Freitag, 3. Oktober 2008

Deutsche Nationalfeiertage

Seit der Wiedervereinigung der beiden getrennten deutschen Staaten im Jahre 1990 wird in Deutschland der "Tag der Deutschen Einheit" als gemeinsamer Nationalfeiertag aller Deutschen gefeiert. Den ersten gesamtdeutschen Nationalfeiertag gab während der Zeit der Weimarer Republik.

Vor 1871 hatten die bis dahin eigenständigen, in einem Staatenbund organisierten, deutschen Länder keinen gemeinsamen Nationalfeiertag. Statt dessen gab es Gedenktage, die an die verschiedenen Krönungstage der erinnerten.

Nach der Reichseinigung 1870 und der Reichsgründung zum Kaiserreich 1871, gab es weiterhin keinen allgemeinen Nationalfeiertag. Allerdings fanden am 2. September Feiern statt, die an den entscheidenden Sieg am 2. September 1870 im Deutsch-Französischen Krieg erinnerten. Es gab allerdings nie eine kaiserliche Bewilligung, diesen Tag als offiziellen Feiertag festzulegen.


11. August: Nationalfeiertag der Weimarer Republik

Am 31. Juli 1919 wurde die Weimarer Verfassung von der Weimarer Nationalversammlung angenommen und am 11. August von Friedrich Ebert unterzeichnet. Zum Gedenken an die "Geburtsstunde der Demokratie" wurde beschlossen, den 11. August als deutschen Nationalfeiertag festzulegen.


1. Mai: Nationalfeiertag während der Nazi-Herrschaft

Nachdem Adolf Hitler und seine Nationalsozialisten 1933 in Deutschland das Sagen hatten, schafften sie den zu Beginn der Weimarer Republik demokratisch beschlossenen Nationalfeiertag wieder ab und legten statt dessen den "Ersten Mai" als Nationalfeiertag im Deutschen Reich fest. Bereits seit 1890 fanden am 1. Mai Feiern zum "Kampftag der Arbeiterbewegung" statt und die Bevölkerung erinnerte mit dem traditionellen des Tanz in den Mai an die Walpurgisnacht. Damit vertrat der 1. Mai gleich zwei wichtige Aspekte der nationalsozialistischen Weltanschauung. Dass der 1. Mai der Feiertag der Arbeiterbewegung war, hinderte die Nazis, die sich im zweiten Abschnitt ihres Parteinamens immerhin als "Deutsche Arbeiter Partei" bezeichneten, aber nicht daran, gleich am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser zu stürmen und die gewählten Interessenvertretungen der Arbeiterbewegung zu verbieten.


7. Oktober und 17. Juni

Nach dem Sieg der Alliierten über die Nazis und dem Ende des Zweiten Weltkriegs folgte die Besatzungszeit, die Trennung Deutschlands in zwei Staaten und der Kalte Krieg ...
  • Tag der Republik

    Bis zum vierzigjährigen Jubiläum im Jahre 1989 war der 7. Oktober, der "Tag der Republik", der Nationalfeiertag in der Deutschen Demokratischen Republik, der an die Staatsgründung am 07.10.1949 erinnerte.
  • Tag der deutschen Einheit

    Von 1954 bis 1990 war der 17. Juni, der "Tag der deutschen Einheit", gesetzlicher Feiertag in der Bundesrepublik Deutschland, mit dem an den Volksaufstand in der DDR am 17.06.1953 erinnert wurde. 1963 wurde der 17. Juni in der Bundesrepublik Deutschland durch Proklamation des Bundespräsidenten zum "Nationalen Gedenktag des Deutschen Volkes".

3. Oktober: Deutscher Nationalfeiertag

Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Fall der Mauer kam es 1990 zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Mit dem Einzug der ersten von allen deutschen Bürgern gewählten Volksvertretung in den Berliner Reichstag nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde am 03.10.1990 die deutsche Einheit vollzogen. Da vorher noch der "alte" Feiertag am 17. Juni stattgefunden hatte, wurden 1990 zwei "Tage der deutschen Einheit" gefeiert.

