Freitag, 6. August 2010

Sakineh Mohammadi Ashtiani

Am 14. Juli hatte ich schon einmal über die Verurteilung der Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani zum Tod durch Steinigung berichtet. Sie wurde verurteilt, weil Sie angeblich ein Verhältnis mit einem anderen Mann gehabt haben soll - Jahre nachdem ihr Mann gestorben war.

Angesichts internationaler Proteste forderte die Justiz Irans die Gerichte auf, von Steinigungsurteilen abzusehen. Die Gerichte sind daran jedoch nicht zwingend gebunden und vor allem in der Provinz setzen sich die Richter immer wieder darüber hinweg. Sakineh Mohammadi Ashtiani ist aserbaidschanischer Abstammung und konnte aufgrund unzureichender Kenntnisse der iranischen Sprache den Vorgängen während ihres Prozesses vor Gerichts nicht ausreichend folgen. Ihre beiden Kinder starteten eine Kampagne zur Rettung ihrer Mutter und erreichten internationale Aufmerksamkeit. Unter anderem unterzeichneten 557000 Mitglieder des internationalen demokratischen Netzwerks AVAAZ eine Petition gegen die fortgesetzten Steinigungen im Iran und für die Aufhebung des Todesurteils gegen Sakineh Mohammadi Ashtiani - und es werden immer noch mehr.

Internationaler Druck auf die Regierung Irans führte zur Aussetzung der Steinigung - das Todesurteil besteht jedoch weiterhin.

Seit das Schicksal Sakineh Mohammadi Ashtiani's weltweit bekannt wurde, erhöht sich der Druck im Iran. Das Regime droht mit der Festnahme ihrer Kinder, ihr Anwalt, Mohammad Mostafaei, ist auf der Flucht und seine Frau und sein Schwager wurden festgenommen. Der englische "Guardian" berichtete am 04.08.2010, Mohammad Mostafaei sei nach seiner Flucht über die türkische Grenze der illegaler Einreise beschuldigt und von der türkischen Polizei festgenommen worden. Die iranischen Behörden hätte dem jetzigen Anwalt Sakineh Mohammadi Ashtiani's, Houtan Kian, mitgeteilt seine Klientin solle möglicherweise gehängt werden. Abschließend solle darüber in der nächsten Woche entschieden werden.

Heute bitten die Aktivisten von AVAAZ mit einer erneuten E-Mail um Unterstützung zur Finanzierung einer Plakat-Kampagne in Brasilien und in der Türkei. Die letzen Hoffnungen zur Umwandlung des Todesurteils schienen jetzt auf den Regierungen dieser beiden Staaten zu liegen, die laut AVAAZ genug Einfluss auf die Führung Irans haben könnten, um das Regime zum Einlenken zu bewegen. Brasilien hat bereits angeboten Sakineh Mohammadi Ashtiani Asyl zu gewähren. Doch das Regime bleibt hart, und lehnt das Asylangebot Brasiliens rigoros ab.


Nach Informationen von Amnesty International hatte Sakineh Mohammadi Ashtiani während der Verhöre vor Beginn des Verfahrens ein Geständnis abgelegt, zu dem sie gezwungen worden zu sei. Dieses habe sie zu einem späteren Zeitpunkt widerrufen und bestritten, "Ehebruch" begangen zu haben. Zwei der fünf Richter hätten sie unter Hinweis darauf, dass sie bereits ausgepeitscht worden sei, und dass in dem Verfahren der nötige Nachweis über den "Ehebruch" nicht erbracht worden sei, für unschuldig erklärt.

Die anderen drei Richter, einschließlich des Vorsitzenden, hätten sie jedoch auf Grundlage der "Erkenntnisse des Richters" für schuldig erklärt. Die "Erkenntnisse des Richters" seien eine Bestimmung im iranischen Strafrecht, derzufolge Richter nach eigenem Ermessen entscheiden können, ob sie eine angeklagte Person für schuldig befinden, selbst wenn für einen Schuldspruch keine eindeutigen und zwingenden Beweise vorlägen. Da drei der fünf Richter Sakineh Mohammadi Ashtiani für schuldig erklärt hatten, wurde sie zum Tod durch Steinigung verurteilt.


