Das Europäische Parlament wird seit 1979 im Abstand von fünf Jahren in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen von den wahlberechtigten Bürgern der Europäischen Union neu gewählt. Es vertritt ungefähr 500 Millionen EU-Bürger und ist weltweit das einzige direkt gewählte internationale Parlament.
Die Europäische Union wird im allgemeinen als bürgerfern und undemokratisch wahrgenommen. Das von allen Bürgern der EU gewählte Europäische Parlament kann jedoch sehr wohl Einfluss auf die Politik der Europäischen Union nehmen. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) ist es für die Rechtsetzung im Rahmen der EU zuständig. Beide Institutionen sind somit Teile der Legislative.
Da Mitglieder des Rats der Europäischen Union in ihren Mitgliedstaaten als Minister jedoch Teil der nationalen Regierungen sind gehören sie jedoch, sozusagen durch die Hintertür, gleichzeitig der Exekutive an. Dieser Widerspruch zum Prinzip der Gewaltenteilung wird von vielen EU-Bürgern als Mangel an der Demokratie der EU empfunden.
Als weiteres demokratisches Defizit wird oft die von den Mitgliedstaaten unabhängige Europäische Kommission genannt, da deren Kommissare als Vertreter der Exekutive nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt werden. Neben den Aufgaben der Exekutive hat die Europäische Kommission außerdem das alleinige Initiativrecht in der Legislative. Sie hat damit in der EU das alleinige Vorschlagsrecht für Rechtsvorschriften.
Das Europäische Parlament kann jedoch auch auf die Europäische Kommission Einfluss nehmen. Die Europäische Kommission ist dem demokratisch gewählten Europäischen Parlament gegenüber Rechenschaft schuldig und kann von diesem mit Zweidrittelmehrheit zum Rücktritt gezwungen werden. Das Europäische Parlament besitzt außerdem ein Vetorecht bei der Bestellung einer neuen Kommission. Der Vertrag von Lissabon, der jedoch noch nicht in Kraft getreten ist, wird die Einflussnahme des Europäischen Parlaments bei der Bestellung der Europäischen Kommission zusätzlich stärken.
Die Bürger der Europäischen Union können also mit ihrer Stimme für die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments auf die Politik der Europäischen Union Einfluss nehmen. Da die Mehrheitsverteilung dafür nur auf die abgegebenen Stimmen bezogen wird, ist jede nicht abgegeben Stimme eine verlorene Stimme.
Deshalb ist es wichtig, dass morgen möglichst viele von uns in Deutschland zur Wahl gehen. Es liegt an uns, ob Europa demokratischer wird, oder nicht. Es liegt an uns, wie die die Entscheidungen der Europäischen Union zu den drängenden Problemen Europas und der Weltgemeinschaft ausfallen.
"Ich weiß aber gar nicht, wen ich wählen soll"
Die meisten wahlberechtigten Bundesbürger haben jedoch ein Problem mit der Entscheidung, wem sie ihre Stimme geben sollen. Die Inhalte des Wahlkampfs waren da nicht sehr hilfreich. Das für den Wahlkampf ausgegeben Geld wäre an anderer Stelle sicherlich sinnvoller angelegt gewesen. Eine gute Entscheidungshilfe bietet der "Wahl-O-Mat" der Bundeszentrale für politische Bildung. Nachdem man seine Prioritäten zu 38 politischen Thesen festgelegt hat, kann man seinen Standpunkt anhand einer Tabelle mit den Standpunkten der verschiedenen zur Wahl stehenden Parteien vergleichen.
Zum Weiterlesen:
(Quelle: Wikipedia)
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