Das war 2010 - "juwi's welt"

Kaum zu glauben: Ist das 21. Jahrhundert tatsächlich schon 10 Jahre alt? Wenn man auf den Kalender schaut, dann muss man es wohl glauben:

Das war das Jahr 2010

Es begann mit einem langen, kalten Winter, der uns in Bremerhaven eine ungewöhnlich lang anhaltende Schneeperiode bis in den März hinein bescherte, und der Aktuelle scheint alles daran setzen zu wollen, den Rekord des vergangenen Winters zu brechen. Als es dann Anfang Juni endlich warm wurde, da wurde es gleich so heiß, dass man sich ins Freie sehnte, aber eigentlich wegen der Hitze draußen kaum etwas unternehmen konnte, und die Vegetation vertrocknete. Im August war es dann schlagartig vorbei mit Hitze und Trockenheit: Digitalwetter – entweder kalt oder heiß, trocken oder nass.

Mit Beginn des Jahres 2010 wurde das Stadtgebiet Bremerhavens um eine nicht unwesentliche Fläche größer. Am 5. Mai 2009 war ein entsprechender Staatsvertrag zwischen Niedersachsen und dem Land Bremen unterzeichnet worden, der am 26. August 2009 vom Niedersächsischen Landtag gebilligt worden war. Seit dem 1. Januar gehört die ehemals niedersächsische Luneplate zum Hoheitsgebiet des Landes Bremen, das die Hoheitsrechte an Bremerhaven übertrug.

Anfang Februar geschah so etwas, wie ein kleines Wunder: Nachdem sich die Große Koalition seit Monaten nicht auf einen Nachfolger für Herrn Goes (Tourismusförderer) hatte festlegen wollten, zogen die Koalitionäre überraschend Herrn Kölling als neuen Chef der Bremerhavener Tourismusförderung aus dem Hut. Seine “Feuertaufe”, die "Sail Bremerhaven 2010", hat er mit Bravour bestanden.

Mitte Februar fand die Stadtteilkonfernz Lehe im neuen Anbau der Lessingschule statt, die unter dem Arbeitstitel Integrierte Stadtteilschule Lehe auch organisatorisch völlig neu ausgerichtet wurde. Als krönendes Sahnehäubchen sollte ihr auch noch ein neuer Name verpasst werden. Die Gegner und Befürworter für eine Umbenennung hielten sich die Waage.

Bis Mitte Juni hatten sich Schüler, Eltern und Lehrer darauf verständigt, dass die Schule künftig „Schule-am-Ernst-Reuter-Platz“ heißen soll. Doch die Politiker wollten plötzlich nichts mehr davon wissen. Die CDU drängte darauf, es bei dem alten Namen Lessingschule zu belassen, und die SPD hüllte sich in Schweigen. Die betroffenen Schüler, Eltern und Lehrer fühlten sich deshalb ziemlich verschaukelt. Wie die Lessingschule einmal heißen soll, oder ob sie den Namen Lessings auch zukünftig führen darf, steht weiterhin in den Sternen.

Ende Februar wurde bekannt, dass Herr Teiser (CDU, Bürgermeister und Kämmerer) ein Einzelhandelsgutachten in Auftrag geben würde. Bis dahin hatte er sich jahrelang mit Händen und Füßen gegen den Vorschlag der IHK gewehrt, einen gemeinsam formulierten Auftrag für ein gemeinsam finanziertes Gutachten zu vergeben. Nachdem der immer größer werdende Druck auf ihn so groß geworden war, dass er sich wohl nicht länger weigern konnte, wird er schon wissen, warum er die IHK außen vor gelassen hat.

Die von der IHK in Verbindung mit ihrem Beteiligungsangebot angemahnte Neutralität eines solchen Einzelhandelsgutachtens ist mit der Vergabe durch Herrn Teiser nicht gewährleistet. Abhängig davon, wie der Auftrag zur Erstellung eines Gutachtens formuliert ist, wird das Ergebnis ausfallen: Wer die Musik bezahlt, der bestimmt auch was gespielt wird. Darauf deuten auch die - wie die Nordsee-Zeitung es formulierte - tumultartigen Szenen bei der Abschlussbesprechung für das Einzelhandelsgutachten hin.

Die Untersuchungen der Gutachter waren seit Monaten von einem Arbeitskreis mit Vertretern der Wirtschaft und des Einzelhandels, der Politik und der Stadtteilkonferenzen fachlich begleitet worden. Es war kontrovers aber stets sachlich und in ruhiger Atmosphäre diskutiert worden ... - bis zur inhaltlichen 180-Grad-Kehrtwendung der Gutachter während der Abschlussbesprechung. Die hatten es zur Überraschung der meisten Teilnehmer plötzlich wieder für akzeptabel gehalten, das Kistner-Gelände weiterhin dem Verfall preiszugeben um stattdessen auf dem Phillips-Field das Lieblingsprojekt des Herrn Teiser umzusetzen: Die Ansiedlung eines "Kaufland"-Vollsortimenters. Gegen den Wildwuchs der Discounter und Supermärkte hatte sich seit langer Zeit selbst Karstadt im Columbus-Center gewehrt und die Forderung nach einem neutralen Einzelhandelsgutachten unterstützt.