Aus meiner Sicht geht es den Machthabern in Iran - zumindest in diesem Fall - gar nicht mehr um Gerechtigkeit, sondern lediglich darum, zusammen mit Sakineh Mohammadi Ashtiani auch die Hintergründe zu beseitigen, die zu ihrer Verurteilung geführt haben. Immerhin ist von Folter und erpressten Geständnissen die Rede und davon, dass die Angeklagte gar nicht verstehen konnte, was da in den Gerichtsverhandlungen überhaupt um sie herum vorging. Mein Eindruck: Wenn es darum geht, das System und seine Helfershelfer zu schützen, dann ist ein Menschenleben im "Gottesstaat" Iran nicht sehr viel wert - und das Leben einer Frau schon gar nichts. Die geplante AVAAZ-Plakatkampagne in der Türkei und in Brasilien erscheint mir vor diesem Hintergrund wie der verzweifelte Griff nach dem rettenden Strohhalm. Aber wer weiß: Vielleicht ist der Strohhalm ja in diesem Falle tragfähiger als im allgemeinen angenommen ...


Zum Weiterlesen:

Julias Blog


(Quellen: AVAAZ, Amnesty International - Sakineh Mohammadi Ashtiani und Angehörige des Anwalts von Sakineh inhaftiert, Spiegel Online vom 02.08.2010 und vom 03.08.2010, Welt Online vom 02.08.2010, The Guardian vom 04.08.2010 [englisch], Neue Züricher Zeitung vom 04.08.2010)

Blaue Stunde am Hafen


Bremerhaven: Neuer Hafen

Noch ist alles ruhig. Die Sportboote liegen still an den Stegen der Marina. Nur in vereinzelten Fenstern ist schon Licht zu sehen. Die Sterne verblassen am Nachthimmel dessen Farbe langsam in ein tiefes Blau übergeht. Ein hellerer Schimmer aus Osten kündigt bereits den baldigen Sonnenaufgang an.

Dann ist es nicht mehr lange hin, bis die Stadt erwacht ...

Ich liebe diese ruhigen Momente, bevor die Hektik des Tages mich einholt, und der Arbeitsalltag wieder mein Denken beherrscht.


Mit der Ruhe am Neuen Hafen wird allerdings es bald vorübergehend vorbei sein. In der Zeit vom 25. bis zum 29. August erwarten wir internationalen Besuch zur "Sail Bremerhaven 2010". Dann sind wieder die großen Rahsegler sowie viele kleinere Traditionssegler aus aller Welt bei uns zu Gast.

Donnerstag, 5. August 2010

Atomwolf im Schafspelz

Atomkraft? Nein Danke!In einem Spiegel Online Artikel von gestern offenbart sich die gesamte Naivität der die Bundesrepublik Deutschland regierenden schwarz-gelben Wespenkoalition im Umgang mit der Folgen der "friedlichen" Nutzung der Atomenergie. - Oder sind die vielleicht gar nicht so naiv, wie sie ihre vermeintlich willenlosen Stimmdrohnen glauben machen wollen?

Stecken die Wespen wohlmöglich alle mit der Atomlobby unter einer Decke? Ausgerechnet der frühere Atommanager Herr Thomauske soll nämlich bei den Vorarbeiten zur weiteren Erkundung Gorlebens mitwirken und eine entscheidende Sicherheitsanalyse für das geplante Endlager in Gorleben mitverfassen. Das Ministerium Herrn Röttgens (CDU, Bundesumweltminister) ist der Auftraggeber der Arbeiten und hält das für unproblematisch: Es gebe eben nicht mehr so viele Experten zum Thema. Herr Thomauske sei ein "anerkannter Fachmann".


Der "Experte"

Davon einmal abgesehen, dass es weltweit kein Atommüll Endlager gibt, und somit auch keinen Experten auf diesem Gebiet, ist der Experte, der uns da vom Umweltministerium untergeschoben werden soll, nach meinem Kenntnisstand bestenfalls ein Atomwolf im Schafspelz.

Herr Thomauske ist promovierter Physiker und war viele Jahre lang beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beschäftigt. Dort war er als Abteilungsleiter einer der entscheidenden Akteure bei der Bearbeitung von Genehmigungen von Atomanlagen. In dieser Position war er sowohl mit dem Endlager "Schacht Konrad" als auch mit Zwischenlagern an den Atomkraftwerken befasst.