Nachdem der Nationalfeiertag der Deutschen 15 Jahre lang einvernehmlich begangen worden wahr, hielt es Herr Schröder (SPD, damals Bundeskanzler) für notwendig, den "Tag der Deutschen Einheit" in Frage zu stellen. Am 3. November 2004 forderte er, den Tag als Feiertag abzuschaffen, um so das Wirtschaftswachstum zusätzlich anzukurbeln. Statt am 3. Oktober solle die Wiedervereinigung künftig immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden. Damit löste er eine heftige Kontroverse aus, an deren Ende seine Forderung mehrheitlich abgewiesen wurde.

Viele Bundesbürger empfanden die geforderte Abwertung des National- feiertages als Provokation. Außerdem hatte Herr Schröder mit seiner Forderung, wegen der damit verbundenen Arbeitszeitverlängerung, unter der arbeitenden Bevölkerung großen Unmut ausgelöst.

(Quelle: Wikipedia)

Donnerstag, 2. Oktober 2008

Erosion in der CSU Parteispitze

Plötzlich überschlagen sich die Ereignisse in Bayern. Nach Herrn Huber (CSU, Parteivorsitzender) ist gestern auch Herr Beckstein (CSU, Ministerpräsident) zurückgetreten, nachdem es vorher vor allem aus den Parteibezirken Oberbayern und Niederbayern massive Kritik an seinem Verbleib im Amt gegeben hatte.

Die CSU hat jetzt die Chance sich als Partei neu zu organisieren und dem Personenkult der vergangenen Jahrzehnte zu entsagen. Ob ihr das gelingt wird sich zeigen.

Solange sie allerdings noch Mitgliedern der alten Führung wie Herr Huber folgt, der gegen die rasche Benennung eines Nachfolgers für Herrn Beckstein ist, wird ihr das schwer fallen. Innerhalb der CSU-Landtagsfraktion ist das Ansinnen Herrn Hubers aber wohl auf Unverständnis gestoßen.

Herr Guttenberg (CSU, Bezirksvorsitzender in Oberfranken) forderte einen offenen Prozess bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Ministerpräsidenten. Daran müsse die gesamte Partei beteiligt werden. Die CSU müsse dringend ihrer Hinterzimmer-Mentalität entsagen. Recht hat er.

Herr Stiegler (SPD, Bayern) meint, dass bisher nur der gemeinsame Besitz der Macht das Geflecht aus den verschiedenen Interessen zusammengehalten habe. Mit dem Ende der Alleinherrschaft der CSU in Bayern gäbe es keine Kraft mehr, die diese verschiedenen Interessen bändigen könnte.

Vielleicht gibt es ja doch noch die Chance für einen wirklichen Neubeginn in Bayern.

(Quelle: u.a. Die Welt)

Mittwoch, 1. Oktober 2008

Hafenanbindung: War Nordumgehung nie ein Thema?

So leicht erschüttert mich inzwischen ja nichts mehr, wenn es um die Aussagen der Bremerhavener Politiker geht. Aber das, was da gestern in der Nordsee-Zeitung zum Thema Hafenanbindung zu lesen war, ist schon eine Zumutung!

Herr Wulff (CDU, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen) sagte am Montag bei einem Besuch bei der Nordsee-Zeitung, das Land Bremen und die Stadt Bremerhaven hätten das Thema Nordumgehung als Alternative zum geplanten Hafentunnel nie ernsthaft erörtert.

Eine positive Wirtschaftsentwicklung in Bremerhaven würde auch dem niedersächsischen Umland nutzen. Er habe dem Land Bremen und der Stadt Bremerhaven daher Gespräche für den Fall angeboten, dass diese einer Nordumgehung Interesse bekundet hätten. Dieses Angebot sei nicht angenommen worden. In Niedersachsen habe man den Eindruck gewonnen, dass Bremen und Bremerhaven der Tunnel-Lösung den Vorzug geben und eine Nordumgehung kein Thema für sie sei.

