Petition: Privacy by Default

Mich stört es schon lange, dass man, um die Sicherheit seiner Daten oder seine Privatsphäre zu schützen, ständig darauf achten muss, dass auch ja alle standardmäßig offenen "Löcher" in Online-Anwendungen oder auf dem PC installierten Programmen gestopft sind.

Wer das Problem nicht erkennt oder allzu locker damit umgeht, weil ihm die Änderung der Konfiguration zu lästig ist, der plaudert ohne sein Wissen unter Umständen mehr von sich aus, als ihm eigentlich lieb sein kann.

Softwarehersteller oder Onlineanbieter nehmen in der Regel bei den Voreinstellungen in ihren Produkten und Angeboten keinerlei Rücksicht auf den Datenschutz. Ganz im Gegenteil: Je mehr Nutzerdaten ihnen zur Verfügung stehen, desto mehr Geld können sie damit verdienen. Um die Voreinstellungen optimal zu ändern, muss man wissen wie und wo man dabei ansetzen muss. Wie die "Verbraucherzentrale Bundesverband" (vzbv) treffend bemerkt, wird Datenschutz damit zu einem "Privileg für Experten". Die bzbv hat deshalb eine Petition an den Bundestag initiiert, mit der sie unsere Volksvertreter dazu auffordert ein Gesetz zu erlassen, dass den Softwareherstellern oder Onlineanbietern vorschreibt, die Voreinstellungen nach dem Prinzip "Privacy-by-Default" vorzunehmen.

Alle Produkte und Dienstleistungen müssten dann bei ihrer Auslieferung oder ihrer ersten Inanspruchnahme so voreingestellt sein, dass der optimale Schutz der Nutzerdaten gewährleistet ist. Standardmäßig dürften nur noch diejenigen Daten erfasst, verarbeitet und weitergegeben werden, die für die Nutzung der Software oder des Online-Angebots unbedingt erforderlich sind. Der Text der Petition lautet wie folgt:

Von: Gerd Billen (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.) aus Berlin

An: Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages in Deutschland

Der Deutsche Bundestag möge in den Datenschutzgesetzen regeln, dass die Grundeinstellungen von Produkten und Diensten so zu gestalten sind, dass so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhoben oder verarbeitet werden.

Begründung: Technische Systeme werden immer komplexer und Datenverarbeitungen immer unübersichtlicher. Zudem sind die Voreinstellungen vieler Produkte und Dienste nicht datenschutzfreundlich gestaltet. Wer die Kontrolle über seine Daten behalten will, muss erst langwierig nach den richtigen Einstellungen in Sozialen Netzwerken, Browsern oder Smartphones suchen. Viele Menschen verfügen nicht über die Fähigkeiten oder die (zeitlichen) Ressourcen, sich intensiv mit diesen Fragen auseinander zu setzen.

Eine Lösung bietet das Prinzip „Privacy-by-Default“. Demnach müssen alle Produkte und Dienstleistungen bei ihrer Auslieferung oder ihrer ersten Inanspruchnahme datenschutzfreundlich voreingestellt sein. Es werden dann nur so viele Daten erfasst, verarbeitet und weiter gegeben, wie für die Nutzung unbedingt erforderlich. Erst dieses Prinzip schafft eine echte Wahlfreiheit. Denn eine bewusste Wahl kann der Nutzer nur treffen, wenn er über die nötigen Informationen verfügt. Privacy-by-Default gewährleistet einen Schutzraum, aus dem heraus der Nutzer sich zunächst einen Überblick verschaffen und anschließend einzelne Einstellungen bewusst frei geben kann.

Auch erfahrene Nutzer können damit neue Produkte und Dienste entspannter ausprobieren. Sie müssen nicht stets die Sorge im Hinterkopf haben, dass ihre Daten gegen ihren Willen verwendet und verbreitet werden, nur weil sie ein neues Feature verpasst haben. Das Prinzip beinhaltet zudem die automatisierte Löschung von nicht mehr verwendeten User-Accounts. Das erhöht die Datensicherheit, denn nicht erfasste oder bereits gelöschte Daten können nicht gestohlen werden.