Vom BfS wechselte er 2003 in den Atombereich bei Vattenfall und war dort als Energiemanager Leiter von Zwischenlagern an den Atomkraftwerken des Energiekonzerns, denen er zuvor als Abteilungsleiter im BfS die Genehmigung erteilt hatte. In seinen Zuständigkeistbereich bei seinem vorherigen Arbeitgeber BfS war auch die Erarbeitung von Genehmigungsunterlagen für die Vattenfallreaktoren gefallen. Die TAZ berichtete am 17.07.2007, Herr Thomauske habe nach über zehnjähriger BfS-Praxis als einer der ausgebufftesten deutschen Genehmigungsprofis gegolten und zitierte einen seiner ehemaligen Kolegen vom BfS mit den Worten: "Damit hat sich die Industrie mal eben das gesamte Insiderwissen des Amts eingekauft." Nach schweren Fehlern beim Krisenmanagement im Zusammenhang mit dem Trafobrand im Atomreaktor Krümmel vor drei Jahren musste Herr Thomauske seinen Posten bei Vattenfall räumen. Der Konzern warf ihm vor, nach den Störfällen 2007 in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel die Atomaufsicht und die Öffentlichkeit zu spät und unvollständig über die Hintergründe der Störfälle informiert zu haben.

Seit Ende 2008 lehrt Herr Thomauske im Fachbereich "Nuklearer Brennstoffkreislauf an der Fakultät für Georessourcen und Materialtechnik" an der Technischen Hochschule Aachen. Sein Lehrstuhl an der Hochschule wird vom Energiekonzern RWE gesponsert. Und die Stromkonzerne drängen - mit Verweis auf den Betrag von rund anderthalb Milliarden Euro, der bereits für die bisherigen Untersuchungen in Gorleben im Salz versenkt wurde - auf den Bau eines nuklearen Endlagers.


Das blinde Vertrauen

Wenn hierzulande ein Name im Zusammenhang mit dem Ausdruck "Experte" genannt wird, dann werden die Worte und Handlungen des Betreffenden in der Regel nicht in Zweifel gezogen. Das Zauberwort "Experte" funktioniert wie eine Art Schutzschild oder Tarnmantel ... - und es funktioniert bisher im Allgemeinen ausgesprochen wirkungsvoll.

Das blinde Vertrauen in die "Experten" hat sich für die von deren Fehleinschätzungen Betroffenen Menschen schon oft gerächt. Die Folgen all dieser Fehleinschätzungen, auch wenn sie sich für den Einzelnen davon Betroffenen noch so katastrophal auswirkten, waren aber nichts gegen die verheerenden Folgen einer möglichen Reaktorkatastrophe oder die mögliche Verseuchung der Biosphäre und des Grundwassers mit radioaktiven Partikeln aus dem Müll der Atomkraftwerke.

Wie der Super-GAU, der sich 1986 im Atomkraftwerk Tschernobyl ereignete, der Welt drastisch vor Augen führte, verbrennen die Folgen des unverantwortlichen Umgangs mit dem atomaren Feuer ganze Landstriche, machen sie auf lange Sicht unbewohnbar und haben Auswirkungen auf große Teile ganzer Kontinente und deren Bewohner. Den für die fortbestehende Bedrohung Verantwortlichen öffnete diese menschengemachte Katastrophe allerdings nicht die Augen: Die haben nur Augen für die Maximierung der Gewinne ihrer Atomkonzerne.

Es waren die "Experten" und die Lobby der Atomwirtschaft, die mit ihren GUTachten und mit ihren PERFIDEN VERSPRECHUNGEN, sowie mit ihren Vertuschungsversuchen, ihren Betrügereien und mit ihren Lügen das Desaster um die Endlagerung im Salzbergwerk "Asse-II" zu verantworten haben! Diese Art von "Experten" hat bei weiteren sicherheitsrelevanten Aufgaben im Zusammenhang mit der Atomenergie und deren Folgen NICHTS mehr ZU SUCHEN! Es gibt mit Sicherheit noch genügend fachkundige Wissenschaftler in Deutschland, denen keinerlei Verbindung zur Atomlobby nachgesagt werden kann, und denen man die Aufgabe, Handlungsrichtlinien für den Umgang mit den Folgen der "friedlichen" Nutzung der Atomkraft zu erarbeiten und festzulegen, übertragen kann.


