Kein grünes Mäntelchen für Rüstungskonzern!

Viele Menschen haben sich beim Weihnachtseinkauf bewusst für ökologisch und sozial verträgliche Produkte entscheiden, und haben beispielsweise Öko-Textilien verschenkt.

Doch kurz vor dem Jahresende fürchten Freunde und Mitarbeiter eines Pioniers der ökologischen und fair gehandelten Textilien, dass solche Anliegen künftig ad absurdum geführt werden könnten. Der US-amerikanische Private-Equity-Fonds und Rüstungskonzern Carlyle will sich mit dem Kauf des Herstellers ökologischer Textilien ein grünes Mäntelchen überziehen. Bewusst gezahlte Extra-Euro für fair gehandelte Ökokleidung landen dann auf den selben Konten wie die Erlöse aus dem Verkauf von Panzern oder Minen! Das Geld, das glückliche Eltern für ihre Babys ausgeben, ist den Panzerbauern bereits jetzt schon sicher.

Zur Unterstützung der Mitarbeiter des Ökotextil Pioniers und in der Hoffnung, die Übernahme durch den Rüstungskonzern noch verhindern zu können, hat das Attac-Netzwerk eine Online Unterschriftenaktion initiirt, an der sich jeder beteiligen kann, dem ebenfalls daran gelegen ist, dass in "Grün" auch weiterhin "Grün" drin ist anstatt "Oliv" oder "Tarnfarben".

Viele weitere Details, die zum Verständnis der Problematik beitragen, die sich hinter den globalen Netzen international operierender Konzerne verbirgt, finden sich in den unten angegebenen Quellen.

(Quellen: Frankfurter Rundschau vom 18.12.2010, Frankfurter Allgemeine vom 17.12.2010 und vom 24.12.2010, Süddeutsche Zeitung vom 18.12.2010, TAZ vom 16.12.2010, Stern vom 17.12.2010, Attac Aktion"Carlyle Stoppen")

Post aus dem Schloß Bellevue

Am 13. Dezember 2010 hatte ich eine E-Mail an Herrn Wulff (Bundespräsident) geschrieben, in der ich ihm meine Gründe für meine Ablehnung der Nutzung der Atomkraft zur Energieerzeugung und meine daraus resultierende Kritik bezüglich der Verlängerung der Betriebsgenehmigungen für die Atomkraftwerke dargelegt habe.

Abschließend hatte ich die Frage gestellt, ob die von mir genannten grundlegenden Fakten bezüglich der Atomphysik oder der Geologie, sowie der permanenten existentiellen Bedrohung der Bundesrepublik und der heute hier lebenden Menschen sowie unzähliger Generationen unserer Nachfahren keine Gründe seien, die ihn davon hätten abhalten müssen, der Änderung des Atomgesetzes zuzustimmen. Ich hatte ihn außerdem gebeten, mir seine Gründe für die Entscheidung zugunsten längerer Betriebszeiten der deutschen Atomkraftwerke ebenso nachvollziehbar zu erklären, wie ich ihm meine Gründe dagegen dargelegt hatte.

Gestern fand ich zwischen der Post im Briefkasten einen Brief vom Bundespräsidialamt. Ein Mitarbeiter des Referats Verfassung und Recht hatte im Auftrag des Bundespräsidenten auf meine E-Mail geantwortet. Er teilt mir in seinem Schreiben mit, der Bundespräsident verstehe die Besorgnis vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Gefahren der Atomkraft und den langfristigen Folgen ihrer friedlichen Nutzung auch für die nachfolgenden Generationen sehr gut.

Er empfinde das persönliche Engagement im Rahmen der uns alle betreffenden Zukunftsfragen einer nachhaltigen, umwett- und menschenfreundlichen Energieversorgung weniger als Abkehr von der Politik denn als Zeichen lebendigen Bürgersinns. Die Regeln der parlamentarischen Demokratie würden jedoch eingehalten werden müssen.

Im Rahmen der Ausfertigung von Gesetzen habe der Bundespräsident allein deren Verfassungsmäßigkeit, nicht aber die Zweckmäßigkeit einzelner gesetzlicher Regelungen zu überprüfen. Das habe er auch bei dem von mir beanstandeten Gesetz unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts getan. Nach eingehender Prüfung sei er dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Verfassungsverstoß, der allein ihn hätte berechtigen können, die Ausfertigung zu verweigern, nicht vorliege. Der Bundespräsident habe daher - der Verfassung verpflichtet - das Gesetz unterschrieben und den Auftrag zur Verkündung im Bundesgesetzblatt gegeben.