Vor kurzem hat die Große Koalition in Bremerhaven den Tunnel Eichenweg in offener Bauweise gegen den Widerstand der davon betroffenen Bürger als Anschluss des Überseehafens an die Autobahn beschlossen. Aus der Bremerhavener Bevölkerung waren immer wieder Gespräche mit Niedersachsen über die Realisierung einer Nordumgehung gefordert worden.

Die Nordsee-Zeitung schrieb, Herr Wulff habe deutlich gemacht, dass er die Debatte nicht von sich aus vorangetrieben und keinesfalls über die Köpfe der Langener Kommunalpolitiker hinweg entschieden hätte. Diese Haltung der niedersächsischen Landesregierung gelte auch weiterhin. In Sachen Nordumgehung als Ergänzung zum Hafentunnel müsse der Anstoß vom Land Bremen kommen. Niedersachsen sei zu jedem Thema gesprächsbereit, weil es die gemeinsame Wirtschaftsentwicklung im Auge habe.

Herr Wulff habe diese Aussage auch auf die mögliche Entwicklung von Gewerbegebieten, die Bremerhaven und Langen zusammen nutzen könnten, bezogen. Aus seiner Sicht sei das sogar ein Thema für die Metropolregion.

Aus den Äußerungen der Großen Koalition hörte sich das bisher immer völlig anders an. Demnach hätten unsere Politiker alles nur mögliche getan, um zu einer Lösung für eine Nordumgehung über niedersächsisches Gebiet zu kommen. Die Gespräche - die, wie Herr Wulff gegenüber der Nordsee-Zeitung betonte, nie stattgefunden haben - seien jedoch leider erfolglos verlaufen (?!). Statt dessen wurde nach langem Hin- und Her der Bau eines Tunnels beschlossen, für den schon jetzt aufgrund der prognostizierten Zuwächse im Hafenverkehr abzusehen ist, dass seine Kapazität schon bald nach seiner Fertigstellung nicht mehr ausreichen wird. Spätestens dann wird das Thema Nordumgehung wieder auf die Tagesordnung kommen. Bis dahin werden aber erst einmal mindestens 160 Millionen Euro - davon 120 Millionen aus vom Bund zugesagten Steuermitteln - in einem Tunnel versenkt, die an anderer Stelle sicher nützlicher angelegt wären.

(Quelle: Nordsee-Zeitung vom 30.10.2008)

Dienstag, 30. September 2008

Bayern danach

Die Landtagswahl ist gelaufen. Die Wahllokale wurden geschlossen. Und wer ist im Fernsehen zu sehen? Landespolitiker natürlich.

Und Bundespolitiker!
Die geben ihren Senf zum Wahlausgang ab, knirschen betrübt mit den Zähnen oder ziehen triumphierend über den politischen Gegner her, dessen Vertreter im Landtag Stimmen eingebüßt hat ...

Ich weiß gar nicht, warum die in der Bundesregierung vertretenen Politiker jedes Mal glauben, bei Landtagswahlen immer die Niederlagen der jeweiligen politischen Gegner in einer Landtagswahl auf deren Bundespolitik beziehen zu müssen. Klar hat eine Landtagswahl Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundesrates, der Vertretung der Länder. Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder gegenüber der Bundespolitik, muss dabei aber auch die Bedürfnisse der Bundesrepublik Deutschland beachten.

Davon abgesehen - wie die Bezeichnung Landtagswahl ja schon sagt - geht es bei Landtagswahlen um die Landespolitik. In der Regel geht es dabei um lokale Probleme, und darum, welche der vor Ort zur Wahl stehenden Parteien für diese Probleme die besten Lösungen anbieten. Möglicherweise gibt es ja auch in Bayern einige Bürger, denen eine intakte Umwelt wichtiger ist als die Träume der arroganten Herren von einer strahlenden Zukunft im Atomstaat - uups - Freistaat. Es könnte sich inzwischen auch herumgesprochen haben, dass es auch in Bayern Gegenden mit einer hohen Arbeitslosigkeit gibt, und dass die Menschen dort sich dort schon seit längerer Zeit von den CSU-Oberen verhöhnt fühlen, wenn diese vor dem Rest von Deutschland ständig damit prahlen, sie hätten den Wohlstand und den Fortschritt in Bayern eingeführt.