Der gesunde Menschenverstand

Mehr als das ist ohnehin nicht möglich: Es gibt KEINE SICHERE Möglichkeit, hochradioaktiven Atommüll, dessen Radionuklide teilweise Halbwertzeiten von Zigtausenden, Millionen oder gar Milliarden von Jahren aufweisen, ENDzulagern. Das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand. Und die Sicherheitsbeteuerungen im Zusammenhang mit der 42 Jahre kurzen Geschichte des "Versuchsendlagers Asse-II" liefern den Beweis dafür. Kein heute lebender Mensch aus den Reihen der Atomindustrie und ihrer politischen Handlanger, der heute - ohne sich ernsthaft mit den Folgen seines Handelns auseinanderzusetzen - das stetige Wachsen des strahlenden Atommüllberges billigend in Kauf nimmt, kann zur Verantwortung herangezogen werden, wenn das Salz bei Gorleben oder die geologischen Strukturen der Erdkruste in irgendwelchen Felsformationen sich anders verhalten, als es die Wissenschaftler heute annehmen, und unsere Nachfahren deshalb in vielleicht 150000 oder in 1,2 Millionen Jahren durch den radioaktiven Wohlstandsmüll der deutschen Wirtschaftswundergenerationen geschädigt werden. Folglich ist der Betrieb von Atomkraftwerken VERANTWORTUNGSLOS und deshalb umgehend einzustellen!

Der gesunde Menschenverstand sagt einem übrigens auch, dass der Salzstock bei Gorleben KEINE, und SCHON GAR NICHT die EINZIGE Option, für ein SICHERES ENDlager ist. Die Bürgerinitiative (BI) Lüchow-Dannenberg warnt bereits seit Jahrzehnten vor Mängeln des Salzstocks bei Gorleben. Im Salzstock eingeschlossene Wasserblasen, sowie verschiedenen Formationen des Minerals Anhydrit, das den Gorlebener Salzstock von oben nach unten durchziehe, sowie bekannte Laugenzuflüsse seien eine potentielle Gefahr. Auch aus Wassereinschlüssen seien bereits hunderte Kubikmeter Salzlauge ausgetreten, bevor der weitere Ausbau des Endlagerbergwerks Gorleben im Juni 2000 durch ein Moratorium gestoppt wurde.

Einem Bericht der TAZ vom 10.03.2009 zufolge wurde das vom BfS bestätigt. Asse lässt grüßen. Der Geologe Herr Appel befasse sich seit drei Jahrzehnten mit dem Salzstock bei Gorleben. Die TAZ zitiert ihn in ihrem Bericht mit den Worten: "Im Salzbergbau ist Anhydrit als potenziell wasserführende Schicht gefürchtet." Anhydrit sei ein Mineral aus Calciumsulfat, das härter und spröder sei als Salz. Anhydritschichten könnten Wasserspeicher und Wasserleiter sein. Das sei eine Gefahr. In einem späteren Endlager Gorleben würde sich die Rissbildung verstärken. Schließlich brächten die Hohlräume des Bergwerks und die Hitze des hochradioaktiven Mülls den Salzstock unmerklich in Bewegung.


Die Atomsau

Die ReGIERungen desjenigen Bundeslandes, das aufgrund seiner mit Abstand höchsten Konzentration an Atomkraftwerken in seinen Grenzen den größten Anteil zu der atomaren Sauerei beiträgt ,wehrt sich seit Beginn der Diskussion um die Entsorgung der gefährlichen, strahlenden Hinterlassenschaften der deutschen Atomkraftwerke mit Händen und Füßen gegen die Standortsuche für Atommüll-ENDlager im Fels der schönen bayerischen Berge: "Den Gewinn den gierigen Bayern - den höchst gefährlich strahlenden Müll der Atommüllkippe der Nation: Gorleben." Das ist das Motto des heimtückischen Geschäftsmodells der Atomwirtschaft und der Atompolitik ihrer politischen Handlanger.


Keine willenlosen Stimmdrohnen ...

... sind diejenigen, die aus Sorge um die Sicherheit der Menschen in Deutschland und diejenige ihrer Nachfahren seit jeher gegen die Nutzung der Atomenergie in Deutschland kämpfen. Sie kritisieren die Auftragsvergabe an Herrn Thomauske aufs schärfste. Der Spiegel zitiert zum Beispiel Herrn Ehmke (Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Sprecher) mit den Worten: "Der Filz erreicht unter Bundesumweltminister Norbert Röttgen eine neue Qualität. Unsere Einschätzung, wie wir die Einbindung von Atom- und Gorleben-Befürwortern bewerten, schwankt zwischen scham- und skrupellos." Floskeln wie "Transparenz", "Ergebnisoffenheit" und "Bürgerbeteiligung" würden durch derartige Personalentscheidungen konterkariert.
  • Dieser Einschätzung schließe ich mich an:
    Hier soll offensichtlich der Atombock zum Gärtner gemacht werden!


(Quellen: TAZ vom 17.07.2007 und vom 10.03.2009, Spiegel Online vom 04.08.2010, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg vom 09.05.2009)

Mittwoch, 4. August 2010

Sail away ...


