Im Nebel ruhet noch die Welt, Noch träumen Wald und Wiesen: Bald siehst du, wenn der Schleier fällt, Den blauen Himmel unverstellt, Herbstkräftig die gedämpfte Welt In warmem Golde fließen.
Nach der Hitzewelle und der Dürre im Juli und einem verregneten August geht der Sommer dem Ende zu. Da bleibt die Hoffnung auf ein paar sonnige Tage im September und einen goldenen Oktober.
Während des 5. Deutschen Energiekongresses in München hielt Herr Schmitz (RWE, Vorstandsmitglied) ein Referat über das Energiekonzept der Bundesregierung. Herr Münchmeyer (Greenpeace, Sprecher) hatte Zweifel daran, dass die Atomkonzerne tatsächlich zugunsten der aufgrund der von der Bundesregierung beabsichtigten Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke auf einen Teil ihrer Zusatzgewinne verzichten würden.
Auf seine Nachfrage, wer denn garantieren könne, dass die Atomkonzerne ihre Zusatzgewinne aus den längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke auch wirklich abführen würden, erhielt er von Herrn Schmitz zur Antwort, die Vereinbarungen seien bereits in der Nacht vom 5. auf den 6. September schriftlich fixiert worden.
Ob der Herr Schmitz sich da in seiner Euphorie über den Sieg der Atomkonzerne wohl etwas vorschnell verplappert hatte? In der Pressekonferenz der Bundesregierung am 6. September wurden die Verhandlungsergebnisse jedenfalls verschwiegen: Kein Hinweis auf die Tatsache, dass bereits eine Vereinbarung mit den Atomkonzernen unterzeichnet worden war!
Wäre sein Triumph allerdings nicht dermaßen mit Herrn Schmitz durchgegangen, hätte möglicherweise wohl niemals jemand etwas über die gemeinsame Nacht- und Nebelaktion der Bundesregierung und der Atomkonzerne erfahren.
Medien hatten zudem über Konferenzschaltungen mit den Energiekonzernen während der Verhandlungen der Bundesregierung berichtet. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) hatte zuvor übereinstimmend aus Regierungs- und Koalitionskreisen erfahren, dass Frau Merkel (CDU, Bundeskanzlerin) am Sonntagabend in kleiner Runde um kurz vor 23.00 Uhr mit den Konzernchefs von Eon , RWE , ENBW und Vattenfall telefoniert hatte.
Herr Müller (LobbyControl, Geschäftsführer) fordert deshalb: "Die Bundesregierung muss erklären, welchen direkten Zugang die Energiekonzerne zu den Verhandlungen hatten. Diese Art von einseitigem Zugang für vier große Konzerne ist völlig inakzeptabel. Hier verschaffen sich Unternehmen über ihre politische Macht ökonomische Vorteile."
Beschädigung der Demokratie durch schwarz-gelbe Lobbyarbeit
Da wurde zwischen der Regierung und den Atomkonzernen an Bundestag und Öffentlichkeit vorbei eine geheim gehaltene Vereinbarung unterschrieben. Im Energiekompromiss verzichtet die Bundesregierung zugunsten der Atomkonzerne auf sicherheitrelevante Nachrüstungen an den Uralt-Atommeilern, und Vertreter der Bundesregierung versuchen, das ganze zu verschweigen, zu vertuschen und sind - nachdem das eine oder andere doch durchgesickert ist - auch noch so dreist, die Öffentlichkeit darüber zu belügen. In einem Schreiben an "Monitor" heißt es:
Der geschilderte Sachverhalt ist komplett falsch.
Die ARD-Tagesschau stellt auf ihrer Internetseite demgegenüber jedoch klar, aus internen Regierungsdokumenten, die den Journalisten des ARD-Politmagazins Monitor vorliegen, gehe hervor, dass die Verpflichtung der Atomkraftwerksbetreiber zur Nachrüstung, insbesondere auch der sogenannten Altreaktoren, faktisch weitgehend abgeschafft werden soll. Und nicht nur "Monitor" kommt zu diesem Schluss.
Auch Herr Renneberg (ehem. Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium) sieht das so: "Wenn das Wirklichkeit wird, was in diesen Dokumenten steht, dann verdienen diese Papiere nicht die Überschrift Nachrüstung."