Im April kam das leidige Thema “Post” in Lehe noch einmal auf den Tisch. In die ehemalige Filiale der Post in der Hafenstraße war eine Firma eingezogen, deren Geschäft ansonsten im wesentlichen Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kfz-Zulassungen, Schilderservice sowie Angebote für die persönliche und betriebliche Sicherheit umfasst. Die Firma kündigte an, sie werde ihren Vertrag mit der Post nicht verlängern. Im Mai gab dann auch noch die Arbeitnehmerkammer bekannt, dass sie aus dem Gebäude ausziehen wird. Dann verbleibt als letzter Mieter nur noch die Sparkasse im "Post- und Sparkassengebäude" in der Hafenstraße.

Mitte April erlitt der Verein “Rückenwind für Leher Kinder” einen derben Rückschlag. Brandstifter hatten die gerade erst neu errichteten Gartenhäuser auf dem Gelände des Gartens der Kinder in Brand gesteckt. Um die gleiche Zeit wurde im Leher Ortsteil Goethestraße ein altes Gründerzeithaus abgerissen, das Spekulanten und der Gleichgültigkeit seiner Besitzer zum Opfer gefallen, und am Ende nicht mehr zu retten war. Leider werden noch einige weitere Häuser im Leher Gründerzeitviertel mit ähnlichen Schicksalen folgen.

Mitte Juni sah es so aus, als würde eines der letzten Zeugnisse der Hafenwirtschaft am Neuen Hafen verloren gehen. "Alles was Sie an historischer Substanz vernichten, ist für das Gedächtnis der Stadt verloren." Diese eindringliche Warnung hatte der Freiraumplaner Tilman Latz im Januar 2010 im Rahmen eines Stadtgesprächs über die Zukunft am Alten- und Neuen Hafen an führende Politiker der Stadt Bremerhaven gerichtet. Herr Schulz (SPD, Oberbürgermeister) hatte daraufhin versprochen, sich für den Erhalt der ehemaligen Krananlage der Firma Grube einzusetzen. Im vertraulichen Teil der Stadtverordnetenversammlung am 10.06.2010 vertrat er gegenüber den Stadtverordneten jedoch die Ansicht, der Erhalt des Krans rechne sich nicht. Das dekorierte er mit astronomisch hohen Summen. Zwei Monate später stellte die Nordsee-Zeitung die Frage in den Raum, ob die Kosten für den Erhalt des Krans möglicherweise teuergerechnet werden, damit es überhaupt Argumente gibt, ihn zu verschrotten. Im Verlaufe der weiteren Diskussion hieß es dann, der für das Nordende des Neuen Hafens charakteristische Gelbe Kran bleibe erhalten. Ich hoffe stark, dass es dabei bleibt.

Ebenfalls Mitte Juni wurde ein weiteres Intrigenspiel bekannt, das den Abriss der vom Geestemünder Turnverein (GTV) genutzten Halle auf dem Gelände der abgerissenen Hermann-Löns-Schule an der Elbestraße zur Folge haben sollte. Die Dieckell Vermögensverwaltung hatte nach Angaben der Nordsee-Zeitung der Stadt ein Kaufangebot gemacht, um die Sporthalle abreißen zu lassen und eine größere Zufahrt zum neuen Supermarkt auf dem Areal zu bauen. Die Sportler waren darüber verärgert, dass sie erst so spät von dem geplanten Verkauf erfahren hatten. Erst als sie gerade dabei waren, die Halle in Eigenarbeit neu zu streichen, und fast damit fertig waren, erhielten sie die Nachricht dass sie mal besser damit aufhören sollten, da die Halle wohl verkauft werde. Kurze Zeit später berichtete die Nordsee-Zeitung, weder der Supermarkt noch der Investor hätten jemals die Absicht gehabt, die GTV-Halle an der Elbestraße abreißen zu lassen. Beide hätten der Zeitung gegenüber klargestellt, dass die Initiative zum Verkauf des Geländes und dem Abriss der Sporthalle von der Stadt Bremerhaven ausgegangen sei.

Ende Juni gab es ein weiteres Ereignis, das im Gegensatz zu den Vorgängen um die GTV-Halle jedoch klar vorhersehbar war: Das Klimahaus feierte nach einem erfolgreichen Jahr seinen ersten “Geburtstag”. Ich hoffe, dass die Gäste des Klimahauses nach ihrem Besuch ihren Teil zum Klimaschutz beitragen werden, und das auch bei zukünftigen Wahlen auf ihren Stimmzetteln berücksichtigen.

