerks im Rahmen des Atommoratoriums nach dem Super-GAU in Japan ist die Radioaktivität noch längst nicht "verschwunden".

Die Referenten Hans-Otto Meyer-Ott und Andreas Obermair (beide Arbeitskreis Wesermarsch) informierten anhand von 20 Dissens-Punkten über die aktuelle Situation und die Planungsprozesse rund um den, sowie die Plangungen für den Neubau eines "Zwischen"-Lagers für Atommüll auf dem Betriebsgelände des Atomkraftwerks.

Heute läuft die Steuer auf Brennelemente aus. Mit der unbegründeten Befristung der erst Anfang 2011 eingeführten Brennelementesteuer (Neusprech: "Kernbrennstoffsteuer") hat die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung den Atomkonzernen Steuervorteile eingeräumt, die ihnen ab 2017 erneut ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile gegenüber den Anbietern regenerativer Energieen verschaffen. Eigentlich hätten, die Erträge aus der Steuer neben der allgemeinen Haushaltskonsolidierung auch dazu beitragen sollen, die aus der notwendigen Sanierung der Schachtanlage Asse II entstehende Haushaltsbelastung des Bundes zu verringern.

Für die Bergung und sachgerechte Neudeponierung des Atommülls aus dem maroden Salzbergwerk "Asse-II" ist nach Berechnungen des Bundesumweltministeriums mittlerweile mit rund zehn Milliarden Euro zu rechnen. Im Dezember 2011 waren für die Rückholung und den Verschluss des maroden Endlagerbergwerks noch "bis zu 4 Milliarden Euro" veranschlagt worden. Damit haben sich die zu erwartenden Kosten innerhalb von sechs Jahren um deutlich mehr als das doppelte erhöht. Das demokratische Netzwerk "Campact" kommentierte das einem Newsletter an seinen Verteiler mit den Worten (Zitat): "Das gescheiterte Endlager ist ein Vorgeschmack auf das, was uns die Konzerne zurücklassen: Strahlenden Abfall, der uns über Generationen belastet. .. Ginge es danach, müsste die Steuer eigentlich steigen – und nicht auslaufen."


Der Bundesregierung geht der Ausbau der Windenergie an Land zu schnell. Wenn der zügige Umbau der Energieversorgung auf Strom aus den klimaschonenden regenerativen Energiequellen Sonne, Wind und Wasser dafür sorgen würde, dass die Umsetzung der Energiewende früher zum Abschluss käme, als es der fossilen Industrie und ihrer politischen Handlanger lieb ist, dann würde es das frühere Aus der Braunkohle bedeuten, die aufgrund politischer Fehlentscheidungen der letzten Jahre gerade eine Renaissance erlebt. Mit ihrer neuen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) versuchen die politisch Verantwortlichen, nach ihren Maßnahmen gegen die Photovoltaik und dem Ausbremsen der Offshore-Windenergie nun auch die "Bürger-Windkraft" abzuwürgen.


Auch international ist aus dem ehemaligen "Vorreiter Deuschland" in Sachen Energiewende ein mittelmäßiger Mitläufer geworden. Der deutsche Klimaschutzplan, der eigentlich lange vor der Internationalen Klimaschutz-Konferenz der Vereinten Nationen in Marakesch (Marokko) hätte fertig sein sollen, wurde - in einer deutlich entschärfen Version - erst zu Beginn der zweiten Konferenz-Woche beschlossen. Zuvor wurden - insbesondere auf Betreiben Herrn Gabriels (SPD, Bundeswirtschaftminister) - Passagen zum Kohleausstieg aus dem deutschen Klimaschutzplan gestrichen. Am Ende war der ursprüngliche Klimaschutzplan zum Deutschen Kohleschutzplan mutiert. Auf der internationalen Bühne redet die Bundesregierung mit grüner Zunge. Aber anstatt die Energiewende zügig voranzutreiben handelt sie zuhause nach dem Motto "Mit Kohle und Atomkraft gegen die Energiewende".


Mit TTIP und CETA gegen die Demokratie

Zu Beginn des Jahres wurde bekannt, dass die Musiklehrerin Marianne Grimmenstein aus Lüdenscheid beabsichtigt, das demokratiefeindliche "Frei"-Handelsabkommen "CETA" (EU/Kanada) mit einer Bürgerklage vor dem Bundesverfassungsgericht zu stoppen.

Im März besuchte Herr Obama (USA, Präsident) die Hannover-Messe und warb dort gemeinsam mit Frau Merkel für das "Frei"-Handelsabkommen "TTIP" (EU/USA). Unter dem Motto "Obama und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" gingen zum Auftakt der Messe deshalb etwa 90.000 Menschen in Hannover auf die Straße.


Gelegentlich dauert es etwas länger, bis die notwendige Anzahl an Stimmen für die Zulassung eines Volksbegehrens erreicht ist. Im Juli kamen dagegen in Bayern bereits am Auftakt-Wochenende mehr als doppelt so viele Unterschriften für die Zulassung eines Volksbegehrens "CETA" - insbesondere gegen dessen "vorläufige Anwendung" - zusammen, wie unbedingt notwendig gewesen wären!
Ein breites gesellschaftliches Bündnisbrachte brachte im Juli eine weitere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf den Weg. Am 17. September demonstrierten deutschlandweit 320.000 Menschen in sieben deutschen Landeshauptstädten gegen CETA und TTIP. Auch in anderen Städten Europas trugen die Menschen ihren Protest dagegen auf die Straße.