Kein Job für mich

Ich habe verstanden, dass der Bundespräsident ausschließlich dann die Unterzeichnung eines Gesetzes verweigern kann, wenn er damit einen Verfassungsverstoß absegnen würde. Ich glaube auch verstanden zu haben, dass er auch dann zur Unterzeichnung eines Gesetzes verpflichtet ist, wenn seiner Meinung nach abzusehen ist, dass mit der Anwendung des Gesetzes fatale Fehler begangen würden, die irreparable Schäden zur Folge hätten.

Daraus ziehe ich für mich die Erkenntnis, dass ich nicht in der Haut des Bundespräsidenten stecken möchte, weil die Ausübung dieses Amtes mich offensichtlich immer wieder dazu zwingen würde, gegen mein Gewissen und den gesunden Menschenverstand zu handeln. Ich verstehe deswegen allerdings überhaupt nicht, was einen Menschen dazu treibt, unbedingt Bundespräsident werden zu wollen.


Verantwortung für künftige Generationen?

Weiterhin verstehe ich nicht, wie es angehen kann, dass viele Verfassungsrechtler in der Umgehung des Bundesrats einen Verstoß gegen das Grundgesetz sehen da den Bundesländern mit der Laufzeitverlängerung Vorgaben gemacht werden, die ihre Autonomie beschränken.

Außerdem verstehe ich nicht, warum es im Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland überhaupt einen Artikel 20a gibt, der den Staat zur "Verantwortung für die künftigen Generationen, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere" verpflichtet, wenn der Bundespräsident durch seine Weigerung, ein Gesetz zu unterzeichnen, das nach inzwischen öffentlich gewordenen Geheimverträgen der Bundesregierung mit den Atomkonzernen zu deren Gunsten und unter Umgehung des Bundesrates zustande kam, nicht verhindern kann, dass die Bundesregierung genau gegen diesen Artikel verstößt. Mit der Laufzeitverlängerung wird sie meines Erachtens ihrer "Verantwortung für die künftigen Generationen" nicht gerecht, da sie unzähligen Generationen unserer Nachfahren mit dem zusätzlich noch anfallenden Atommüll das gefährliche radioaktive Erbe der heute lebenden Generationen noch unnötig vergrößert, ohne dass diese sich dagegen wehren können.

Der Betrieb der Atomkraftwerke bedroht bereits heute permanent "die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere". Daran wird sich aufgrund dessen, dass es keine Möglichkeit gibt, den Atommüll dauerhaft - also für immer und ewig - sicher von der Biosphäre fernzuhalten, für die nächsten Milliarden Jahre nichts ändern. Ich vermute einmal, der Bundespräsident wird sich damit nicht im einzelnen auseinandergesetzt haben, da es nach Aussage seines Mitarbeiters nicht seine Aufgabe ist, die "Zweckmäßigkeit einzelner gesetzlicher Regelungen" zu überprüfen.

Wenn es aber so wäre, dass der Bundespräsident lästige Paragraphen mit dieser Einschränkung einfach ausblenden könnte, dann läge es letzlich in seinem Ermessen, ob ein neues Gesetz einen Verfassungsverstoß beinhaltet oder nicht. Das wäre dann allerdings fatal! Ich bin sehr gespannt darauf, zu welchem Urteil das Bundesverfassungsgericht aufgrund der angekündigten Klagen einiger Oppositionsparteien kommen wird, und wie die Verfassungsrichter ihre Entscheidung begründen werden.

(Für diejenigen, die es interessiert: Den genauen Wortlaut der Korrespondenz  zum Nachlesen gibt es hier.)

Ich bin begeistert

Da gibt es jetzt so ein neues Auto. Ich bin hellauf begeistert. Nicht, weil es CO2-neutral fährt. Nein, das ist es nicht. Es braucht auch immer noch das herkömmliche, aus Erdöl hergestellte Benzin. Leider.

Begeistert bin ich deswegen, weil man es irgendwo im Schrank lagern kann - in etwa so, wie die Aktentasche, die man morgens ins Büro mitnimmt. Angenommen ich hätte ein solches Auto, und ich würde morgens zur Arbeit fahren wollen, dann nähme ich meine Aktentasche und das Auto aus dem Schrank und ginge damit aus dem Haus ...

Dann stelle ich schnell die Aktentasche vorübergehend auf dem Bürgersteig ab, suche mir einen Platz auf der Straße, der groß genug für ein Auto ist, und los geht's.