Im Namen aller Unterzeichner.

Jeder, der sich ebenso wie ich daran stört, dass die Voreinstellungen standardmäßig auf dem niedrigsten Niveau erfolgen, kann die Petition online unterzeichnen.



Zum Weiterlesen:

Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

• Surfer haben Rechte

• vzbv Kampagnenseite

(Quelle: vbz)

Gorleben: Akten belegen politische Willkür

Quelle: Greenpeace Deutschland, Präsentation "Pressekonferenz Gorleben Akten"
(Zum Vergrößern bitte auf den "Vier-Pfeil-Button" unten rechts klicken)

In einem Artikel auf der Internetseite der der TAZ konnte man am 30.09.2011 lesen, dass die Entscheidung für den Salzstock bei Gorleben als Atommülllager aus politischer Willkür getroffen und innerhalb von drei Wochen durchgedrückt wurde. Das gehe aus neuen Akten des Gorleben-Untersuchungsausschusses hervor.

Die damalige Regierung des Landes Niedersachsen habe im Jahre 1976 aus rein politischen Gründen für den Standort entschieden. Das gehe aus einem vertraulichen Protokoll aus der niedersächsischen Staatskanzlei vom November 1976 hervor, in dem es ausdrücklich heiße, das Kabinett werde "politisch" eine "Vorentscheidung" treffen.

Nachdem Gerichte den Weiterbetrieb und den Neubau von Atomkraftwerken von einem Nachweis über den Verbleib des bei deren Betrieb produzierten hochradioaktiven Mülls abhängig gemacht hatten, habe die Entscheidung über einen Standort für ein Atommüll-"End"-Lager gedrängt. Da man an den drei ursprünglich ausgewählten Standorten wohl mit mehr Widerstand gerechnet hatte, sei der Landkreis Lüchow-Dannenberg zusätzlich zu den drei ursprünglich ausgewählten Standorten in die Liste aufgenommen worden.


Willkür und Manipulation

Herr Leisler Kiep (CDU, damals Wirtschaftsminister des Landes Niedersachsen) sei es gewesen, der "Gorleben" seinen eigenen Tagebuchaufzeichnungen zufolge nach einem Treffen mit dem RWE-Vorstand als Standort ins Gespräch gebracht habe. Im Untersuchungsausschuss habe er jedoch Erinnerungslücken geltend gemacht und sich widersprüchlich geäußert.

Der TAZ zufolge ist Herr Leisler Kiep heute 85 jahre alt. Als er den Schlamassel verursachte, war er demnach 50 Jahre alt. Und heute - nach nur 35 Jahren - kann er sich an die wesentlichen Entscheidungen von damals bereits nicht mehr erinnern. An diesem Fall wird einmal mehr deutlich, dass kein Mensch das Recht hat, Entscheidungen zu treffen, die über hunderte Millionen von Jahren hinweg eine tödliche Gefahr für die nachfolgenden Generationen darstellen.

Den "neuen" Akten zufolge war das Ergebnis einer angeblichen weiteren Nachuntersuchung durch die vom Bund beauftragte "Kernbrennstoff-Wiederaufbereitungs-Gesellschaft" (KEWA) bereits im Vorfeld genau festgelegt worden: Noch bevor "Gorleben" überhaupt offiziell als Atommülllager vorgeschlagen worden war - als die angebliche Nachprüfung durch die Kewa also noch gar nicht stattgefunden haben konnte(!) - heiße es in einem Vorschlag für das weitere Vorgehen: "KEWA hat diesen Gedanken aufgegriffen, aus ihrer Sicht untersucht und einige, vor allem Lüchow-Dannenberg, für gut befunden."