Im Oktober entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen die Eilanträge der Kläger, der vorläufige Anwendung des Handelsabkommens mit Kanada (CETA) einen Riegel vorzuschieben. Die Bundesregierung darf damit der vorläufigen Anwendung des Abkommens im Ministerrat der EU ihre Zustimmung erteilen - unter handfesten Bedingungen, die insbesondere die demokratiefeindlichen Abschnitte des Handesabkommens betreffen.

Am 18. Oktober hätte bei einem EU-Ministertreffen auf europäischer Seite endgültig grünes Licht für das Abkommen gegeben werden sollen. Da aber das Regionalparlament der Wallonie (Belgien) zwischenzeitlich mehrheitlich beschlossen hatte, der Vorläufigen Anwendung nicht zuzustimmen, wurde daraus dann allerdings vorläufig nichts. Erst nach weiteren Verhandlungen und Zugeständnissen seitens der belgischen Regierung und der EU-Kommission erhielt die belgische Regierung die Erlaubnis, der Vorläufigen Anwendung unter Bedingungen bezüglich der Einwände der Wallonie zuzustimmen.


Mit rechtsnationalen Parolen gegen Flüchtlinge und den Islam

"Flüchtlinge" waren auch im Jahre 2016 ein vieldiskutiertes Thema. Aus einigen politischen Lagern heißt es man müsse die Fluchtursachen beseitigen. Erstens bleibt es aber überwiegend bei  Lippenbekenntnissen, denen keine, beziehungsweise keine nachhaltigen Taten folgen, und zweites sind die Fluchtursachen zu einem nicht unwesentlichen Teil vielfach auf die deutsche und europäische Handelspolitik zurückzuführen, also "hausgemacht". Vom rechten politischen Rand der Gesellschaft kommen Forderungen, deren Ziel es ist, Menschen mit ausländischen Wurzeln generell loszuwerden.


Im April war im Deutschen Auswandererhaus der Dokumentarfilm "Wadim" zu sehen. Es ist ein beklemmender Film. Er zeigt das Schicksal eines jungen Mannes mit russischen Wurzeln, der in Deutschland aufgewachsen war. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion kam er 1992 mit seinen Eltern, die sich in Lettland, wo sein Vater als Polizist gearbeitet hatte, nicht mehr sicher fühlten, als Flüchtling nach Hamburg.

Der Versuch der Ausländerbehörde die Familie nach Lettland abzuschieben, endete 2005 im Desaster. Seine Mutter schnitt sich die Pulsadern auf, sein Vater kam in der Untersuchungshaft. Wadim wurde im Alter von 18 Jahren allein nach Lettland - ein ihm völlig fremdes Land - abgeschoben.

Fünf Jahre lang versuchte er ein neues Zuhause zu finden. Nach einer Odyssee von Riga, durch Frankreich, Belgien und die Schweiz, wurde er erneut nach Lettland deportiert. Bei seinem letzten, "illegalen" Besuch bei seinen Eltern in Hamburg, im Januar 2010, nahm er sich das Leben. Wadim wurde nur 23 Jahre alt.

Die AfD hat die Muslime als Ursache für deutsche Probleme ausgemacht und den Islam zur politischen Ideologie erklärt, die mit ihren politischen Vorstellungen nicht vereinbar ist. Das trifft sicher auf den Islamismus und radikale Islamisten zu, nicht aber auf die Muslime und den Islam. Der ist nämlich nach wie vor eine Religion, die den gleichen Ursprung hat, wie das Judentum und das Christentum. Juden, Muslime und Christen glauben an den einen, gleichen Gott. Und in Deutschland gilt die Religionsfreiheit.

Ähnliches, wie die von der AfD vorbereitete gesellschaftliche Ausgrenzung der Muslime in Deutschland haben meine Großeltern und Eltern in den dreißiger und vierziger Jahren des 20. Jahrhunderts im damaligen Deutschen Reich erleben müssen. Es wäre fatal, wenn sich die Geschichte nach nicht einmal einhundert Jahren in ähnlicher Weise wiederholen würde.


Terror - jetzt auch in Deutschland
2016 war das Land, in dem der internationale Terror des IS endgültig in Deutschland angekommen ist. Wenn ich jeden einzelnen Terroranschlag hätte kommentieren wollen, dann hätte ich viel zu schreiben gehabt. Wenn ich nur hin und wieder über einen Anschlag schreibe, dann heißt es irgendwann womöglich, ich sei parteiisch.

Aber egal wo und mit welcher Begründung Terroristen zuschlagen: Für hinterhältige Mordanschläge gegen unschuldige Menschen gibt es keinerlei Rechtfertigung. Und in jedem Fall gilt meine Anteilnahme den Angehörigen und Freunden der Mordopfer.

Angewidert war ich von den Versuchen derer, die den Anschlag auf die Besucher des Weihnachtsmarkts in Berlin sofort für ihre Parolen gegen Flüchtlinge, Ausländer und Muslime missbrauchten.

Mein kleiner Jahresrückblick erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Angesprochen habe ich nur die Themen, die mich während der zurückliegenden zwölf Monate am meisten beschäftigt haben. Ich fürchte, daran wird sich im Großen und Ganzen auch im kommenden Jahr nicht viel ändern.

Obwohl: Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
In diesem Sinne: Kommt gut rein in's neue Jahr 2017

(Quellen: Atomkraftwerke Plag, NaturFreunde Deutschlands, Wadim - Der Film )