Guantanamo - Ein beschämendes Jubiläum

Nach seinem Amtsantritt hatte Herr Obama versprochen, das berüchtigte Gefangenenlager "Guantánamo" innerhalb eines Jahres zu schließen.

Am 20. Januar sind seitdem drei Jahre vergangen. Das Lager in dem Menschen auf unbestimmte Zeit unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten werden, besteht heute seit 10 Jahren.

Amnesty International hat anlässlich dieses für die USA beschämenden Jubiläums eine Petition verfasst, die auch online unterzeichnet werden kann.

• Mit der Petition wird Herr Obama aufgefordert,

• Guantánamo zu schließen.

• die Häftlinge entweder in fairen Verfahren vor Gericht zu stellen oder sie zu entlassen. Sie dürfen jedoch nicht in Länder gebracht werden, in denen ihnen weitere Menschenrechtsverletzungen drohen.

• die Militärkommissionen, die internationalen Standards für faire Verfahren widersprechen, abzuschaffen. Außerdem darf niemand zum Tode verurteilt werden.

• dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen für Folter und „Verschwindenlassen“ sowie weitere schwere Menschenrechtsverletzungen vor Gericht kommen. Die Opfer müssen entschädigt werden.

• die Menschenrechte im „Kampf gegen den Terror“ zu beachten.

Im Falle des Herrn Kurnaz aus Bremen hatte sich aber auch die Bundesrepublik Deutschland in beschämender Weise verhalten. Herr Kurnaz war kurz nach dem Anschlag auf das World Trade Center in New York in Pakistan festgenommen worden, dan erst nach Afghanistan und süäter nach Guantanamo verschleppt worden. Bereits 2002 boten die USA an, Herrn Kurnaz freizulassen. Aber die damalige Bundesregierung wollte ihn nicht einreisen lassen. Es dauerte vier weitere Jahre, bevor er endlich wieder nach Hause kommen konnte ...

Zum Weiterlesen

• Interview der Süddeutschen Zeitung mit Murat Kurnaz

(Quellen: Spiegel online vom 11.01.2012, Die Zeit vom 11.01.2012, TAZ vom 11.01.2012, Süddeutsche Zeitung vom 22.08.2011, Amnesty International)