Sonntag, 7. Februar 2010

Neu im Juwiversum

Das Juwiversum
Lehe "Goethestraße":
- Uhlandstraße
- Körnerstraße fertig bis Frenssenstraße
  • Neu: Uhlandstraße
    Update: Körnerstraße
Die verläuft von der Hafenstraße bis zur Körnerstraße. Im Bereich der Straße im Gründerzeitviertel gibt es zwei Neubauten, an denen man sehr schön sehen kann, wie sich ein Neubau optisch gelungen in eine gewachsene gründerzeitliche Umgebung integrieren lässt, und als krasser Gegensatz dazu, wie man es nicht machen sollte.

Die Körnerstraße ist im Juwiversum jetzt in Richtung Norden bis zur Frenssenstraße fertiggestellt. An den Einmündungen der Uhlandstraße und der Lutherstraße in die Körnerstraße gibt es jeweils eine neue Zeitreise in die Vergangenheit.

Die Navigation:

Die nach rechts und links zeigenden Pfeile unter den Fotos öffnen die nächste bzw. die vorhergehende Seite. Der Kreis zwischen den beiden Pfeilen öffnet das Inhaltsverzeichnis, von dem aus man direkt zu markanten Punkten im Quartier springen kann, ohne bei weiteren Besuchen den gesamten Weg noch einmal "ablaufen" zu müssen. Neu ist auf eingen Seiten ein "X" anstelle des Kreises. Mit einem Klick darauf kommt man von einen "Seitenweg" zu der Stelle zurück, an der man auf den Seitenweg abgebogen ist.

Hier gehts zum "Juwiversum", Bremerhaven, Lehe. Direkt zur Uhlandstraße an der Einmündung in die Hafenstraße gelangt man hier.

Freitag, 5. Februar 2010

Tauwetter

Das stete Plätschern des in den Gullies am Straßenrand tropfenden Schmelzwassers:

Welch ein Wohlklang

Die allgegenwärtige Matschwüste wird bald ein Ende haben. Das dahinschmelzende Eis bietet einen berauschenden Anblick:

Welch eine Verheißung

Es werden wieder Tage kommen, an denen ein Pluszeichen vor den Temperaturen steht. Die Gefahr, beim Radfahren unerwartet in die Fahrspuren anderer Radfahrer im wieder festgefrorenen Matsch ins Schleudern zu geraten, wird von Tag zu Tag geringer. Die Fahrzeiten werden sich wieder im grünen Bereich einpendeln ...


Ok:
Ich weiß, der Winter ist noch nicht zu Ende.
Aber man wird ja mal träumen dürfen?


So, jetzt habe ich aber genug geschwärmt: Kommt gut ins Wochenende.

Donnerstag, 4. Februar 2010

Na also: Es geht doch.

Kaum zu glauben ist, was viele Bremerhavener schon nicht mehr für möglich gehalten hatten: Bremerhaven hat einen neuen Tourismus-Förderer.

Nachdem sich die Große Koalition seit Monaten nicht auf einen Nachfolger für Herrn Goes festlegen wollte, zogen die Koalitionäre am Dienstag überraschend Herrn Kölling als neuen Chef der Bremerhavener Tourismusförderung aus dem Hut. Dieser hatte bisher als Journalist für Radio Bremen gearbeitet und wird seine neue Arbeit für Bremerhaven, sofern die Stadtverordnetenversammlung am 10.02.2010 ihre Zustimmung dazu erteilt, Mitte Februar aufnehmen.

In Gedanken höre ich jetzt schon wieder die ewigen Nörgler: "Welche Kompetenz kann ein Journalist für die Bestzung der Stelle des Chefs der Tourismusförderung schon vorweisen!" Aber auch wenn Herr Kölling bisher nichts mit der Tourismus-Förderung zu tun hatte, sollte man ihm jetzt erst einmal eine faire Chance geben. Die Politiker der Großen Koalition, die bisher auch erfahrene Bewerber abblitzen ließen, weil ... - ja: Warum eigentlich? - einigten sich auf Herrn Kölling weil sie gemeinsam der Ansicht sind, dieser sei aufgrund seines während seiner journalistischen Tätigkeit erworbenen Wissens über die Stadt und seiner seine Vernetzung die geeignete Besetzung für die Stelle.