Bereits im Frühjahr 2010 hat die Umweltschutzorganisation "Greenpeace" Originalakten der Staatskanzlei und des Umweltministeriums des Landes Niedersachsen aus der Zeit von 1974 bis 1976 veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass es nie ein wissenschaftliches Auswahlverfahren mit dem Salzstock bei Gorleben als bestem Ergebnis gegeben hat. Gorleben wurde bei der Prüfung verschiedener Standorte des KEWA-Verfahrens mit keinem Wort erwähnt. Daher ist das alles für mich eigentlich nichts neues mehr, für einige unserer Politiker aber offensichtlich schon. Wenn ich aus der Naivität und der Unwissenheit von Politikern aber meine Schlüsse über deren Kompetenzen ziehe, die ihnen angeblich das Recht über Entscheidungen bezüglich des Baus und des Betriebes von Atomkraftwerken, sowie über den Umgang mit deren strahlenden Hinterlassenschaften gibt, dann wird mir Angst und bange.


Bis heute kein Entsorgungsnachweis

Nach der nun offiziellen Feststellung des Untersuchungsausschusses ist es meines Erachtens endgültig offensichtlich, dass jedes weitere Festhalten an "Gorleben" als nationales Atomklo für hochradioaktiven Atommüll ebenfalls nichts weiter als politische Willkür ist. Die Aussage der niedersächsischen Landesregierung, der Atommülllagerstandort Gorleben sei nach einer fachlichen Untersuchung ausgewählt worden, ist somit offenbar nicht länger aufrechtzuhalten.

Der von den Gerichten geforderte Entsorgungsnachweis für den beim Betrieb der deutschen Atomkraftwerke anfallenden hochradioaktiven Atommüll beruht auf einer Lüge - es hat ihn also nie gegeben. Beim weiteren alternativlosen Festhalten an "Gorleben" als nationalem Atomklo wird sich daran auch so schnell nichts ändern. Schon aus diesem Grund müsste der Betrieb der verbliebenen deutschen Atomkraftwerke aus meiner Sicht umgehend eingestellt werden.


Atommülllager: Unhaltbare Zustände

Bereits im Jahre 2000 war den damals verantwortlichen Politikern bekannt, dass der Salzstock - unter anderem aufgrund von Wasserblasen und Gasvorkommen - ungeeignet für die Einrichtung eines Langzeitlagers für hochradioaktiven Atommüll ist. Die rot-grüne Bundesregierung stellte deshalb die weiteren Erkundungsarbeiten ein.

Quellen: GNS, contrAtom

Im Jahre 1997 erfolgte der erste größere, aus vier Castoren mit abgebrannten Brennstäben und zwei Castoren aus La Hague bestehende Atomtransport in das Atommülllager bei Gorleben. Seit dem hat sich die Neutronen-Ortsdosis an der zwei Kilometer vom Lager entfernten Messstation in Gorleben bis 2002 von ursprünglich 0,05 Millisievert (mSv) auf 0,16 mSv mehr als verdreifacht. Soviel also zum Thema "Dichtigkeit und Abschirmung" der Castoren. Erst im August war bekannt geworden, dass der Jahresgrenzwert an der Grundstücksgrenze des Atommülllagers noch in diesem Jahr überschritten werden könnte:

"Während im letzten Jahr am Zaun des Lagers noch ein Halbjahreswert für Neutronenstrahlung in Höhe von 0,23 Millisievert (mSv) gemessen worden sei, habe die diesjährige Messung des Halbjahreswertes bei 0,27 mSv gelegen. Als Jahresgrenzwert seien dort 0,3 mSv festgelegt worden. Hochgerechnet sei eine Überschreitung des Jahresgrenzwertes möglich ..." (weiterlesen ...)

Zudem wird die Menge des Atommülls, der in Gorleben eingelagert werden soll, um ein vielfaches höher ausfallen als bisher bekannt war. Das berichtete die Frankfurter Rundschau gestern in einem Artikel auf ihrer Internetseite. Mit der Antwort auf eine Anfrage der Grünen habe die Bundesregierung eingeräumt, dass "Gorleben" gegebenenfalls auch große Mengen anderer Atomabfälle aufnehmen müsse. Das Gesamtvolumen des Nuklearmülls könnte dadurch auf mehr als das Vierfache steigen.

Schätzungen bezüglich des zusätzlichen "anderen Atommülls" gehen von 44800 (Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit, GRS) bzw. 105500 Kubikmeter (Bundesamt für Strahlenschutz, BfS) aus. Die einzulagernde Zusatzmenge hochradioaktiven Atommülls betrüge 29000 Kubikmeter.