Mit etwa zehn bis fünfundzwanzig einfachen Handgriffen wird das Auto innerhalb einer Minute auseinandergefaltet. Ehrlich - das hab ich selbst gesehen: In der Fernsehwerbung zeigen sie jetzt immer, wie es auseinandergeklappt wird. Nach dem ersten Handgriff ist das Chassis zu sehen, und dann geht es Schlag auf Schlag. Flapp, flapp, und schon sind die Sitze ausgeklappt. Flapp, flapp: Die Seitenwände stehen. Ratzfatz ist das Wunderwerk der Technik abfahrbereit, und ab geht's zur Arbeit. Dort angekommen, wird es schnell zusammengeklappt, und im Büroschrank verstaut.

Ich bin begeistert: Nie mehr Parkplatzsorgen und nie mehr Eiskratzen im Winter. Man kommt relaxed im Büro an, und frisch geht's an's Werk. Nur noch schnell die Mappe mit den Unterlagen auspacken, die ich am Wochenende zu Hause bearbeitet habe ... - Mist: Die ist in der Aktentasche ... - Und die steht noch auf dem Bürgersteig vor dem Haus! ...

Nee, ich glaube das wäre vielleicht wohl doch nicht so das richtige für mich. Außerdem werden die in der Fernsehwerbung eh wieder ein klein wenig übertreiben, und möglicherweise gibt es ja auch bald Autos zu kaufen, die ohne Benzin fahren. Dafür nehme ich dann auch gerne weiterhin die Parkplatzsuche und das Eiskratzen in Kauf.

Und plötzlich war Weihnachten ...

Frost und "Weiße Weihnacht" draußen - Kuschelig warm beim Weihnachtsbaum

Plötzlich war Weihnachten da .. - und schon sind die Weihnachtsfeiertage wieder vorüber. Ich weiß nicht, ob es anderen Leuten auch so geht, aber von der Stimmung der Adventszeit und der Vorfreude auf Weihnachten, an den ich mich aus früheren Zeiten erinnern kann, kommt von Jahr zu Jahr weniger bei mir an. Am Tag des Heiligen Abend bin ich nach langer Zeit das erste Mal wieder so richtig zur Ruhe gekommen.

Nachmittags haben wir, wie in den letzten Jahren auch, die Messe in der katholischen Herz-Jesu-Kirche besucht. Unsere Töchter waren beide auf der katholischen Schule. In dem Jahr, in dem unsere "Große" eingeschult wurde, war ich das erste Mal dort, und ich war berührt von der festlichen Stimmung und der Musik. Regelrecht verzaubert war ich vom Abschluss der Messe, als die Beleuchtung im Kirchenschiff, bis auf die vielen Kerzen der beiden großen Weihnachtsbäume neben dem Altar und bei der Krippe, ausgeschaltet wurde, und alle zusammen "Stille Nacht" sangen ...

Aber es gibt Erlebnisse, die lassen sich nicht beliebig wiederholen. Jener Abend in der Herz-Jesu-Kirche gehört dazu, und er wird mir ewig in guter Erinnerung bleiben. In den letzten Jahren bin ich eigentlich nur noch mitgegangen, weil meine Familie dort hin wollte. Was mich eigentlich schon immer gestört hat, das ist der verschwenderische Umgang mit Weihrauch und vor allem die Tatsache, dass die Obrigkeit der katholischen Kirche immer noch nicht bereit ist, das christliche Abendmahl zusammen mit allen Christen zu feiern. Ich persönlich könnte über die unterschiedlichen Auffassungen darüber, welche die beiden großen christlichen Kirchen trennen, jedenfalls ganz gut hinwegsehen.

In diesem Jahr hatte ich anschließend jedoch das erste Mal das Gefühl, ich wäre besser zu Hause geblieben. Als der Dechant vom Frieden in der Welt und seiner Toleranz gegenüber anderen Religionen sprach, sich dabei im gleichen, nicht enden wollenden Atemzug über die Politik aufregte (was ich ja durchaus noch nachvollziehen kann), sich immer mehr in Rage redete und - am Höhepunkt seiner Predigt angekommen - irgendwann mit der Faust auf sein Pult schlug, dass es durch die ganze Kirche hallte, da war es irgendwie vorbei mit festlicher Stimmung. Vor meinem inneren Auge entstand ein wenig weihnachtliches Bild: Der Frieden der Welt fiel in hohem Bogen vom Pult auf den Kirchenboden, wo er in tausend Scherben zerbrach.

Im Verlaufe des weiteren Abends im Kreise meiner Familie kehrte dann aber glücklicherweise schnell wieder die festliche Stimmung ein, die dem Anlass des Tages entsprach.