Verschärfend hinzu kommt außerdem, dass sich der "Energiekompromiss" auf ein umstrittenes, 500000 Euro teures Gutachten des Energiewirtschaftlichen Instituts der Universität Köln stützt, das - laut Lobby Control - die Effekte der erneuerbaren Energien klein rechnet, und das zu großen Anteilen von den Atomkonzernen RWE und E.ON finanziert wird, die auch Einfluss auf die Personalpolitik haben.
Die SPD hat angekündigt, sie werde ein Rechtsgutachten in Auftrag geben, sobald der Gesetzentwurf der Regierung vorliege. Für eine Klage beim Verfassungsgericht benötigt die Bundestagsfraktion der SPD ein Viertel der Abgeordneten des Bundestages. Die Fraktion der Grünen im Bundestag hatte vorher bereits schon eine Klage gegen den Atomkompromiss angekündigt.
Da wird zur Zeit in Regierungskreisen nicht nur in unverantworlicher Weise mit dem atomaren Feuer gespielt, sondern - so ganz nebenbei - auch noch die Demokratie mit Füßen getreten.
Die von der Bundesregierung gegen den mehrheitlichen Willen der Bundesbürger beschlossenen Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke ist nicht nur eine Frage der unverantwortlichen Gefährdung der heute in unserem Land lebenden Menschen sowie der nachfolgenden Generationen. Mit ihrem Beschluss vom Sonntag, 5. Sptember 2010, fördert die Bundesregierung auch Menschrechtsverletzungen in den Uranabbaugebieten in vielen Ländern der Welt!
In einer am 29.08.2010 auf ihrem Weltkongress in Basel (Schweiz) verabschiedeten Resolution zur Ächtung des Uranabbaus und der Produktion von Yellowcake (Uranoxid) haben die "Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges" (IPPNW) auf die systematische Verletzung von Menschenrechten im Zusammenhang mit dem Abbau von Uran und der Yellowcake-Produktion aufmerksam gemacht.
Das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung, auf den Schutz der Menschenwürde und auf sauberes Wasser sind nach Ansicht der Ärzte nur einige der Menschenrechte, die durch Uranabbau und seine Weiterverarbeitung verletzt werden. Beides wird in der Resolution als „unverantwortlich“ und „ernsthafte Bedrohung für Gesundheit und Umwelt“ beschrieben.
Zuvor hatten indigene Völker aus allen Kontinenten der Welt auf dem Vorkongress "Sacred Lands, Poisoned Peoples" (Heiliges Land, Vergiftete Völker) eine eigene Erklärung an den IPPNW verabschiedet, deren deutsche Übersetzung ich im folgenden im Wortlaut wiedergebe:
In der heutigen Zeit, in der die Zerstörung von Mutter Erde und der Gesundheit der Menschen durch die Erschließung nuklearer Ressourcen immer weiter zunimmt, haben sich Repräsentanten indigener Völker auf dem Vorkongress "Sacred Lands, Poisoned Peoples" getroffen und sich über ihren Widerstand gegen Uranabbau ausgetauscht. Von Kanada und den USA bis Niger, Mali, Namibia, Tansania und Malawi, von Russland und Deutschland, über Australien bis Brasilien und Indien – Völker aus der ganzen Welt, die sich mit den Folgen dieser tödlichen Industrie konfrontiert sehen, haben sich hier zusammengefunden.
Vergangene, gegenwärtige und zukünftige Generationen indigener Völker sind überdurchschnittlich betroffen von Uranabbau, Atomwaffen und der Atomindustrie. Die nukleare Produktionskette führt zu einer radioaktiven Verseuchung der Menschen, des Landes, der Luft und des Wassers. Sie bedroht unsere Existenz und die zukünftiger Generationen. Uranabbau, die Weiterentwicklung von Atomenergie und internationale Abkommen, die die nukleare Produktionskette fördern, verletzten Menschenrechte und das Recht von Mutter Erde auf eine unversehrte Natur. Sie gefährden unser Überleben und unser Recht auf eine eigene Spiritualität, die ohne eine intakte Umwelt nicht gelebt werden kann.
Die gefährlichen gesundheitlichen Auswirkungen radioaktiver Strahlung beginnen mit dem Abbau von Uran. Wir bekräftigen hiermit die Erklärung des World Uranium Hearing in Salzburg, 1992, dass Uran und seine radioaktiven Zerfallsprodukte in der Erde verbleiben müssen. Und wir erklären unsere Solidarität mit all jenen, die für ein Ende des Uranabbaus und seiner Weiterverarbeitung sowie gegen den unverantwortlichen Umgang mit radioaktivem Abfall, Atomenergie und Atomwaffen eintreten.