• Wie ich es erwartet habe, hat die Bundesregierung nach dem Super-GAU in der japanischen Atomanlage "Fukuschima" und den massiven Protesten der Atomkraftgegner nichts dazugelernt. Es wird weiterhin nur das zugegeben, was ohnehin bekannt ist. Alles darüber hinausgehende erfährt man bestenfalls nach offiziellen Anfragen seitens der Opposition im Bundestag.

Bereits jetzt sind die Zustände in für die in der Nachbarschaft des Atommülllagers bei Gorleben lebenden Menschen unhaltbar. Trotz alledem will die wespenfarbene Bundesregierung zum Ende dieses Jahres erneut einen Atommülltransport aus der französischen Aufbereitungsanlage bei La Hague in das Atommülllager bei Gorleben durchführen lassen.

• Deswegen werde ich auch in diesem Jahr wieder zur Demonstration im Vorfeld des Atommülltransports ins Wendland fahren, die am Samstag, 26.11.2011, um
  12:30 Uhr in Dannenberg stattfinden wird.

(Quellen: Frankfurter Rundschau vom 05.10.2011, TAZ vom 30.09.2011, Greenpeace - Die Akte Gorleben, contrAtom vom 06.10.2011 und vom 25.08.2011, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg [BI] vom 05.10.2011, .ausgestrahlt, Bündnis gegen den Castor 2011)

Unter Pilzen

Solch ein Pilz am Wiesenrand

behütet dich vor Sonnenbrand.

Sollte Regen länger dauern

schützt er auch vor nassen Schauern.

Im Schutze dieser Pilzenhütten,

kann's draußen ruhig mal heftig schütten.

D'rum, solltest du mal Pilze seh'n,

brich sie nicht ab und lass sie steh'n.

© Jürgen Winkler

Schutz von Flüchtlingen statt vor Flüchtlingen

Amnesty International und Pro Asyl: Aktion auf der Spree in Berlin

Die europäische Grenze zu Libyen ist das Mittelmeer. Die anhaltende, durch die Kämpfe dort ausgelöste Flüchtlingskrise spielt sich also direkt vor den Toren Europas ab.

Auf der Internetseite von Amnesty International heißt es, den meisten der vor den Kämpfen in Libyen geflohenen Menschen sei es inzwischen gelungen, in ihre Herkunftsländer zurückzukehren. Für tausende Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea, dem Sudan, Äthiopien und anderen Staaten ist die Rückkehr in ihre Herkunftsländer jedoch keine Option. Dort drohen ihnen Verfolgung sowie Gefahr für Leib und Leben. Rund 5000 Flüchtlinge und Asylsuchende harren daher nach wie vor in Flüchtlingslagern in Tunesien und Ägypten aus.

Anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am 30. September machten die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Pro Asyl darauf aufmerksam, dass der einzige Ausweg für diese Menschen die Aufnahme in einem Drittland ist.

Die Vereinten Nationen haben die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, die in Tunesien und Ägypten festsitzenden und vom UNHCR als schutzbedürftig anerkannten Flüchtlinge aufzunehmen. Bisher haben sich lediglich sieben EU-Mitgliedsstaaten bereit erklärt, insgesamt weniger als 400 Flüchtlinge aufzunehmen.

Deutschland gehört nicht zu diesen sieben Ländern. In Anbetracht dessen, dass noch vor ungefähr 70 Jahren unzählige Menschen, die um Leib und Leben fürchten mussten, auf der Flucht vor politischer Verfolgung im Deutschen Reich durch die Nazis Aufnahme in vielen Ländern dieser Welt fanden, finde ich die abweisende Haltung unserer heutigen Politiker gegenüber den Flüchtlingen unserer Zeit unerträglich. Die historische Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland beschränkt sich eben nicht nur auf die "Garantie des Existenzrechts Israels" und die ebenfalls daraus resultierende Verantwortung für die Schaffung eines eigenständigen Staates Palästina für die Palästinenser. Aufgrund der bitteren Erfahrungen in der jüngsten Geschichte unseres eigenen Landes stehen wir ebenso in der Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen der heutigen Zeit, die in ihren Heimatländern politisch verfolgt werden und deren Leben dort bedroht ist.