So berichtet "Die Zeit" in ihrer Online Ausgabe vom 28.09.2008 dann auch folgerichtig, nach einer Analyse der Forschergruppe Wahlen seien die Verluste der CSU in Bayern hausgemacht. 68 Prozent der Befragten hätten angegeben, für sie seien die Probleme im Land für ihre Wahlentscheidung ausschlaggebend gewesen und nicht die Bundespolitik. Dieses korreliere mit der Tatsache, dass in Bayern das Ansehen der CSU seit 2003 stärker zurückging als das der CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bayern beliebter sei als Herr Beckstein.

Die Freien Wähler, die Grünen und die FDP haben anscheinend die besseren Lösungsvorschläge für die Probleme der bayerischen Regionen in der Schublade. Sie sind die Gewinner der Wahl. Mindestens so bemerkenswert wie den Absturz der CSU finde ich auch, dass immerhin 4,7% der abgegebenen Stimmen zugunsten der Linken abgegeben wurden. Damit sind die Linken zwar noch lange nicht im bayerischen Landtag vertreten, aber in den Augen der CSU Spitze muss es ja geradezu wie Hochverrat anmuten, dass bayerische Bürger allen Ernstes dieser Partei ihre Stimme gegeben haben.

Und was sagt Herr Beckstein zum Absturz seiner Partei?
"Wir haben offensichtlich es nicht geschafft, den Menschen deutlich zu machen, dass wir einen alleinigen Regierungsauftrag zum Wohle Bayerns brauchen".
  • Alle Achtung!
    Das ist an Arroganz nun wirklich nicht mehr zu überbieten.
Wer seine Nase dermaßen hoch trägt, der hat allerdings keine Chance die Probleme des niederen Wahlvolks zu bemerken.

Statt dessen kündigte er an, er wolle weiter "Verantwortung" übernehmen. Ziel sei es jetzt, eine bürgerliche Koalition zu bilden. Auch in Anbetracht des verheerenden Wahlergebnisses für seine Partei stellte er sich dafür sogleich zur Verfügung. Keinen Gedanken verschwendet er daran, dass er selbst Teil des Problems der CSU sein könnte, und seine wahre "Verantwortung" möglicherweise eher in einem Rücktritt zu finden wäre.

Abgesehen von der seitens der CSU über Jahrzehnte zur Schau gestellten Lobhudelei auf das glückliche Bayernland gab es aber auch schon immer die "Revoluzzer", solche die sich nicht scheuten die Probleme beim Namen zu nennen. Zu denen gehört auch die bayerische Kultband "Biermösl Blosn":



Mit Hans Well von "Biermösl Blosn" hat "Die Zeit" ein Interview geführt. Daraus der folgende kurze Ausschnitt:

Die Zeit:
Was ist das Erfolgsgeheimnis der CSU?

Hans Well:
Die CSU hat es in den Jahrzehnten ihrer Alleinregierung geschafft, sich mit dem Land Bayern gleichzusetzen. Alles, was schön ist in Bayern, ist CSU. Sie müssen nur auf die Plakate schauen, die jetzt überall hängen. Da heißt es: Sommer, Sonne, Bayern.

Die Zeit:
Aber Bayern ist doch wirklich sehr schön. In die Berge fährt man in Urlaub, in München wollen alle wohnen.