Wir setzen uns voll und ganz ein für eine atomfreie Zukunft für alle Völker.
In der Vorstellung vieler Naturvölker ist der Boden, in dem ihre Ahnen ruhen, heiliges Land. Sie begreifen die Erde als die gemeinsame Mutter aller Lebewesen. Dieses Bild von der Welt, in der wir leben, entspricht auch meiner Vorstellung: Alle Menschen, zusammen mit allen Tieren und Pflanzen - mit allem, was lebt - sind abhängig von einem intakten Lebensraum auf der Oberfläche, im Boden und im Wasser unseres gemeinsamen Planeten Erde. Das Gefüge des Lebens auf der Erde ist äußerts komplex. Alles hängt mit allem zusammen. Wenn wir nicht sorgsam mit der Erde umgehen, und unsere Lebensgrundlagen mit unserer egoistischen Gier nach "immer mehr" weiterhin in dem Umfang gefährden und zerstören wie in den letzten 150 Jahren, dann wird die Menschheit nicht einfach nur kollektiven Selbstmord begehen, sondern wir zerstören damit ebenfalls die Grundlage für alles Leben auf der Erde. Selbst wenn "das Leben" auf der Erde "überleben" sollte: Die Welt wäre nicht mehr die Welt, wie unsere Vorfahren und wir sie kannten.
In einer Presseerklärung der IPPNW kommen stellvertretend drei Vertreter indigener Völker zu Wort:
Nordamerika "Uranabbau hinterlässt ein giftiges Erbe, lange nachdem die Bergbauunternehmen den Betrieb einstellen und gegangen sind. Das Gift der Radioaktivität bleibt in unserem Boden und in unserem Wasser, es schadet unserer Gesundheit und es verletzt Mutter Erde. Wir solidarisieren uns mit allen, die von dieser gefährlichen Industrie konfrontiert werden, und wir sagen: Stopp! Lasst das Uran in der Erde."
Charmaine White Face (Delegierte der Tetuwan Sioux Nation, USA)
Afrika "Auf unserem Land gibt es zwei Uranminen und 130 Schürfrechte zur Erkundung von potentiellen Abbaustätten. Was wird uns die Zukunft bringen? Wir wurden ohne jegliche Entschädigung von unserem Land vertrieben. Wir wollen nicht, dass diese Abbaufirmen hierher kommen, unser Land vergiften und unsere Lebensweise zerstören."
Azara Jalawi (Vize-Präsidentin der Koordination für die Zivilgesellschaft in Arlit, Niger)
Australien "Mein Volk muss mit Uranabbau und Atomwaffentests in unserem eigenen Territorium leben. Wir spüren die zerstörerischen Folgen der Radioaktivität am eigenen Leib, und wir beobachten, wie unser Land langfristige Schäden davonträgt. Zusammen mit unseren indigenen Freunden und Unterstützern aus der ganzen Welt sagen wir Nein zu Uran und Radioaktivität. Laßt es in der Erde!"
Rebecca Bear-Wingfield (Stellvertretende Vorsitzende der Australian Nuclear Free Alliance (ANFA), und Mitglied des Ältestenrats der Arabunna, Kokatha und Kupa Pita Kungka Tjuta, Australien)
Ich schließe mich den Forderungen dieser Menschen an
Der Super-GAU, der sich 1986 im Atomkraftwerk Tschernobyl ereignete, wurde weltweit bekannt. Auch wenn die damals Verantwortlichen alle Mühe gaben: Diese menschengemachte Umweltkatastrophe ließ sich nicht vertuschen. Dieses "Tschernobyl" war das erste, das einer Industiegesellschaft, einer Anhängerin der Nutzung der Atomkraft, zum Verhängnis wurde. Aber von den vielen weiteren "Tschernobyls" im Zusammenhang mit dem Abbau und der Weiterverarbeitung des auch für die "Laufzeitverlängerung" notwendigen Rohstoffs für die Brennstäbe erfährt kaum jemand etwas. Und es sind oft die Ureinwohner ferner Kontinente und Länder, deren Kultur in von der westlichen Zivilisation abgeschirmten Gebieten überlebte, die aber das Pech haben, zufällig über Uranlagerstätten zu wohnen, und die deshalb zu Opfern der Atombombe und der sogenannten "friedlichen Nutzung der Atomenergie" in den energiehungrigen Industriegesellschaften wurden.