Der ersten Eindruck bezüglich seiner neuen Aufgabe, den ich von ihm nach einem Interview in "Buten & Binnen" von 2. Februar 2010 habe, klingt jedenfalls nach "Aufbruch zu völlig neuen Ufern". So will Herr Kölling durch eine attraktivere Gestaltung der entsprechenden touristischen Angebote verstärkt jüngere Leute ansprechen.

Große Hoffnung wird er mit seiner Ankündigung bei den Bremerhavener Bürgern geweckt haben, als er ankündigte, auch die bisher stark vernachlässigten Stadtteile in seine Arbeit einzbeziehen. Insbesondere erwähnte er, er habe vor den Stadtteil Lehe aufzuwerten und die Kneipenmeile "Alte Bürger" gezielter zu vermarkten. Es gelte jetzt das Potential, das Bremerhaven mit den "Havenwelten" erlangt habe, weiterzuentwickeln.

In dem "Buten & Binnen" Interview sagte er, es reize ihn, aus seiner bisherigen reinen Beobachterrolle als Journalist in eine aktive Rolle zu wechseln, weil er nur so die Möglichkeit habe, selbst etwas zu bewirken. Irgendwann stelle man sich die Frage, ob man eigentlich immer nur beschreiben oder auch selbst Ideen einbringen und umsetzen wolle. Das hört sich aus meiner Sicht jedenfalls alles sehr vielversprechend an.


(Quellen: Nordsee-Zeitung vom 03.02.2010, Buten & Binnen Video vom 02.02.2010, Buten & Binnen online vom 02.02.2010)

Mittwoch, 3. Februar 2010

Politisches Schicksal?

Herr Rösler (FDP, Bundesgesundheitsminister) verknüpft sein politisches Schicksal mit seiner Kopfpauschale. Die ARD-Tagesschau zeigte gestern um 17 Uhr einen Ausschnitt aus der ARD-Sendung Beckmann vom 1. Februar 2010, in der Herr Rösler zu Gast war.

Dort sagte er:
  • "Wenn es nicht gelingen kann ein vernünftiges Ver-
    sicherungssystem auf den Weg zu bringen, dann will
    mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben,
    davon gehe ich jedenfalls fest aus.
    "
Wenn es so ist, dann sollte Herr Rösler wohl nicht mehr lange damit zögern, seinem Hut zu nehmen. Selbst innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition wird die Kopfpauschale abgelehnt. Die CSU ist geschlossen dagegen. Herr Söder (CSU, Bayern, Gesundheitsminister) sagte in der Tagesschau: "Die Festlegung auf die Kopfpauschale ist nun wirklich ehrlich gesagt das unwichtigste, was sich die Patienten erwarten. Die Kopfpauschale führt nicht zu Heilungswirkungen, sondern die gibt es nur, wenn wir tatsächlich eine Verbesserung der medizinischen Versorgung erreichen."

Auch innerhalb der CDU gibt es viele ablehnende Stimmen gegen den Umbau der Finanzierung des Gesundheitswesens hin zu einer Kopfpauschale. So zitierte n-tv
auf seiner Internetseite am 02.02.2010 zum Beispiel Frau Clauß (CDU, Sachsen, Sozialministerin) mit den Worten: "Derzeit kann niemand erklären, wie gleichzeitig Steuern gesenkt, Schulden abgebaut und auch noch zweistellige Millionenbeträge aus Steuermitteln zum Sozialausgleich in eine Gesundheitsprämie gesteckt werden können."

Die Opposition lehnt die Kopfpauschale des Herrn Rösler ohnehin ab. Frau Ferner (SDP, stellv. Fraktionsvorsitzende) sagte in der Tagesschau: "Herr Rösler kann schon mal anfangen seine Koffer zu packen. Die CSU hat ja schon deutlich gemacht, dass sie das in keinem Fall mitmachen wird, und wir brauchen keinen Gesundheitsminister, der als Wanderprediger in Sachen Kopfpauschale unterwegs ist, sondern einen der die Probleme angeht."