Hans Well:
Das hat alles die CSU gemacht! Die Urlaubsgebiete wie das herrliche Fünfseenland, wo ich herkomme. Oder die Boomregionen wie München oder Freising, wohin die ganzen Subventionen fließen. Aber es gibt auch das andere Bayern. Da schaut es ganz trist und trübe aus. Etwa die Randgebiete in Franken oder im Bayerischen Wald mit hoher Arbeitslosigkeit. Das ist dann nicht mehr CSU. Oder die Tatsache, dass rund um die Kernkraftwerke, die die CSU so schön findet, die Leukämieraten erhöht sind. Oder die Schulpolitik. Meine Tochter schlägt sich gerade mit dem verkürzten Gymnasium herum, das Stoiber in Hauruckmanier eingeführt hatte. Pisa-Sieger sehen anders aus.

Hier gibt's den kompletten Text des Interviews.

Montag, 29. September 2008

Halunkenspiele

Innerhalb einer Woche wurden die nach mühseligen Verhandlungen im Februar 2007 erreichten Vereinbarungen mit Nordkorea zur Bendigung seines Atomprogramms zunichte gemacht.

Mitte 2007
Nordkorea schaltete den Atomreaktor seines einzigen Atomkraftwerks in Yongbyon
ab. Im Gegenzug wurde dem verarmten Land eine Million Tonnen Heizöl sowie eine internationale diplomatische Aufwertung zugesichert.

November 2007
Nordkorea begann es mit dem Abbau seiner Atomanlagen.

28.06.2008
Nordkorea sprengte den Kühlturm des abgeschalteten Atomreaktors in Yongbyon, und demonstrierte damit seine Absicht zum Abbau seines Atomprogramms. Die US-Regierung begrüßte die Sprengung als richtigen Schritt.

20.09.2008
Drei Monate später: Nordkorea warf den USA Wortbruch vor, weil diese sich weigerten, Nordkorea von ihrer Liste der Schurkenstaaten zu streichen. Als Reaktion darauf kündigte Nordkorea die Wiederinbetriebnahme seines stillgelegten Atomreaktors in YongByon an. Es würden dafür "derzeit gründliche Vorbereitungen" getroffen.

23.09.2008
Nordkorea machte seine Drohung wahr. Die nordkoreanische Regierung forderte die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde auf, die Siegel an der vor Monaten heruntergefahrenen Anlage zur Uran-Wiederaufbereitung zu öffnen.

25.09.2008
Im Tauziehen um sein Atomprogramm will Nordkorea in der kommenden Woche eine stillgelegte Wiederaufbereitungsanlage wieder in Betrieb nehmem. Die Regierung unterrichtete die internationale Atombehörde auch darüber, dass sie Inspekteuren der IAEA künftig den Zutritt zu der Anlage im Atomkomplex Yongbyaon verweigern werde.


Dass mit Nordkorea nicht zu spaßen ist, hätte den USA eigentlich klar sein sollen. Wenn Nordkorea die Bedingungen des Vertrages erfüllt haben sollte, dann wäre die Reaktion Nordkoreas darauf, dass die USA nicht bereit waren, ihren Teil der Abmachung ebenfalls zu erfüllen, verständlich. Andererseits ist es aber auch denkbar, dass Norkorea mit der Sprengung des Kühlturms der Welt nur etwas vorgegaukelt hat, um dahinter seine wahren Absichten zu verbergen. Darüber, wer hier wen versucht hat über den Tisch zu ziehen, wird jedoch so schnell wohl nichts bekannt werden. Eine Entspannung der Lage in Korea ist aufgrund der Halunkerei um die Einhaltung der Vertragsbedingungen jedoch in weite Ferne gerückt.

(Quelle: Nordsee-Zeitung)

Götterdämmerung in Bayern?


(zum Vergrößern auf die Grafik klicken)

Die Bayern haben es nach einem halben Jahrhundert endlich geschafft, im Freistaat die Zeitenwende einzuläuten: Der bayerischen Einheitspartei wurde das Recht zur Alleinherrschaft entzogen. Ob damit bereits die Götterdämmerung in Bayern hereingebrochen ist, wird sich im Laufe der nächsten Legislaturperiode und der darauffolgenden Landtagswahl herausstellen. Bisher sieht es ja noch nicht danach aus, als würden die Herren Huber und Beckstein die Verantwortung für das Debakel übernehmen und ihre Stühle freiwillig räumen.