Inzwischen weiß ich es besser. Ob die Atomkraft in der Atombombe oder im Atomkraftwerk zum Einsatz kommt: Die Nutzung der Atomenergie ist niemals friedlich!
Sie tötet Arbeiter im Uranbergbau.
Sie vertreibt indigene Völker aus dem Land ihrer Vorfahren und zerstört ihre Kultur.
Sie hinterlässt auf unabsehbare Zeit verstrahlte Landschaften.
Sie machte die Bewohner der Pazifikatolle Bikini oder Muroroa zu Opfern der Atombombe im kalten Krieg
Sie tötet noch immer Menschen aus der Umgebung Tschernobyls
Sie untergräbt die Demokratie in unserem Land
Sie bedroht den sozialen Frieden in Deutschland
. . .
Jeder, der den "Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Nutzung der Atomkraft" fordert macht sich daran mitschuldig. An vielen der Millionen Euro, die Tag für Tag von einem deutschen Atomkraftwerk in die Kassen der Atomkonzerne gespült werden, klebt das Blut verstrahlter, an Krebs erkrankter Menschen in den Uranabbaugebieten Australiens, Afrikas oder Amerikas. Wer genauer wissen möchte, was ich damit meine, dem empfehle ich den Dokumentafilm "Uranium? - is it a country?" (Uran? - Ist das ein Land?), der auf der Internetseite der Initiative "Nuking the Climate - Strahlendes Klima" zu sehen ist. Der Film zeigt die gravierenden Risiken für Mensch und Umwelt, die beim Uranabbau entstehen. Die Spurensuche nach der Herkunft des Rohstoffs Uran für unsere Atomkraftwerke führt nach Australien, wo weltweit die größten Uranvorkommen lagern.
Lediglich ein kleiner Vorgeschmack darauf, was uns in unserem eigenen Land noch erwarten kann, sind die Ereignisse um das marode Atommülllager im Salzstock "Asse-II". Anstatt nach alternativen Lagerstätten für den Atommüll zu suchen, wird weiterhin ausschließlich in Gorleben "erkundet" - wiederum im Salz - und die grundlegende Erkenntnis, dass es nirgendwo auf diesem Planeten eine über Millionen von Jahren sichere Lagerstätte für hochradioaktiven Atommüll gibt, ist bis zu den verantwortlichen Politikern immer noch nicht vorgedrungen. Obwohl niemand weiß, wohin mit dem ohnehin schon angehäuften riesigen Atommüllberg, will die derzeitige Bundesregierung noch Unmengen weiteren Atommülls produzieren. Das ohnehin schon unlösbare Problem wird dadurch um keinen Deut lösbarer! Diese Bundesregierung fährt den völlig überladen Atommüllwagen sehenden Auges mit Höchstgeschwindigkeit gegen die Wand!
Wenn die Bundesregierung die Atomkraftwerke weiterhin in Betrieb halten will, um mit dem Geld der Atomkonzerne den Haushalt zu finanzieren, dann macht sie das mit schmutzigem Geld! Sie finanziert unseren Wohlstand mit der Zerstörung weiter Landstriche in fernen Ländern, mit der Vertreibung ganzer Völker aus ihren angestammten Lebensräumen und nimmt die mögliche Zerstörung unser eigenen Landes, sowie unserer eigenen Lebensgrundlagen, billigend in Kauf.
Ich werde diese Welt am Ende meiner Reise durch das Leben irgendwann wieder verlassen. Das heißt, ich persönlich werde (hoffentlich) nicht mehr von den Folgen der Fehler, die derzeit in unserem Land und weltweit begangen werden, betroffen sein. Mir ist jedoch sehr daran gelegen, dass die existenziellen Grundlagen für das Leben meiner Kinder und Kindeskinder, und das aller noch nachfolgenden Generationen aller Lebewesen auf unserem gemeinsamen Planeten, noch lange nachdem ich am Ende meines Weges angekommen sein werde, Bestand haben werden.
