Gegenwind für Polens Atom-Planspiele

Es erstaunt mich ja selbst, aber es kommt tatsächlich auch einmal vor, dass ich die schwarz-gelbe Bundesregierung für eine atompolitische Maßnahme loben kann.

Allerdings betrifft mein Lob nicht die Atompolitik der Bundesregierung in unserem Land, sondern ihre ablehnende Stellungnahme im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu den Atom-Planspielen unseres östlichen Nachbarlandes Polen, die sie zum Ende der Abgabefrist noch eingereicht hat. Ihre Kritik betrifft unter anderem die zum Teil nicht in deutscher Sprache zur Verfügung gestellten Unterlagen. Dadurch sei eine umfassende Bewertung gar nicht möglich gewesen.

Die Bundesregierung macht Polen insbesondere darauf aufmerksam, dass sie aufgrund der Kernschmelzen in mehreren Reaktoren der Atomkraftanlage "Fukushima-I" für Deutschland den Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie beschlossen habe. Um Polen und seine Nachbarn vor den unkalkulierbaren Risiken neuer Atomkraftwerke zu bewahren (also auch uns selbst), bietet sie der polnischen Regierung die Unterstützung und eine Intensivierung des Erfahrungsaustauschs für den Aufbau und  dem Ausbau erneuerbarer Energien an.

Auch die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen sprachen sich in eigenen kritischen Stellungnahmen gegen die polnischen Atomenergiepläne aus. Alles in allem kamen in Deutschland mehr als 50000 Stellungnahmen zusammen - 36000 davon allein auf Initiative des "Umweltinstituts München".


(Quellen: Umweltinstitut, Info an E-Mail Verteiler)