Nur unsere Hündin Cleo war furchtbar aufgeregt. Nachdem wir gut eine Stunde in der Kirche waren, war sie froh, dass sie "ihr Rudel" wieder um sich versammelt sah. Als meine Frau mit Päckchen, Tüten und Paketen im Wohnzimmer verschwand, um sie unter den Weihnachtsbaum zu legen, wollte Cleo sofort hinterher. Wir drei anderen hatten Mühe, sie davon abzuhalten. Als meine Frau dann, eigentlich mehr zu meinen Töchtern und mir, als zu Cleo sagte: "Jetzt könnt ihr auch 'reinkommen.", da war Cleo bereits ins Wohnzimmer gestürmt, bevor meine Frau ihren Satz überhaupt zu Ende sprechen konnte.

Weil Cleo trotz aller Aufregung so brav bei uns gewartet hatte, durfte sie dann auch "ihre Tüte" auspacken. Sie verschwand mehrmals tief mit dem Kopf darin (für den Rest des Hundes war die Tüte zu eng) und brachte dabei - immer eins nach dem anderen - einige Leckerlies zum Vorschein.

An den beiden Weihnachtsfeiertagen waren wir - wie immer - unterwegs "in Familie"; am ersten Weihnachtstag bei der Familie meiner Frau und am Zweiten, zusammen mit der Famile meiner Schwester, bei meiner Mutter. Meine Schwester und Familie sind am ersten Feiertag mit dem Auto aus der Umgebung von Kiel nach Bremerhaven gekomen, haben den ersten Tag mit der Familie meines Schwagers gefeiert, den zweiten mit uns, und mussten Nachmittags bereits wieder zurückfahren. Und all das angesichts des vielen Schnees und Eis auf den Straßen. Irgendwann im Gepräch nach dem Mittagessen meinte meine Schwester: "Wenn im nächsten Jahr noch einmal jemand zu mir sagt, er wünscht sich weiße Weihnachten, dann kann er aber etwas erleben."

Auch wenn Weihnachten mit der Verwandschaft immer wieder schön ist: "Besinnliche Weihnacht" gibt es eigentlich nur am Heiligen Abend. Mal sehen, ob ich meine Familie im nächsten Jahr vielleicht einmal wieder zum Besuch eines evangelischen Weihnachts-Gottesdienstes bewegen kann ...

Cleo im Schnee

Cleo: Kontrollgang durch den Schnee-Garten

An den Tagen vor Weihnachten hatte es in Bremerhaven so viel geschneit, wie schon lange nicht mehr, und das weiße Zeugs war sogar liegen geblieben - sehr zur Freude unserer Yorky-Pudel Hündin Cleo, die hier bei einem Kontrollgang durch "ihren" Garten zu sehen ist. Wenn man allerdings in ein Fell aus Yorky-Locken gekleidet ist, dann sollte man vielleicht nicht überall seine Nase in den Schnee stecken. Dann hängen am Ende nämlich jede Menge kleine Eisklumpen in der Umgebung der Nase herum :)

Geburt Christi

Hättest du der Einfalt nicht, wie sollte
dir geschehn, was jetzt die Nacht erhellt?
Sieh, der Gott, der über Völkern grollte,
macht sich mild und kommt in dir zur Welt.

Hast du dir ihn größer vorgestellt?

Was ist Größe? Quer durch alle Maße,
die er durchstreicht, geht sein grades Los.
Selbst ein Stern hat keine solche Straße.
Siehst du, diese Könige sind groß,

und sie schleppen dir vor deinen Schoß

Schätze, die sie für die größten halten,
und du staunst vielleicht bei dieser Gift -
aber schau in deines Tuches Falten,
wie er jetzt schon alles übertrifft.

Aller Amber, den man weit verschifft,

jeder Goldschmuck und das Luftgewürze,
das sich trübend in die Sinne streut:
alles dieses war von rascher Kürze,
und am Ende hat man es bereut.

Aber - du wirst sehen: Er erfreut.

Rainer Maria Rilke (1875-1926)

Ich wünsche euch allen

- gleich, welchen Glaubens ihr seid -

frohe und besinnliche Festtage

Wem Weihnachten nicht genug ist, der findet bei Katinka noch mehr schöne Momente ...

Wildwuchs kontra Freimarkt und Einzelhandel

Freimarkt Bremerhaven: Bald ein Bild aus vergangenen Zeiten?