Im September 2009 gründete sich die "Eigentümerstandortgemeinschaft Lehe e.V." (ESG-Lehe). Mit gemeinsamen Aktionen und Projekten wollen die in der ESG-Lehe engagierten Wohnungs- und Hauseigentümer die Wohn- und Wohnumfeldqualität im Leher Ortsteil "Goethestraße" nachhaltig verbessern. Mit dem Auftaktfest zum zukünftigen "Altstadtrundweg" stellt sich die ESG-Lehe am Freitag, dem 17. September das erste Mal der Bremerhavener Öffentlichkeit vor.
Das Programm
Baudenkmäler im Leher Gründerzeitquartier
18:00 Uhr, Ernst-Reuther-Platz Rundgang unter fachkundiger Führung zum Thema Denkmalpflege
Offizielle Begrüßung und Eröffnung des Auftaktfestes
19:00 Uhr, Ernst-Reuther-Platz Die ESG-Lehe begrüßt ihre Gäste
Lesungen
Auf geht's: Aufbruch zu Lesungen aus einem Fenster, von einem Balkon und ebener Erde - eine Drehorgel begleitet die Besucher entlang des zukünftigen Altstadtrundwegs zu den Leseorten.
19:15 Uhr, Die "Theo", Balkon über dem Haupteingang (Lutherstraße 7) Günter Hamann liest Bremerhavener Geschichten von Hermann Gutmann
19:45 Uhr, Eupener-, Ecke Goethestr. Barbara de Mena, Lesung auf Spanisch
20:15 Uhr, Goethestr. 43 Manfred Barkausen liest aus seinem Buch
20:45 Uhr, Eupener Str. 5 Angelika Griese liest aus ihrem neuen Leher Krimi
Eine Stunde später wird die Lesung an den genannten Orten für diejenigen Besucher, welche die geführte Leserunde verpasst haben, noch einmal wiederholt:
20:15 Uhr, Balkon der "Theo"
20:45 Uhr, Eupener-, Ecke Goethestr.
21:15 Uhr, Goethestr. 43
21:45 Uhr, Eupener Str. 5
Lichtinstallationen
Ab 19:00 Uhr setzt "Das letzte Kleinod" Akzente: Lichtinstallationen setzen Fassaden von Gründerzeithäusern in's rechte Licht.
Live Musik
Pausenhof Lehe, ab 19:00 Uhr: Musiker des Bremerhavener "Rock Cyclus" bitten um Gehör
Heinrich-, Ecke Potsdamer Straße, ab 19:00 Uhr: Die "Fishtown Heroes" machen Musik
Begegnungen auf dem "Pausenhof Lehe"
Die ESG-Lehe und ihre Partner informieren über ihre Arbeit, ihre Ziele und ihre Projekte im Viertel. Auf dem als Begegnungsstätte für alle Generationen konzipierten "Pausenhof Lehe" ist Gelegenheit für Gespräche zwischen den Bewohnern des Gründezeitviertels. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt.
Gestern ging es in den Stadtpark. Das Wetter spielte mit, es gab genug zu essen und zu trinken, die Kinder waren beschäftigt und hatten keine Zeit für ihre Eltern, es gab ein bunt gemischtes Musikprogramm ... - was will man mehr. Spät - aber noch nicht zu spät - entschloss sich eine größere Gruppe zu einem Ausblick über Lehe von der Aussichtsgallerie am Turm der Pauluskirche. Alles in allem war das ein kurzweiliger Nachmittag im Park.
Heute, am Samstag, dem 11. September, laden der Bürgerverein Lehe, das Kulturnetz in Lehe sowie das Kulturbüro Lehe in der Zeit zwischen 13 Uhr und 18 Uhr alle Bremerhavener ein zum traditionellen Stadtparkfest in Lehe.
Ein Hauch von Exotic - Afrikanische Rhytmen im Stadtpark Lehe
Neben vielen Informations- und Mitmachständen von Leher Einrichtungen, Vereinen und Institutionen sowie diversen Flohmarktständen gibt es ein reichhaltiges Programm auf der Bühne beim Altbürgerhaus Lehe:
Afrikanische Trommelgruppe
Seniorenchor
Leher Lachmöwen
und vieles mehr ...
Ein Fest für Kinder
Das Stadtparkfest Lehe 2009: Fest in Kinderhand ...
Während die Erwachsenen sich vielleicht die Zeit mit langweiligen Gesprächen und sinnlosen Schlendereien entlang der Wege durch den Park vertreiben ;o) haben deren Kinder das Glück, wirklich etwas erleben zu können. Vielfältige Möglichkeiten dazu bieten sich ihnen bei
der mobilen Minigolf-Anlage, der Bewegungsbaustelle etc.