Anfang Juli: Immer mehr marode, wegen angeblicher oder auch tatsächlicher Einsturzgefahr gesperrte Brücken, nach der Deicherhöhung nicht wieder aufgestellte Ruhebänke am Lohmann-Deich, … – immer wieder hieß es “Dafür steht kein Geld zur Verfügung”. Kein Wunder, wenn die Stadt für einen privaten Eishockey-Club, trotz chronisch nahezu leerer Kassen, mal eben für 15,4 Millionen Euro eine neue Eissporthalle finanziert.

Im Hafen boomte das Geschäft mit dem Umschlag von Kraftfahrzeugen. Angesichts der gerade einmal im Abflauen begriffenen Weltwirtschaftskrise mochte man es kaum glauben, das es zu wenig Arbeitskräfte auf dem Autoterminal gab.

Unter dem Titel "Lehe soll Vorzeige-Stadtteil werden" schrieb die Nordsee-Zeitung am 20.07.2010 in ihrer Serie "Wo liegt Klimastadt?" über die Idee von einem Öko-Altbauviertel. Die Konzeptstudie "Klimastadt Bremerhaven" schlage vor, in Teilen der Stadtteile Lehe und Mitte einen ökologischen Altbaustadtteil zu entwickeln. Zentrale Themen dafür seien Energie, Wasser, Abfall und Mobilität. Da die Stadt kein Geld für die Subvention von Maßnahmen zur Erhaltung der Gebäudesubstanz, die sich überwiegend in privater Hand befindet, und der Infrastruktur zusammenkratzen kann, und die privaten Eigentümer angesichts der schlechten wirtschaftlichen Lage ebenfalls jeden Euro zweimal umdrehen, bevor sie sich entscheiden, in welche Maßnahme zur notdürftigen Erhaltung ihrer Gebäude sie ihn investieren müssen, wurde der Vorschlag schnell verrissen und zerredet bis er schließlich in irgendeiner Schublade der Stadtverwaltung verschwand. Ich denke, das war eine vergeudete Chance …

Ende Juli gab es dann aber doch noch etwas zu feiern: Die Fährverbindung von Bremerhaven nach Nordenham-Blexen feierte ihren 100. “Geburtstag”.

Der August stand in Bremerhaven ganz im Zeichen der “Sail Bremerhaven 2010”. Ich hatte mir für die Woche Urlaub genommen und jeden einzelnen Tag davon ausgekostet – trotz des vielen Regens. In Bremerhaven sind zwar einige Traditionssegler und Arbeitsschiffe beheimatet, aber wenn der gesamte Alte- und Neue Hafen voller Masten von Schiffen aus aller Herren Länder ist, und deutsch nur noch eine von vielen Sprachen ist, die auf dem Festgelände zu hören sind, und jeder jedem etwas neues aus Australien, Mexiko, Italien oder Schweden zu erzählen hat, dann ist das schon etwas ganz besonderes. Ein Wermutstropfen war für mich, dass kurz vor Beginn der Sail bekannt wurde, dass die gute alte “Alex” mit ihren grünen Segeln bald ein Bild aus der Vergangenheit sein wird: Sie wird 2011 durch den Neubau “Alexander von Humbold II” ersetzt werden.

Im September gab es gleich zweimal etwas zu feiern: Am 11. September hieß es wieder “Heute gehen wir in den Stadtpark” und am 21. September veranstaltete die Eigentümerstandortgemeinschaft Lehe (ESG-Lehe) ihr Auftaktfest für den geplanten Altstadtrundweg durch das Leher Gründerzeitviertel “Goethestraße”. Leider regnete es sich während der Veranstaltung so langsam ein. Das tat dem beeindruckenden Ansturm der Besuchermassen bei der Führung mit einem Denkmalpfleger entlang des zukünftigen Rundwegs und den vielen weiteren kulturellen und informativen Aktionen aber keinen Abbruch.

Am 28. September hatte die Stadtteilkonferenz Lehe Politiker und Fachleute eingeladen, und sie gebeten, die interessierten Bürger über den neuesten Stand in Sachen "Bürgerbeteiligung in Bremerhaven" zu informieren. Drei Tage zuvor hatte die Nordsee-Zeitung zu dem Thema berichtet, Herr Rosche (SPD, Fraktionsvorsitzender) halte es für noch für "zu früh", zum Thema Bürgerbeteiligung Stellung zu beziehen. Erst wenn der Abschlussbericht eines Unterausschusses, der sich schon seit etlichen Monaten damit beschäftige, wie die Bürger mehr als bisher an kommunalpolitischen Entscheidungen beteiligt werden können vorliege und dieser "mit Fraktion und Partei abgestimmt" sei, wolle er sich dazu äußern. Herrn Rosche hatte ich dort zwar nicht gesehen, aber Vertreter der Linken, der CDU, vom Bündnis 90 /Die Grünen und auch von der SPD meldeten sich in der Diskussion zu Wort.