Die Schicksale vieler Bürger wiegen schwerer,
als das eines einzelnen Politikers


Ab Mitte Februar soll sich eine Arbeitsgruppe mit den Reformplänen des Herrn Rösler beschäftigen. Aus meiner Sicht wäre es mit Blick auf die vielen Menschen, die bei Einführung einer Kopfpauschale ernsthafte Einkommenseinbußen hinnehmen müssten, wünschenswert, wenn die Arbeitsgruppe die Kopfpauschale möglichst umgehend in der "Ablage P" verschwinden ließe, und Lösungen für die wirklichen Probleme im deutschen Gesundheitswesen angehen würde. An die im Zusammenhang mit der Kopfpauschale genannten "Entlastungen für soziale Härtefälle" glaubt angesichts chronisch leerer Staatskassen ohnehin niemand mehr.

Etwas Druck aus der Bevölkerung - zusätzlich zur Ablehnung der Kopfpauschale seitens der CSU und Politikern der CDU - könnte Herrn Rösler den Entschluss zum Rücktritt vielleicht etwas erleichtern, denn mit seiner Einschätzung, dass ihn keiner mehr als Gesundheitsminister haben will, wird er wohl ausnahmsweise einmal Recht haben.

Eine gute Möglichkeit für eine starke Stimme aus der Bevölkerung gegen die Kopfpauschale bietet die Online-Unterschriftenkampagne des demokratischen Netzwerks Campact. Der angekündigten Arbeitsgruppe würde mit Herrn Röslers Rücktritt der notwendige Freiraum für ihre Arbeit zur dringend notwendigen Lösung der angehäuften Probleme verschafft. Den Appell an die Bundesregierung für Reformen in Richtung eines solidarischen Gesundheitssystems kann man hier unterzeichnen.


(Quellen: ARD Tagesschau vom 02.02.2010 17:00, Campact, n-tv vom 02.02.2010)

Dienstag, 2. Februar 2010

Geschäfte mit Hehlern?

Die Medien berichten seit einigen Tagen darüber, dass der Bundesregierung für 2,5 Millionen Euro eine CD mit Bankdaten deutscher Bürger von Schweizer Konten zum Kauf angeboten wurde. Schätzungen zufolge könnte der Ankauf der CD 100 Millionen Euro an fälligen Steuernachzahlungen in die Staatskasse spülen. Allerdings ist die "Ware" wohl kaum auf legale Weise in die Hände des Anbieters gelangt: Das heißt, die CD wurde gestohlen.

Nach dem Kauf der CD mit Bankdaten deutscher Bürger von Liechtensteiner Banken Anfang 2008 ist das jetzt bereits der zweite Fall, in dem ein Hehler der Bundesrepublik Deutschland für sehr viel Geld gestohlene Ware anbietet. Weil Hehlerei für andere einen Anreiz schafft, Vermögensstraftaten zu begehen, werden Hehler bestraft. Im Paragraph 259 des Strafgesetzbuches heißt es dazu: "Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."


Kratzer im Lack

Sollte die Bundesregierung die angebotene CD kaufen, dann würde sie zum zweiten Mal in großem Stile einen Hehler unterstützen, anstatt ihn für seine kriminelle Tat zu bestrafen. Da sie dem Hehler mit dem Ankauf der offensichtlich gestohlenen CD beim Absatz seiner Beute helfen würde, könnte sich die Bundesregierung gleich selbst mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug bestrafen.

Das hätte zwar den möglicherweise positiven Nebeneffekt, dass Neuwahlen zum Bundestag erforderlich wären, da mindestens 51 Prozent der Bundestagsabgeordneten für einige Zeit hinter schwedischen Gardinen verschwänden, und damit unter anderem die Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke vom Tisch- und ein Ende des Afghanistan Abenteuers wahrscheinlicher werden könnte, würde aber dem Label "Rechtsstaat" der Bundesrepublik Deutschland einen weiteren unschönen Kratzer im Lack bescheren.

In den Augen des Herrn Schäuble (CDU, Bundesfinanzminister) glühen allerdings schon recht deutlich die die Dollar Zeichen. Die Süddeutsche Zeitung zitiert ihn heute mit den Worten: "Wir können jetzt nicht das Gegenteil machen von dem, was wir vor zwei Jahren gemacht haben." Der Kauf der CD folge der Linie der Vorgängerregierung, der er als Innenminister angehört habe. Na, wenn das so ist, dann muss das wohl seine Richtigkeit haben: Warum sollte der Finanzminister jetzt nicht billigen, was dem Innenminister damals recht war ...