Am 21.12.2010 berichtete die Nordsee-Zeitung, die Schausteller des Bremerhavener Frühjahrs- und Freimarkts seien - vorsichtig ausgedrückt - gerade nicht sehr gut auf die Große Koalition zu sprechen. Da die Hälfte des Wilhelm-Kaisen-Platzes für den Bau eines OBI-Baumarktes verkauft worden ist, bleibe ihnen nur noch die Hälfte der gewohnten Marktfläche. Das sei zu wenig für ein attraktives Volksfest und die Stadt habe sich nicht um Ersatz gekümmert.

Manchmal hasse ich es, wenn ich immer recht haben muss. Als ich aber das erste Mal von dem Plan der CDU hörte, das Bremerhavener Festgelände dem Bau des dritten Baumarkts in dieser Gegend zu opfern, war es für mich völlig klar, dass genau das geschehen würde, was jetzt eintritt. Zuerst hieß es, es sei doch alles kein Problem: OBI kommt auf den Wilhelm-Kaisen-Platz und der Jahrmarkt zieht auf das ehemalige Werftgelände der "Geeste Metallbau" - Basta. Kaum war aber der Baumarkt-Deal mit dem Investor unter Dach und Fach hieß es, die Herrichtung des ehemaligen Werftgeländes als Festgelände sei zu teuer.

Sollte die CDU nach der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2011 in Bremerhaven weiterhin das Sagen haben, dann steht uns das gleiche Spielchen noch einmal bevor: Solange Herr Teiser noch ein Wörtchen mitzureden hat, hängt sein zur Zeit auf Eis gelegtes Lieblingsprojekt "Kaufland auf dem Phillipsfield" weiterhin wie ein Damoklesschwert über dem von Betriebssportgruppen genutzten Sportplatz und dem Einzelhandel in der Hafenstraße. Auch die Beschäftigten weiter entfernt gelegener Einzelhandelsunternehmen  hatten in der Vergangenheit schon ihre Angst um den Verlust ihrer Arbeitsplätze zum Ausdruck gebracht, sollte Kaufland tatsächlich auf dem Phillips-Field angesiedelt werden.

Mit etwas Glück besiegelt aber ja im nächsten Mai die Wut der Freunde des Bremerhavener Freimarkts auch das Ende der Machtspiele der CDU-Oberen in Bremerhaven, und Kaufland landet nicht auf dem Phillips-Field, sondern dort, wo es hingehört: Im Papierkorb.

Das sogenannte Einzelhandelsgutachten des Herrn Teiser ist bezüglich der Entwicklung einer gesunden Einzelhandelsstruktur in Bremerhaven offenbar auch nicht gerade sehr hilfreich. Darüber hatte die Nordsee-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 15.12.2010 unter der Schlagzeile "Tumult nach Gutachterauftritt" berichtet. Für den Tumult habe die unerwartete Kehrtwende der Gutachter während der Abschlussbesprechung für das Einzelhandelsgutachten gesorgt. Dieses "Gutachten" erscheint mir eher wie ein kurioses Würfelspiel: Wenn dem Auftraggeber die Aussage des Gutachtens nicht passt, dann wird der Gutachter eben dazu veranlasst, so lange zu würfeln, bis die gewünschten Zahlen auf dem Tisch liegen.

Die Untersuchungen für das Gutachten seien seit Monaten von einem Arbeitskreis aus Vertretern der Wirtschaft, der Stadtteilkonferenzen, des Einzelhandels und der Politik fachlich begleitet und in ruhiger Atmosphäre kontrovers aber sachlich diskutiert worden. Aus heiterem Himmel hätten die Gutachter es zur Überraschung aller Beteiligten plötzlich für akzeptabel gehalten, das Kistnergelände weiterhin dem Verfall preiszugeben, und statt dessen auf dem Phillips-Field den bereits genannten Vollsortimenter anzusiedeln. Unser Herr Bürgermeister wird schon wissen, warum er das Angebot der IHK-Bremerhaven seit Jahren ausgeschlagen hat, ein von der Politik und der IHK gemeinsam finanziertes Gutachten mit einem gemeinsam formulierten Auftrag zu vergeben.

Ich denke nicht, dass man das noch weiter kommentieren muss. Darüber, was die Kehrtwende der Gutachter - sozusagen in letzter Sekunde - wohl verursacht haben könnte, wird sich ohnehin jeder Bremerhavener so seine eigenen Gedanken machen.

Zum Weiterlesen:

• "Herzlich Willkommen" ...
• Bremerhavener Frühjahrsmarkt
• Jahrmarkt & Deutsch-Amerikanisches Volksfest

(Quellen: Nordsee-Zeitung vom 15.12.2010 und vom 21.12.2010)