Im Verlauf des Abends kristallisierte es sich dann immer mehr heraus, dass der Unterausschuss seine Arbeit bereits 2007, also schon gleich zu Beginn der aktuellen Legislatur-Periode, die im Mai 2011 endet, aufgenommen hatte. Seit dem wissen wir, welche Definition der Floskel “schon seit etlichen Monaten” aus dem Munde von Herrn Rosche zugrunde liegt. Am Ende wird der Unterausschuss, der sich gelegentlich mit dem Thema befasst hatte, vier Jahre dazu gebraucht haben, nichts zu Stande zu bringen. Bezeichnender Weise teilte Herr Haase (SPD) dem erstaunten Publikum auf Nachfrage mit, dass man wohl “schlicht nicht daran gedacht” habe, die Sprecher der Bremerhavener Stadtteilkonferenzen, in ihrer Funktion als Vertreter der Bürger in den Stadtteilen, zu den Sitzungen des Unterausschusses "Bürgerbeteiligung" einzuladen. – Alles in allem war es ein äußerst peinliches Bild, das die Vertreter der Großen Koalition den Bürgern dieser Stadt gegenüber offenbarten.

Anfang Oktober startete die ESG-Lehe unter dem Thema “Finanzierungsmöglichkeiten” ihr neues Projekt “Modernisierungsstammtisch”, das Anfang Dezember mit einer Präsentation zum Thema “Heizungssysteme” seine Fortsetzung fand. Zur Einführung gabt es immer einen Vortrag von Fachleuten, an den sich anschließend rege Gespräche der Gäste anknüpften.

Ein weiteres Possenspiel der kommunalen Politik wurde dem erlauchten Bremerhavener Publikum unter dem Titel “Der doppelte Oberbürgermeister” geboten. Herr Schulz hatte Anfang des Jahres verkündet, er wolle sich zum Ende des Jahres beurlauben lassen. Während er also noch im Amt war, sollte dann sein Nachfolger gewählt werden. Nach einer gewissen Zeit ohne Oberbürgermeister wäre den Bremerhavenern sonst möglicherweise aufgefallen, dass es ja auch ganz gut ohne Oberbürgermeister geht.

Das führte zu heftigen Reaktionen der Opposition und zu einem immer mehr um sich greifenden, ohnmächtigen Kopfschütteln der Bürger Bremerhavens. Nach einigem hin- und her sowie Drohungen der Opposition, sie wolle mit rechtlichen Maßnahmen gegen einen doppelten Oberbürgermeister vorgehen, einigte man sich darauf, dass Herr Schulz erklären solle, er werde in das Richteramt zurückkehren, von dem er zur Zeit aufgrund seiner Funktion als Oberbürgermeister beurlaubt ist. Nachdem das erledigt war, und Herr Grantz (SPD) zu seinem Nachfolger gewählt worden war, erklärte Herr Schulz, er habe um seine Entlassung aus dem Richteramt gebeten, um neue Aufgaben in einer Anwaltskanzlei zu übernehmen. – Damit war die Voraussetzung seiner Beurlaubung vom Amt des Oberbürgermeisters (die Wiederaufnahme seiner Tätigkeit als Richter), innerhalb der Beurlaubung vom Richteramt, eigentlich nicht mehr gegeben. Zurück bleiben ein Scherbenhaufen zerbrochenen Vertrauens, eine sich die Haare raufende Opposition, sowie das erlauchte Bremerhavener Publikum, das sich in seiner Meinung über “die da oben” ein weiteres Mal bestätigt sieht.

Privat brachte der Oktober mit dem Aus- und Umzug meiner älteren Tochter eine deutlich spürbare Veränderung für unsere Familie. Jana begann in Kiel mit ihrem Studium. - Die “Kinder” werden flügge und verlassen ihr “Nest” ...

Pünktlich zum Weihnachtsfest meldeten sich dann die Schausteller des Bremerhavener Frühjahrs- und Freimarkts noch einmal zu Wort: Sie seien - vorsichtig ausgedrückt - gerade nicht sehr gut auf die Bremerhavener Große Koalition zu sprechen. Da die Hälfte des Wilhelm-Kaisen-Platzes für den Bau eines OBI-Baumarktes verkauft worden ist, bleibe ihnen nur noch die Hälfte der gewohnten Marktfläche auf dem bisherigen Bremerhavener Festgelände. Das sei zu wenig für ein attraktives Volksfest und die Stadt habe sich nicht um Ersatz gekümmert ...

Das war 2010 in "juwi's welt"

• Teil 1: juwi's welt
• Teil 2: Jenseits des Tellerands