Eine rechtstaatliche Lösung

Nicht, dass jetzt jemand meint, ich wäre ein Fan der Steuerhinterzieher. Die Steuern sind unser gemeinsames Vermögen. Wer Steuern hinterzieht, der beklaut uns alle - jeden einzelnen Steuerzahler! Deshalb müssen die Steuerhinterzieher ebenso bestraft werden, wie der Hehler. Ich würde den Anbieter der CD festnehmen, anklagen und einsperren. Mit der beschlagnahmten CD würde ich zur Schweizer Regierung gehen, und darum bitten, das hinterzogene Steuervermögen auf das Konto des deutschen Finanzministeriums zu überweisen. Der Schweiz kann schließlich auch nicht daran gelegen sein, in den Ruf zu kommen, kriminelle Machenschaften zu unterstützen. Dann hätten die Schweizer Politiker keinen Grund sich über bundesdeutsche Hehlerei zu empören, und alle wären glücklich - bis auf den Hehler und die Steuerhinterzieher natürlich.


(Quellen: Wikipedia, Süddeutsche Zeitung vom 02.02.2010, Neue Züricher Zeitung vom 02.02.2010)

Gesundheitsreform nach Wespenart


Gesundheit: Bald unerschwinglich für Geringverdiener?

Vor der Bundestagswahl versprach die FDP, das Sozialsystem zu privatisieren und den Gesundheitsfonds abzuschaffen. Dafür soll eine Kopfpauschale eingeführt werden: Alle Arbeitnehmer zahlen den gleichen Betrag für die Krankenversicherung.

Das ist gut für die Arbeitnehmer mit hohen Einkommen und sehr schlecht für diejenigen unter uns, die ein geringes Einkommen haben.

In Zahlen sähe das in etwa so aus:
  • Einkommen: 800,-€
    Beitrag bisher: 60,-€
    Beitrag Kopfpauschale: ca. 150,-€
  • Einkommen: 2000,-€
    Beitrag bisher: 160,-€
    Beitrag Kopfpauschale: ca. 150,-€
  • Einkommen: 4000,-€
    Beitrag bisher: 290,-€
    Beitrag Kopfpauschale: ca. 150,-€

    (lt. Campact Kampagnen-Video)

Versprechen kann sich ja schließlich jeder einmal

Am 24.10.2009 berichtete die TAZ, Frau Merkel sei während einer Pressekonferenz am 18. September 2009 von einem Pressevertreter gefragt worden: "Können Sie den Bürgern versichern, dass sich die FDP in diesen Punkten definitiv nicht durchsetzen wird?" Frau Merkel habe darauf geantwortet: "Ja, das kann ich". Im Regierungsprogramm stehe, was die CDU verändern wolle. Das, was darin nicht stehe, wolle die CDU auch nicht verändern.

Auf Seite 36 des Regierungsprogramms der CDU/CSU kann jeder nachlesen, was darin steht: "Unser Ziel ist es, die Finanzierbarkeit der gesundheitlichen Versorgung zu sichern und die gesetzliche Krankenversicherung mittelfristig auch im Hinblick auf mehr Generationengerechtigkeit konsequent weiterzuentwickeln ...". Um festzustellen, was nicht darin steht muss man sich allerdings schon die Mühe machen, das gesamte Regirungsprogramm der CDU/CSU durchzulesen. Dann wird man allerdings feststellen, dass dort von einer Kopfpauschale à la FDP nicht die Rede ist.

Das Regierungsprogramm steht unter dem vollmundigen Titel "Wir haben die Kraft". Von dieser Kraft war jedoch bereits während der Koalitionsverhandlungen nicht mehr viel übrig. Sollten Herr Rösler (FDP, Bundesgesundheitsminister) und seine Partei ihre Pläne in der gelb-schwarzen Regierungskoalition durchsetzen, dann hätte die CDU/CSU ihr Wahlversprechen gebrochen. Wenn die CDU/CSU ihren gelben Juniorpartner in der schwarz-gelben Wespenkoalition mit seinen Forderungen allerdings nicht durchkommen lassen würde, dann hätte die FDP ihr Wahlversprechen gebrochen. Uups ... - aber versprechen kann man sich ja schließlich mal. (Wer auch immer ... - aber schön, dass die CDU/CSU so viel Kraft hat) - Ich habe mehr und mehr den Eindruck, dass die beiden Koalitionäre wohl doch nicht so richtig gut zueinander passen.