Rasenspielen mit dem "Lehe-Treff"
naturkundlichen Mitmachaktionen des Projektes "Kinder erleben Natur in Lehe"
den Ballon-Modellagen
einem Müllsortierungsspiel
"Aktion Rückenwind" mit kreativen Mitmachangeboten
. . .
Schöne Aussichten
Bick von der Aussichtsgallerie der Pauluskirche zum Stadtpark Lehe
Außerdem besteht für alle Besucher die Möglichkeit, sich das Treiben im Park "und umzu" auch einmal von oben anzusehen. Die Turmführer der Pauluskirche begleiten interessierte Besucher des Stadtpark Festes auf dem Weg zur Aussichtsgallerie am Turm der Kirche in 35 Metern Höhe.
Los geht's am Stand des Bürgervereins Lehe. Bei Interesse erzählen die Türmführer während des Aufstiegs auch gerne etwas zur Geschichte der Kirche und ihres Leher Umfelds aus der Zeit zu Beginn des letzten Jahrhunderts.
Für alle, die es noch nicht wissen: Führungen auf den Turm der Pauluskirche werden während des ganzen Jahres - abgesehen von den Feiertagen und zwischen Weihnachten und Neujahr - jeden Samstag um 10 und 11 Uhr angeboten. Die Turmführung ist kostenlos. Wenn die Turmführung gefallen hat, freut sich die Gemeinde allerdings um eine kleine Spende, die zur Erhaltung des Turms verwendet wird. Die Turmführer erwarten ihre Gäste im Kirchencafé, das während der Marktzeiten geöffnet ist.
Das Programm im Park wird begleitet von Drehorgeleien, und natürlich ist auch die Versorgung mit Speisen und Getränken sichergestellt.
ARD Magazin Monitor vom 09.09.2010: Etikettenschwindel Laufzeitverlängerung
Als Frau Merkel (CDU, Bundeskanzlerin) am 06.09.2010 verkündete: "... dass die Unternehmen auch in den nächsten Jahren noch erhebliche Summen in die Sicherheit investieren müssen. Denn Sicherheit geht vor und wir haben heute schon die sichersten Kernkraftwerke der Welt.", da hat sie - wie sich jetzt herausstellt - wohl "etwas geflunkert".
Ich bin schockiert über die Dreistigkeit, mit der die Bundesregierung einerseits von der Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke schwafelt, wie sie uns weismachen will, dass die Sicherheitsauflagen noch drastisch verschärft werden sollen, und damit die geplante Verlängerung der Atomkraftwerke begründet, hintenherum aber den Atomkonzernen das Leben noch mehr erleichtert, gerade auch in Bezug auf die Sicherheit der Atomkraftwerke, als es ohnehin schon war! Das ARD Politmagazin "Monitor" berichtete gestern Abend über ein der Reaktion vorliegendes Schreiben, das die Inhalte der Verhandlungen über Laufzeitverlängerungen im Kanzleramt vom Sonntag, 05.09.2010 dokumentiert. Was dabei jetzt zutage kommt, dass setzt dem Atomfass die Krone auf!
Bei der Verkündung des Abschlusses des Atomkompromisses am Sonntag sprach Frau Merkel von einer energiepolitischen "Revolution". Als ich das hörte, da hatte ich schon die schlimmsten Befürchtungen. Die Offenbarungen über die wirkliche Tragweite dessen, was sie da in den höchsten Tönen lobte, übertreffen meine Befürchtungen noch bei weitem: Diese Revolution der politischen Handlanger der Atomkonzerne richtet sich gegen die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland!
Die sichersten Atomkraftwerke der Welt
Keines der 17 deutschen Atomkraftwerke
bietet baulichen Schutz vor Terroranschlägen mit Passagierflugzeugen.
bietet im Falle einer Kernschmelze Schutz vor der Verstrahlung der Umwelt.
wäre nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik genehmigungsfähig.
Wenn vor diesem Hintergrund Frau Merkel behauptet: "... und wir haben heute schon die sichersten Kernkraftwerke der Welt.", dann frage ich mich ernsthaft, wie es weltweit wohl um die Sicherheit vor einer erneuten Atomkatastrophe à la "Tschernobyl" steht. Wenn ich so darüber nachsinne, dann wird mir übel!