Bremerhaven, Neuer Hafen: Alexander von Humbold (Sail 2005)

1906 lief bei der AG Weser in Bremen das Feuerschiff "Reserve Sonderburg" vom Stapel. Es wurde im Laufe seiner Dienstzeit auf wechselnden Positionen in der Nord- und Ostsee eingesetzt, bevor es 1986 außer Dienst gestellt wurde. Auf Initiative der "Deutschen Stiftung Sail Training" (DSST) entstand aus dem ehemaligen Feuerschiff innerhalb von zwei Jahren mit tatkräftiger Unterstützung vieler freiwilliger Helfer bei den Motorwerken Bremerhaven die Bark "Alexander von Humboldt". In den letzten 22 Jahren wurde das grüne Schiff mit seinen grünen Segeln - nicht zuletzt aufgrund seiner häufigen Auftritte in der Fernsehwerbung - zu einem der bekanntesten Großsegler.

Die DSST stand seit einiger Zeit vor der Entscheidung, das Schiff mit dem über 100 Jahre alten Rumpf komplett zu überholen, oder einen Neubau in Auftrag zu geben. Die Entscheidung fiel zugunsten eines Neubaus. Nach dem die Finanzierung gesichert war, wurde nun gestern der Bauvertrag für eine Nachfolgerin der "Alexander von Humboldt" unterschrieben. Die neue Bark wird auf dem Gelände der ehemaligen Vulkan Werft in Bremen entstehen. Zur Ausrüstung wird die "Alexander von Humboldt II" dann im nächsten Jahr im Bremerhavener Fischereihafen erwartet.

Damit steht fest, dass die Sail Bremerhaven 2010 eine der letzten Gelegenheiten sein wird, die gute alte "Alexander von Humboldt" aus der Nähe zu sehen zu bekommen. Sobald ihre Nachfolgerin in Betrieb genommen werden kann, wird die DSST ihre grüne Berühmtheit an einen neuen Besitzer übergeben.


(Quelle: DSST)

Dienstag, 3. August 2010

Rammt eure Zähne in ihr Fleisch ...

... und lasst nicht mehr los!


FriedenstaubeDieser kanibalische Befehl*) an die ISAF-Truppen in Afghanistan stammt von keinem anderen, als dem neuen Chef der Nato-Schutztruppe, Herrn Petraeus (US-General).

Die Jagdsaison ist eröffnet: "Macht unbarmherzig Jagd auf den Feind.", und: "Sucht den Feind und eliminiert ihn. Nehmt das ganze Netzwerk ins Visier, nicht nur Einzelne.", fordert Herr Petraeus die Soldaten der ISAF-Schutztruppe - also auch unsere deutschen Aufbauhelfer in Uniform! - in seiner vier A4-Seiten umfassenden "Leitlinie" (Guidance) auf. In meinen Ohren klingen diese Worte wie die eines Barbaren, nicht aber wie die eines Menschen, der in einem zivilisierten Land aufgewachsen ist. Ob Herr Petraeus selbst schon vom Fleisch "gezielt getöteter" Taliban probiert hat, ist mir nicht bekannt, und mit dem Strafrecht der USA kenne ich mich im einzelnen nicht so gut aus. Ich weiß jedoch, dass Kanibalismus in Deutschland mit Lebenslänglich bestraft wird. Ich hoffe doch stark, unsere deutschen Aufbauhelfer in Uniform hält das davon ab, den Worten des Herrn Petraeus Folge zu leisten.

Meiner und allen anderen nach dem Zweiten Weltkrieg geborenen Generationen haben die Generationen unser Eltern und Großeltern immer nachsichtig das "Glück der spät geborenen" vorgehalten, wenn wir ihnen Fragen stellten, die ihren Widerstand gegen die Verbrechen der Nazis und der Kriegsverbrechen der Wehrmacht betrafen. Wenn unsere "glücklicherweise" erst nach dem Zweiten Weltkrieg geborenen Generationen jetzt wieder einfach nur den Mund halten, angesichts dessen was - auch im Namen und unter Mitwirkung unserer Regierung - in Afghanistan geschieht, dann werden wir uns möglicherweise eines Tages mit den gleichen Fragen unserer Kinder und Enkel konfrontiert sehen. Wie kürzlich bekannt wurde, ist schon mindestens ein afghanischer Widerstandskämpfer von US-Sondertrupps gezielt getötet worden, der auf deutschen Fahndungslisten stand: Zur Gefangennahme, wohlgemerkt! (Jedenfalls behaupten das die dafür verantwortlichen Politiker der Bundesregierung.)