Kampagne für ein solidarisches Gesundheitswesen


Der deutsche Michel: "Da piekt doch wer?"

Das demokratische Netzwerk Campact hat eine Online-Kampagne gegen die Entsolidarisierung im Gesundheitswesen ins Leben gerufen, um damit die Kopfpauschale zu stoppen! Auf der Internetseite von Campact gibt es dazu einen Aufruf, den jeder unterzeichnen kann. Campact wird diesen Aufruf an Herrn Rösler, Herrn Schäuble (CDU, Bundesfinanzminister) sowie Herrn Seehofer (CSU, Vorsitzender) verschicken, in Anzeigen veröffentlichen und öffentlichkeitswirksam an Herrn Rösler übergeben.

Der Aufruf für ein solidarisches Gesundheitssystem lautet:

"Die Pläne der Bundesregierung zur Gesundheitsreform untergraben die Solidarität im Gesundheitswesen. Ihre Umsetzung wird auf dem Rücken von Patient/innen, Geringverdienenden und sozial Benachteiligten ausgetragen.

  • Mit der Kopfpauschale zahlen alle einen Einheitsbeitrag - egal, wie viel sie verdienen. Damit stemmen Menschen mit niedrigem Einkommen die Entlastung der Besserverdienenden. Den angekündigten Steuerausgleich müssten Millionen in Anspruch nehmen, was angesichts geplanter Steuersenkungen und leerer Kassen nicht finanzierbar sein wird.
  • Mit eingefrorenem Arbeitgeberanteil werden Kostensteigerungen in der Gesundheitsversorgung allein den Arbeitnehmer/innen aufgebürdet. Das hat eine kontinuierliche Kürzung des Nettolohns zur Folge, denn die Beitragssteigerungen werden sich nicht immer durch höhere Lohnabschlüsse ausgleichen lassen.
  • Zusatzversicherungen sollen ausgebaut und der Wechsel zu privaten Kassen erleichtert werden. Damit verstärkt sich der Wettbewerb um Gesunde und Gutverdienende, der das öffentliche Gesundheitswesen ruiniert. Medizinische Versorgung wird in einem bisher nicht gekannten Ausmaß vom Geldbeutel abhängen.

Deshalb fordern wir:

Die gesetzliche Krankenversicherung muss solidarisch und paritätisch finanziert unter Einbeziehung aller Einkommen weiterentwickelt werden. Sie soll dauerhaft allen Menschen eine gesicherte medizinische Versorgung hoher Qualität garantieren - unabhängig von Einkommen und Alter."


(Quellen: CDU/CSU, TAZ vom 24.10.2009, Campact)

Montag, 1. Februar 2010

Ein Winterspaziergang in Lehe


Ein Winterspaziergang im südlichen Lehe

Winterliche Impressionen aus dem Bremerhavener Stadtteil Lehe im Bereich zwischen Goethestraße, Geeste und Stadtpark Lehe.

Wenn man einen Bremerhavener fragt, wann wir hier das letzte Mal im Winter über einen so langen Zeitraum Schnee hatten, dann bekommt man bestenfalls ein ratloses Schulterzucken zur Antwort. Als herausragendes Ereignis in Erinnerung geblieben ist eigentlich nur der Winter mit der "Schneekatastrophe" Ende der 1970er Jahre. Da gab es so viel Schnee auf einmal und zusätzlich einen ausgewachsenen Schneesturm, dass in ganz Norddeutschland überall der Verkehr zusammenbrach.

Nachdem der Himmel gestern Morgen zuerst noch grau war, kam am frühen Vormittag die Sonne zum Vorschein. Wir haben hier zwar jetzt lange Schnee gesehen, aber selten bei Sonnenschein. Da habe ich also spontan entschlossen die Gelegenheit wahrgenommen. Wer kann schon wissen, wann sich die nächste Gelegenheit für einen winterlichen Spaziergang bei schönem Wetter bietet? Unterwegs bezog sich der Himmel jedoch wieder und zum Schluss fing es wieder an zu schneien.


Weitere winterliche Impressionen aus vielen teilen Deutschlands, Östereich und der Schweiz gibt es bei Katinka's Projekt "Schöne Momente im Herbst und Winter".