Um die Atomkraftwerke auch nur annähernd auf den aktuellen Stand zu bringen, wären - selbst nach Berechnungen des Bundesumweltministeriums - Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Euro notwendig. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat Störfälle in den deutschen Atomanlagen untersucht. Die Erkenntnis aus diesen Untersuchungen ist erschreckend: Der Anteil der Störfälle, der auf auf die Ermüdung und den Verschleiß von Komponenten und Bauteilen zurückzuführen ist nimmt in den letzten Jahren rasant zu. Für den Fall, dass uns nicht über kurz oder lang eines der sichersten Kernkraftwerke der Welt um die Ohren fliegt, werden wir nur von großem Glück reden können.
Für die Bundesregierung ist das aber alles wohl kein Problem. Die Laufzeit der Atomkraftwerke werde - ohne Abstriche bei der Sicherheit (?!) - verlängert. Dafür habe man bereits vorgesorgt ...
Der Ausverkauf an Sicherheit
Aha, man hat also bereits Vorsorge getroffen. Herr Renneberg (ehem. Abteilungsleiter Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium) beurteilt die sicherheitsrelevanten Anforderungen, die in dem Schreiben, das Monitor vorliegt, genannt werden weitaus weniger optimistisch: "Hier werden als kurzfristige Maßnahmen nur solche vorgeschlagen, die sehr einfach zu machen sind, die sowieso aufsichtlich, unabhängig von der Laufzeitverlängerung, zum Geschäft der Atomaufsicht gehören. Dabei werden die grundlegenden Maßnahmen auf die lange Bank geschoben und nicht weiterverfolgt. Und das finde ich skandalös."
Für die Atomkonzerne ergibt sich daraus ein Milliarden-Geschenk.
Für die Menschen in diesem Land verschlechtert sich die Sicherheit vor einer Atomkatastrophe noch einmal erheblich.
Bereits mit dem "Atomkonsens" wurden die Atomkonzerne - mit Blick auf die ohnehin nur noch kurzen Betriebszeiten (!) - von der Pflicht befreit, dringend notwendige Nachrüstungen an den Uralt Atommeilern vorzunehmen. Da laut der Bund-Länder-Liste wichtige Nachrüstungen erst mittel- bis langfristig erfolgen müssen, und die Uralt-Reaktoren nach dem Willen der Bundesregierung weitere acht Jahre laufen dürfen, werden dringend notwendige Nachrüstungen weiterhin verschoben!
Das ist nicht zu fassen! Mit der Aufkündigung des Atomkonsens verliert die Begründung für die ohnehin viel zu laschen Sicherheitsvorschriften für die alten Atommeiler - die nur noch kurzen Laufzeiten - jegliche Grundlage. Diese sind deshalb nach meinem Verständnis unverzüglich entsprechend des Stands von Wissenschaft und Technik aufzurüsten ... - oder aber - besser noch - sofort stillzulegen!
Aber das Gegenteil ist der Fall. Auf irgendwann einmal verschoben wurde
die Vergrößerung der Flutbehälter. Das ist eine wichtige Maßnahme für den Fall, dass das Kühlsystem des Reaktors ausfällt.
die Trennung von Sicherheitssystemen, die im Notfall unabhängig voneinander funktionieren müssen.
der Austausch der Rohrleitungen.
Die Rohrleitungen: Dass die mehr verkörpern, als nur ein paar Meter Stahl, das stellte gestern Herr Renneberg in dem Monitor-Beitrag klar: "Die Rohrleitungen sind ganz entscheidend für die Störfallvermeidung. Sie müssen halten. Sie müssen aus dem bestmöglichen und stabilsten Stahl aufgebaut sein. Das sind sie bei den alten Anlagen aber nicht. Da haben die alten Anlagen einen großen Nachholbedarf. Deswegen muss das jetzt ausgetauscht werden. Soll aber nicht passieren, sondern erst mittel- bis langfristig. ... Nach diesem Papier mit diesen Fristen fallen diese hohen Nachrüstungskosten praktisch für die alten Anlagen nicht an. Die alten Anlagen werden weiter betrieben, so wie bisher. Ganz wesentlich so wie bisher, ohne dass die wesentlichen Nachrüstungen durchgeführt werden."