Was die "Rechtmäßigkeit" des "gezielen Tötens" einzelner ausgewählter Personen angeht - ein treffenderer Ausruck ist meiner Ansicht nach "Hinrichten" - gibt es übrigens auch auf internationaler Ebene sehr differenzierte Ansichten. Wenn die israelische Regierung im Gaza Streifen hochrangige Persönlichkeiten der Hamas hinrichten lässt, dann ist das ein Verbrechen. Herr Gerster (CDU) nannte die "gezielten Tötungen" seitens Israels übrigens ebenfalls beim Namen, und sprach von "Hinrichtung". Herr Cohn-Bendit (Bündnis 90/Die Grünen) gebrauchte diesbezüglich den Audruck "gezielte Ermordung". Wenn aber die US-Todeskommandos in Afghanistan das gleiche tun, wie die Regierung Israels im Gaza Streifen, dann soll das plötzlich mit dem Völkerrecht in Einklang stehen, wie kürzlich ein Sprecher der Bundesregierung verkündete (Tagesschau vom 28.07.2010)? Das ist doch krank!

Da die Hinrichtung ausgewählter gegnerischer Führungspersönlichkeiten mit dem Gedanken des Rechtsstaats nicht zu vereinbaren ist, und die Opfer sich vor ihrem Tod gegen die gegen sie erhobenen Anschuldigungen nicht verteidigen können, lehnt die Mehrheit der Länder "gezielte Tötungen" ab. Herr Annan (UN, ehemaliger Generalsekretär) verurteilte die "Liquidierung" des Hamas-Führers Abd al-Aziz al-Rantisi durch Israel am 17. April 2004: Die Tat verletze internationales Recht. (Liquidierung: Auch so ein bestialischer Ausdruck, dessen Bedeutung im Armee Jargon etwas netter klingen soll. Er bedeutet in etwa "Verflüssigung"!) Arabische Staaten bezeichnen die gezielten Tötungen Israels als Form des Staatsterrorismus und vergleichen sie mit den Attentaten palästinensischer Terroristen auf israelische Zivilisten und Soldaten. Auch daran wird deutlich: Wenn zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht das selbe! Es kommt wohl immer auf den Standpunkt an.

Die sogenannten Task Forces der US-Army, töten bei sogenannten Kill-Missions seit Monaten landesweit gezielt Taliban-Kommandeure: Ohne Anklage, ohne Beweise, ohne Richter und ohne Urteil. In einem Spiegel Online Artikel von gestern ist zu lesen, die gezielten Tötungen seien mit offensichtlicher Rückendeckung durch die US-Regierung ausgeweitet worden. Der Oberste Befehlshaber der US-Streitkräfte (und Friedensnobelpreisträger! ?), Herr Obama (USA, Präsident), seine Landsleute sowie die Regierungen aller anderen am Afghanistankrieg beteiligten Länder werden sich unter diesen Umständen wohl kaum beschweren können, sollten Herr Petraeus und andere hochrangige ISAF-Kommandeure demnächst das Opfer gezielter Tötungen durch afghanische Widerstandskämpfer werden. Bezüglich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Herrn Obama hat Emmy gestern übrigens in einem anderen Zusammenhang einige wahre Worte zu Walter gesagt: "Hör mir bloß uff mit die Amis. Und mit dem Obama erst recht.", hat sie zu ihm gesagt, "Ick hatte ja ooch mal jedacht, dass der een Friedensengel is … aber der Schwefeljeruch wird immer uffdringlicher. Und wenn eener Streubomben als kriegsnotwendig bezeichnet, denn sollte der uff Knien nach Oslo kriechen und den Nobelpreis da mitten inne Nacht … also still und heimlich … wieder ablegen." Nachlesen kann man das hier.

Dass seit dem Herbst letzten Jahres auch im deutschen Nordsektor Taliban von US-Todeskommandos gejagt werden, und schon Dutzende Verdächtige getötet wurden, ist inzwischen nicht nur der Bundesregierung, sondern auch der Öffentlichkeit bekannt. Dass Todeskommandos aber sogar im deutschen Lager in Masar-i-Scharif - und damit im deutschen Zuständigkeitsbereich - untergebracht sind, ist zumindest mir erst seit der Veröffentlichung der US-Kriegsdokumente durch Wikileak bekannt. Politisch wird seitens der Bundesregierung jedoch weiterhin der Versuch unternommen, das Thema totzuschweigen. Spiegel Online schrieb gestern, Herrn zu Guttenberg sei zwar bewusst, dass die Bundeswehr ohne den Beistand der US-Eliteeinheiten gegen die Taliban kaum noch bestehen könne, er aber davon absehe, die gezielten Tötungen öffentlich zu loben. Dafür sei ihm das Thema in der der Öffentlichkeit wohl zu heiß. Ich hätte da einen Vorschlag zur Lösung des Problems, Herr zu Guttenberg: Ziehen sie die deutschen Soldaten umgehend aus Afghanistan ab!