Inzwischen heißt es auch schon wieder, Deutschland müsse seiner Verantwortung gerecht werden und es ist die Rede davon, möglicherweise deutsche Soldaten nach Libyen zu schicken - wohl nicht zuletzt deshalb, um nicht endgültig von den libyschen Ölquellen abgeschnitten zu werden. Satt endlich die Lehren aus dem vielfach tödlichen afghanischen Abenteuer deutscher "Aufbauhelfer in Uniform" zu ziehen, droht damit ein erneut ein Konflikt, in den deutsche Soldaten verwickelt werden könnten. Wirklich selbstlose Hilfe könnte die Bundesregierung hingegen leisten, wenn sie den in den Lagern Nordafrikas gestrandeten Flüchtlingen eine Perspektive für ihre Zukunft anbieten würde, indem sie ihnen bei uns Asyl anbietet.

Laut Amnesty International sind seit Mitte Januar über 40000 Menschen über das Mittelmeer nach Italien und Malta geflüchtet. Ungefähr 2000 seien dabei auf See ums Leben gekommen.

Amnesty International hat deshalb einen an Herrn Friedrich (CSU, Bundesinnenminister) gerichteten Online Appell an die Bundesregierung initiiert, mit dem diese aufgefordert wird, ihrer menschenrechtliche Verantwortung, den in Not geratenen Menschen zu helfen, gerecht zu werden. Der Text des Appells im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Friedrich,

die Kämpfe in Libyen und die politischen Umbrüche in Nordafrika zwangen viele Menschen zur Flucht, darunter Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea, Irak, den Besetzten Palästinensischen Gebieten, Sudan, Äthiopien und anderen Staaten, die sich in Libyen aufhielten.

Viele von ihnen wurden bereits vom UNHCR als schutzbedürftig eingestuft. Tausende sind nun in Flüchtlingslagern in Tunesien und Ägypten gestrandet, doch sie können weder dort bleiben noch zurück nach Libyen gehen.

Ausgeschlossen ist auch eine Rückkehr in ihre Heimatländer, da ihnen dort Verfolgung oder Gefahr für Leib und Leben drohen.

Die Hauptlast der Flüchtlingskrise in Nordafrika tragen weiterhin die Nachbarländer in der Region. Doch auch Deutschland hat eine menschenrechtliche Verantwortung, den in Not geratenen Menschen zu helfen. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung

• die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika, die der UNHCR als schutzbedürftig eingestuft hat.

• die Unterstützung der südlichen EU-Mitgliedstaaten bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen und MigrantInnen, auch durch die Aufnahme von Menschen in der Bundesrepublik. 

• die Sicherstellung, dass bei allen Rückübernahmeabkommen mit nordafrikanischen Staaten die Menschenrechte der Flüchtlinge und MigrantInnen gewahrt bleiben.

MfG,

Jeder, der diesen Appel unterstützen möchte, kann ihn auf der
Internetseite von Amnesty International online unterzeichnen.

• "Man redet zu viel über den Schutz vor Flüchtlingen
  und zu wenig über den Schutz von Flüchtlingen."
  
  (Benno Fürmann)

(Quellen: Amnesty International, ProAsyl, gemeinsame Presseerklärung von Amnesty International und ProAsyl, Presseerklärung des UNHCR)

Als auf den 4. Oktober der 15. folgte

Im 16. Jahrhundert hatten die Astronomen bei ihren Beobachtungen festgestellt, dass zwischen dem astronomischen Frühlingsbeginn auf der Nordhalbkugel der Erde - dem Frühlingsäquinoktium (Äquinoktium: Tag- und Nachtgleiche) - und dem kalendarischen Frühlingsbeginn zwischen dem 19. und dem 21. März eine immer größer werdende Differenz lag: Anfang des 16. Jahrhunderts hätte der julianische Kalender gegenüber der realen Bewegung der Erde um die Sonne bereits 10 Tage weiter sein müssen.