Aber selbst dort, wo sie um Nachrüstungen nicht herumkommen, haben die Atomkonzerne sich in der Vereinbarung mit der Bundesregierung weitreichende Schutzklauseln zusichern lassen. Die Kosten für mögliche Nachrüstungen werden zum Beispiel auf 500 Millionen Euro pro Atomkraftwerk begrenzt. Alles was darüber liegt, wird mit den Steuern und Abgaben verrechnet. Die Zahlungen der Konzerne für den neuen Ökostrom-Fonds reduzieren sich, wenn eine künftige Regierung die 2016 auslaufende Atomsteuer verlängern oder erhöhen will.
Woher der Wind weht
Die Vorlage für eine Novellierung des Atomgesetzes, die der Umweltminister in den höchsten Tönen preist, stammt nach Auskunft von Monitor aus der Abteilung des Herrn Hennenhöfer, der jahrelang als Spitzenmanager für die Atomindustrie gearbeitet habe, und der jetzt Herrn Röttgens Mann für die Reaktorsicherheit sei. Er sei auch mitverantwortlich für die Bund-Länder-Liste. Im Entwurf zur Novellierung des Atomgesetzes, gibt es laut Monitor den neuen Paragraphen 7d - "Weitere Vorsorgen gegen Risiken". Darin sind einige Ungeheuerlichkeiten zu finden:
Ursprünglich sollten die deutschen Meiler gegen Terrorangriffe aus der Luft geschützt werden. Dieser Passus wurde laut Monitor aus dem aktuellen Entwurf gestrichen. Der Schutz der Bürger vor dieser Strahlengefahr hätte Milliarden gekostet. Aus meiner Sicht ist das russisches Roulette mit dem Atomrevolver - nur dass es dabei zu erheblich mehr als einem Opfer kommt, falls die Kammer mit dem Atomrekator vor dem Abzug liegt.
Die Rechte der Bundesbürger werden in drastischer Weise beschnitten. Sollte der Paragrapen 7d jemals in Kraft treten, dann werden bestimmte sicherheitsrelevante Nachrüstungen nicht mehr vor Gericht einklagbar sein. Das würde für sämtliche Bereiche gelten, die künftig dem sogenannten "Restrisiko" zugerechnet werden sollen, wie zum Beispiel der Schutz vor Flugzeugabstürzen.
Während bis heute alle Nachrüstungen nach dem "Stand von Wissenschaft und Technik" erfolgen müssen, soll für einige sicherheitsrelevante Bereiche zukünftig nur noch eine "Sorgepflicht" der Betreiber gelten.
Im Zusammenhang mit Kriegen habe ich schon des öfteren auf den Missbrauch der Sprache hingewiesen, wenn es darum geht, wie Militär und Politik versuchen, die Dinge zu verharmlosen. Für diejenigen unter uns, die damit nicht vertraut sind, kann im Zusammenhang mit den Pflichten für die Betreiber der Atomkraftwerke auch die Verwendung der Begriffe "nach Stand von Wissenschaft und Technik" und "Sorgepflicht" zu falschen Schlussfolgerungen führen (auch wenn ich in diesem Falle aufgrund meiner bisherigen Erkenntisse keinen vorsätzlichen Missbrauch unterstellen will). Herr Roßnagel (Universität Kassel, Atomrecht) erklärte den Begriff "Sorgepflicht" im Monitor-Beitrag folgendermaßen: "Die Sorgepflicht begründet nur die Verpflichtung, sich zu bemühen. Sie verpflichtet nicht zu einem Erfolg. Das heißt, erste Aktivitäten reichen aus, um diese Pflicht zu erfüllen."
Im Anschluss an den Filmbeitrag sagte Frau Mikich (Monitor, Moderatorin), das Umweltministerium habe auf die Schlagzeilen von gestern mit einem Schreiben reagiert: Der geschilderte Sachverhalt sei komplett falsch und die bisherigen gesetzlichen Pflichten würden vollständig unangetastet bleiben. Frau Mikich schlug vor, der Herr Röttgen sollte die Dokumente doch vielleicht einmal Zeile für Zeile selbst prüfen.
Während des 5. Deutschen Energiekongresses in München hielt Herr Schmitz (RWE, Vorstandsmitglied) ein Referat über das Energiekonzept der Bundesregierung. Herr Münchmeyer (Greenpeace, Sprecher) hatte Zweifel daran, dass die Atomkonzerne tatsächlich zugunsten der aufgrund der von der Bundesregierung beabsichtigten Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke auf einen Teil ihrer Zusatzgewinne verzichten würden.
