Der Funke Hoffnung

Die Nordsee-Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 29.01.2009 unter der Rubrik "Pressestimmen", die Zeitung "Mannheimer Morgen" betrachte es als Glück, dass mit Herrn Obama zum Glück wieder mehr Pragmatismus in die US-Außenpolitik einziehe.

Eines der US amerikanischen Projekte aus der Zeit der Bush Regierung, das auf der Liste der zu überprüfenden Projekte der neuen Regierung steht, ist der auch in der Nato umstrittene US-Raketenabwehrschild ...

Ohne einen Namen zu nennen, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax am 28.01.2009 über die Erklärung eines Generals des russischen Generalstabs, Russland wolle auf die Stationierung von Kurzstreckenraketen in seiner Exklave "Kaliningrader Gebiet" verzichten. Die russische Ankündigung der Stationierung von Kurzstreckenraketen des Typs "Iskander" in der Nähe der Grenze zu Polen war die Antwort auf das Abkommen zwischen den USA und Polen zur Stationierung US amerikanischer Raketen des von der Bush-Regierung geplanten Raketenschilds "gegen Schurkenstaaten wie Iran" auf polnischem Staatsgebiet. Die russische Regierung hatte sich zur Ankündigung des Generals jedoch erst einmal nicht weiter geäußert.

Möglicherweise könnte die Erklärung aus dem russischen Generalstab als Versuch Russlands gewertet werden, das mit Obama eintretende Tauwetter zwischen den USA und Russland zu nutzen, auf die sinnlose Investition von sehr viel Geld in eine Drohung zu verzichten, die nicht viel mehr als der wenig Erfolg versprechende Versuch war, einen von sich selbst überzeugten starrköpfigen Herrn Bush zum Einlenken in der Frage der Raketenstationierung in Polen zu bewegen.


Das Prädikat "Sinnlos und zu teuer" - erweitert um "gemeingefährlich" - gilt ebenso für den "Abwehrschild" des Herrn Bush:

• Sinnlos, weil Polen bisher keine Bedrohung für Iran darstellte, und es für Iran deshalb keinen Grund gibt, Polen mit iranischen Raketen anzugreifen. Mit der Stationierung US amerikanischer Mittelstreckenraketen auf polnischem Boden, die iranisches Territorium erreichen können, ändert sich jedoch die Bedrohungslage für Iran. Wenn Iran eigene Raketen haben sollte, die Polen erreichen können, ändert sich die Lage aber auch für Polen. Iran könnte sich dazu hinreißen lassen, die von polnischem Staatsgebiet ausgehende Bedrohung zum Anlass für "unüberlegte Handlungen" zu nehmen.

• Gemeingefährlich, weil Herr Bush ganz Europa in einer vermeintlichen Sicherheit wiegen wollte, um US amerikanische Interessen - genauer gesagt: seine Interesse - durchzusetzen. Dass damit eine bis dahin nicht vorhandene Gefährdung Polens, und damit der Europäischen Union, geschaffen würde, weil Iran sich plötzlich direkt bedroht fühlen könnte, und dass zusätzlich russische Raketen auf das Gebiet der Europäischen Union gerichtet sein würden, weil Russland die US amerikanischen Raketen als Bedrohung für sein eigenes Territorium empfände, passt in den Kopf des Herrn Bush nicht hinein.

Ich hoffe, dass es der neuen amerikanischen Regierung mit ihrem Präsidenten Obama gelingen wird, erneut mit diplomatischen Mitteln im Umgang mit Nordkorea zu positiven Ergenissen zu kommen - auch mit Sicht auf eine Verbesserung der Chancen für eine Annäherung zwischen Nord- und Südkorea. Für Herrn Bush war es ja ok gewesen, dass Nordkorea mit seinem Anteil zur Beendigung der nordkoreanischen Atomprogramms in Vorleistung gegangen war. Dadurch, dass die USA ihre Zusagen dann aber nicht einhielten, war der Funke Hoffnung damals sehr schnell wieder erloschen. Für die Verhandlungen mit Iran über das iranische Atomprogramm wird es wohl auch davon abhängen, ob die Verständigung zwischen den USA und Russland ein Niveau erreichen wird, welches die russische Regierung dazu veranlassen könnte, ihren Einfluss auf die iranische Regierung geltend zu machen, damit es zu Fortschritten bei der weltweiten Entspannungspolitik kommen kann. Ein weiterer wichtiger Aspekt wäre es aus meiner Sicht, dass die arabischen und andere muslimische Staaten in den Verhandlungsprozess auf gleicher Augenhöhe eingebunden werden. Nur so kann es zu dauerhaften Lösungen im Nahen Osten kommen. Wenn es dann noch gelänge, parallel dazu erfolgreich Überzeugungsarbeit bezüglich der Dringlichkeit einer globalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den gemeinsamen Feind "Klimaerwärmung" zu leisten, dann wäre die Welt auf einem guten Weg.

Es muss auch dem letzten islamistischen Extremisten bewusst werden, dass "religiös" motivierter Terror im Namen Gottes angesichts der drohenden Klimakatastrophe kontraproduktiv für die Zukunft der gesamten Menschheit - auch der Muslime - ist. Den international vernetzten, nur auf die eigene Gewinnmaximierung ausgerichteten Konzernen müssen weltweit auf politischer Ebene mit Hilfe international anerkannter Gesetze Grenzen gesetzt werden, sobald deren Aktivitäten die Bemühungen im Kampf gegen die Klimakatastrophe behindern.

Wir haben nur diesen einen Planeten. Wir sitzen alle im selben Boot!


(Quelle: Tagesschau, Nordsee-Zeitung vom 29.01.2009)

„Erst wenn der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werden die Menschen feststellen,
dass man Geld nicht essen kann.“

Prophezeiung der Cree
(Ureinwohner Kanadas)