Die "New York Times" berichtete am Sonntag, die militärische und politische Spitze der USA sehe in gezielten Tötungen einzelner Führungspersönlichkeiten der Widerstandskämpfer den einzigen Weg, um die Taliban in die Knie zu zwingen. Denen geht es also immer noch darum, mit ihrer US-Army einen Krieg gegen Untergrundkämpfer (oder auch Terroristen, Partisanen) zu gewinnen, der - nicht nur aus meiner Sicht! - mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen ist.


Bevor nach meiner Kritik an der Beteiligung "westlicher" Staaten am Krieg in Afghanistan jetzt der Eindruck entsteht, ich würde mit den Taliban sympatisieren, stelle ich hiermit klar dass dem nicht so ist: Was sich die Taliban-Regierung im Namen Gottes nach dem Abzug der Sowjet-Armee in Afghanistan geleistet hat, das hatte in meinen Augen eine bedrückende Nähe zu dem, was die Roten Khmer während der Jahre ihrer Schreckensherrschaft im Namen des Kommunismus in Kambodscha angerichtet haben! Trotzdem haben deutsche Soldaten in diesem Krieg nichts verloren!


*) Aus der Leitlinie (Guidance) des Herrn Petraeus zum Krieg in Afghanistan, Seite 1, letzter Absatz: "Pursue the enemy relentlessly. Togehter with our Afghan partners, get our teeth into the insurgents and don't let go."

(Quellen: Spiegel Online vom 31.07.2010 und vom 01.08.2010, Der Standard vom 31.07.2010, TAZ vom 26.07.2010, ARD-Tagesschau vom 28.07.2010, Wikipedia)

Montag, 2. August 2010

Neu im Juwiversum

Das Juwiversum

Lehe
"Goethestraße":
Die Fritz-Reuter-Straße
  • von der Lutherstraße bis zur Rickmerstraße
Die Fritz-Reuter-Straße zweigt an ihrem südlichen Ende gegenüber der "Theo" von der Lutherstraße ab und kreuzt in ihrem nördlichen Abschnitt die Rickmersstraße. Das Kerngebiet des Leher Gründerzeitviertels endet jedoch bereits vorher an der Frenssenstraße. Im Abschnitt zwischen der Rickmersstraße und der Frenssenstraße existiert allerdings noch eine Art interessantes Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges, als die US-Army in Bremerhaven stationiert war.

In der Fritz-Reuter-Str. 18, ist dort seit dem Ende des zweiten Weltkriegs in einem ehemaligen US-Offizierskasino der "International Seamen’s Club" untergebracht, der ursprünglich eingerichtet wurde um die US-Amerikaner mit heimischen Speisen und Getränken zu versorgen.

Der Club ist eine Einrichtung des "United Seamen’s Service" (USS), der neben seinem Club in Bremerhaven nur sechs weitere in Casablanca (Marokko), Diego Garcia (Chagos-Archipel,Pazifik), Guam, (Mikronesien, Pazifik), Okinawa (Japan), Pusan (Korea) und Yokohama (Japan) betreibt. Man könnte also durchaus sagen, Bremerhaven sei Mitglied eines kleinen, exclusiven Kreises einer internationalen kulinarischen US-Einrichtung.

Im "International Seamen’s Club" wird Englisch gesprochen und die aus den USA importierten Speisen und Getränke werden mit US-Dollar bezahlt. Wer gerade keine Dollars dabei hat (wer hat das schon?), kann in der hausinternen Wechselstube Geld umtauschen oder auch zum Tageskurs in Euro bezahlen.


Die Navigation:

Die nach rechts und links zeigenden Pfeile unter den Fotos öffnen die nächste bzw. die vorhergehende Seite. Der Kreis zwischen den beiden Pfeilen öffnet das Inhaltsverzeichnis, von dem aus man direkt zu markanten Punkten im Quartier springen kann, ohne bei weiteren Besuchen den gesamten Weg noch einmal "ablaufen" zu müssen. Neu ist auf eingen Seiten ein "X" anstelle des Kreises. Mit einem Klick darauf kommt man von einen "Seitenweg" zu der Stelle zurück, an der man auf den Seitenweg abgebogen ist.