Die CSU hat gegenüber der letzten Wahl in Bayern 17% ihres Stimmanteils eingebüßt, und kommt jetzt auf gerade noch 43,4% der abgegebenen Stimmen. In Anbetracht der Wahlbeteiligung von 58,1% hat die CSU damit nur noch das Vertrauen von ungefähr einem Viertel aller Wahlberechtigten in Bayern.

(Quelle: Wahlergebnis)

Sonntag, 28. September 2008

Am Wremer Tief

Wremen ist ein kleiner Ort an der Weser, ungefähr 5 km nördlich der Bremerhavener Stadtgrenze gelegen. Etwas außerhalb des Ortes, gibt es dort unter anderem einen kleinen Kutterhafen, Ferienwohnungen, einen Campingplatz sowie ein neues Hotel direkt hinter dem Deich, dass demnächst eröffnet werden soll.


Nachdem es gestern morgen sehr neblig war, schien später während des ganzen Tages die Sonne. Trotzdem bleib es dabei sehr diesig. Vom Deich in Richtung Süden kann man durch den Dunst hindurch rechts hinten im Bild die Verladebrücken des Containerterminals von Bremerhaven erkennen.


Vom Strand reicht der Blick über die Weite des Watts bis zum Horizont. Einige Pflanzen haben sich an das Leben im Uferbereich des Watts angepasst. Sie sind unempfindlich gegen Salzwasser und werden bei Flut vom Wasser überspült. Bei ablaufendem Wasser bleiben im Wasser schwebende Schlammpartikel aus dem Wattboden zwischen ihnen hängen. Im laufe der Zeit bildet sich auf diese Weise neues Festland. Die Menschen an der Küste haben dieses Verfahren zur Landgewinnung nachgeahmt. Zwischen zwei Pfostenreihen wird Reisig geflochten. Diese Pfostenreihen werden karoartig so im Uferbereich angeordnet, dass das Wasser langsamer abläuft, und im Wasser schwebende Schlammpartikel Zeit finden sich auf dem Boden abzusetzen.


Man glaubt vielleicht, das Watt sei eine große öde Fläche. Aber dieser erste Eindruck täuscht. Wenn bei ablaufendem Wasser das Watt trockenfällt, dann sucht sich das Wasser, genau wie die Flüsse auf dem Festland, die "tiefsten" Stellen zum abfließen. Dadurch bilden sich im Laufe der Zeit Flussbetten, "Priel" genannt, die bei Ebbe sichtbar werden. Ein solcher Priel ist hier im Bild von links nach rechts verlaufend zu sehen.


So etwas wie ein sehr großer Priel ist auch die Fahrrinne durch das Watt zum Kutterhafen. Eigentlich handelt es sich hierbei jedoch um ein Tief, einen größeren Wasserlauf, welcher der Entwässerung des Marschlandes hinter dem Deich dient. bei Ebbe läuft das Wasser aus dem Binnenland durch ein Sieltor im Deich ab, das bei Flut geschlossen ist. Dieses Foto habe ich gestern bei Ebbe aufgenommen. Bei Flut ist die Fahrrinne nicht sichtbar. Damit die Kutter bei Flut der Fahrrinne folgen können, wird deren Verlauf mit aus kleinen Bäumen hergestellten Stäben, deren obere Zweige am Stamm bleiben, markiert. Oft werden auch Stäbe mit einem am oberen Ende befestigten Reisigbündel verwendet. Ein solcher Stab zur Fahrwassermarkierung wird "Pricke" genannt.


Der Kutterhafen am Wremer Tief


Bei Ebbe fällt auch ein Teil des Hafens trocken. Die Eigner der Schiffe, die hier ihre Liegeplätze haben, müssen also schon sehr genau planen, wenn sie mit ihren Schiffen auslaufen wollen.