Für die römisch katholische Kirche erwies sich diese Erkenntnis als großes Problem: Der Tag des Osterfestes, der sich auf die Datierung des jüdischen Passahfestes bezieht, welches sich wiederum am realen (astronomischen) Frühlingsbeginn orientiert, drohte sich immer weiter von der astronomischen Realität zu entfernen. Wenn man das Weltbild betrachtet, dass der derzeitige Papst zu vermitteln versucht, dann wird man oft den Eindruck nicht los, die Erde sei immernoch jene kleine Scheibe im Mittelpunkt des Universums, an deren östlichem Rand morgens die Sonne auf- und abends am gegenüberliegenden Rand wieder untergeht. Die Reaktion des damaligen Papstes Gregor XIII mutet demgegenüber regelrecht revolutionär an.

Mit der Einführung seiner radikalen Kalenderreform für den damaligen Einflussbereich der römisch-katholischen Kirche erkannte er nämlich - wenn auch vielleicht unfreiwillig - an, dass die Erde eine Kugel ist, die sich auf einer Bahn um die Sonne bewegt - so wie es Nikolaus Kopernikus (1473 - 1543) bereits rund fünfzig Jahre zuvor berechnet hatte.

Gregor XIII. strich einfach 10 Kalendertage aus dem Kalender: Auf den 4. Oktober des Jahres 1582 folgte daher der 15. Oktober. Damit wurde die Differenz des julianischen Jahres, das mit einer Länge von 365,25 Tagen um 11 Minuten und 14 Sekunden länger war als das astronomische Jahr, korrigiert. Seit 1583 sind damit der astronomische Frühlingsbeginn um den 20. März und der Bezug des christlichen Osterfestes zum jüdischen Passahfest wiederhergestellt. Weiterhin führte Gregor XIII. eine Schaltjahrregelung ein, derzufolge die Schalttage in den Jahren entfallen, die durch 100, nicht aber durch 400 teilbar sind. Anders ausgedrückt: Alle 4. Jahre wird wird Ende Februar ein zusätzlicher 29. Tag eingefügt.


(Quellen: Bauernkalender, Wikipedia - Äquinoktium und Kopernikus)

Altweibersommer

In der Morgensonne im Speckenbütteler Park ...

... sonnt sich eine der vielen fleißigen Weberinnen.

Es ist die Zeit der reifenden Beeren, ...

... der fallenden Blätter, ...

und der letzten warmen, sonnigen Tage:

Altweibersommer.

Wenn Ende September und Anfang Oktober die ersten Sonnenstrahlen morgens den Dunst durchbrechen, erstrahlen die taubenetzten Spinnennetze in magischem Glanz. Der altdeutsche Ausdruck "weiben" meint das weben dieser Netze.

In den alten Zeiten erzählten sich die Leute, die Spinnenfäden seien die silbergrauen Haare alter Weiber. Die hätten sie - verursacht durch den Zauber der "Nornen", welche die Lebensfäden der Menschen spinnen - beim Kämmen verloren. Den alten Menschen, an denen diese Spinnfäden hängen bleiben, würden sie Glück bringen.


(Quelle: Bauernregeln)

Testfahrt Richtung Fischereihafen

Bremerhaven: Fischereihafen

Da mein Fahrradtacho seinen Dienst quittiert hatte, musste ein Neuer her. Nachdem ich den heute eingebaut hatte, musste er natürlich auch getestet werden. Bei herrlichem Herbstwetter ging es Richtung Fischerreihafen. Das große, blaue Schiff links im Bild ist das dritte Fischereiforschungsschiff, das den Traditionsnamen "Walter Herwig" trägt. Walter Herwig (1838-1912) war der Begründer der deutschen Meeresforschung.

Für eine längere Tour reichte die Zeit jedoch leider nicht. Ich hatte noch einiges im Garten zu erledigen. Wer weiß, wie lange das schöne Wetter noch anhält. Bei Schietwetter habe ich nämlich keine große Lust im Garten herumzuwühlen.