Hier gehts zum "Juwiversum", Bremerhaven, Lehe. Direkt zum Anfang der Fritz-Reuter-Straße an der Lutherstraße gelangt man hier.


Sonntag, 1. August 2010

Ächtung von Streubomben in Kraft

FriedenstaubeManchmal gibt es unter der Rubrik "Krieg & Frieden" auch etwas positives zu berichten: Heute tritt die von 108 Staaten unterzeichnete internationale Konvention gegen Streumunition in Kraft, mit der diese Staaten den Einsatz, die Entwicklung, die Produktion, die Lagerung und die Weitergabe der Streubomben ächten.

38 der Unterzeichner-Staaten, darunter auch Deutschland, haben die Konvention bisher auch ratifizert. Österreich, Norwegen und Spanien haben darüber hinaus ihre Lagerbestände an Streumunition bereits vernichtet. Deutschland ist da nicht so schnell: Die rund 440000 Streubomben-Behälter mit insgesamt mehr als 50 Millionen kleinen Sprengkörpern werden erst 2015 restlos vernichtet worden sein.

Zum Größten Teil sind es Zivilisten, die der Streumunition zum Opfer fallen - oft noch lange, nachdem die Kriege, in denen sie abgeworfen wurde, zu Ende sind. Oft explodieren die Streubomben nicht. Die Blindgänger liegen dann irgendwo in der Landschaft herum. Oft werden sie Kindern zum Verhängnis, die sie finden und mit ihnen spielen. Die Organisation "Handicap International" schätzt, dass 98 Prozent der Menschen, die durch Streubomben verletzt wurden, Zivilisten sind.

Dass die internationale Ächtung der Streumunition heute in Kraft tritt, ist aus meiner Sicht ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung, aber wohl noch kein endgültiger Sieg gegen diese bestialischen Waffen. Die Konvention verbietet es nämlich keinem der Unterzeichner, in Kriegen gemeinsame Sache mit jenen Staaten zu machen, die sich bisher weigern, der internationalen Konvention gegen Streumunition ebenfalls beizutreten. So kämpfen Deutsche Soldaten in Afghanistan zusammen mit den USA, die dort Streubomben abgeworfen haben, nach dem Motto: "Wir waschen unsere Hände in Unschuld. Es sind ja nicht wir, sondern nur unsere Freunde, welche die Bomben legen, die nachher unschuldige Zivilisten verstümmeln und umbringen."

Auch hält die Unterschrift der Bundesrepublik Deutschland unter der Konvention deutsche Banken und Versicherungen nicht davon ab, an der Produktion von Streumunition Geld zu verdienen. In der aktualisierten Ausgabe der der Studie "Worldwide investments in Cluster Munitions - a shared responsibility" vom April 2010 (Hyperlink s.u.) finden sich in der "Hall of Shame" neben privaten Unternehmen, wie der Deutschen Bank (Seite 45), der Allianz (Seite 35), der Commerzbank (Seite 44), der Universal Investment (Seite 68) oder der ehemaligen Landesbank WestLB (Seite 71), auf Seite 39 auch die Bayrische Landesbank auf der Liste. Das ARD-Magazin "Report Mainz" berichtete am 07.06.2010 mit Bezug auf die Studie, die Fondsgesellschaft DWS, ein Tochterunternehmen der Deutschen Bank, investiere in die US-Firma Textron, welche die gefährliche Streubombe BLU-108 herstelle. Auch die Deutsche Bank selbst verdiene kräftig an den Geschäften mit Streumunition: 2009 solle die Bank Kreditlinien in Höhe von 14,6 Millionen Dollar für Textron bereitgestellt haben. Details dazu finden sich auf den Seiten 45/46 der Studie. Ich bin froh darüber, dass ich mein Konto bei einer Bank habe, die nicht in Liste der Studie zu finden ist.

Zu den Staaten, die sich den Einsatz von Streubomben auch weiterhin vorbehalten, gehören die USA, Russland und China, die sich auch schon der Unterzeichnung des Ottawa-Übereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen verweigert hatten.


Zum Weiterlesen:
  • Report Mainz
    Die fragwürdigen Geschäfte
    Deutscher Banken mit geächteten Waffen

(Quellen: Handicap International Deutschland, Deutsche Welle vom 01.08.2010, Tagesschau vom 31.07.2010 und vom 01.08.2010, Der Standard vom 28.07.2010, News.de vom 26.06.2009, Report Mainz vom 07.06.2010, Wikipedia WestLB)