Bald ruhen wieder Faun und Nymphen

Bunt verwelkt im Wald die Welt.

Bäume werden gelb und braun.

Unterm falben Blätterzelt

spielt sein letztes Lied der Faun.

Im Nebel tanzen Nymphen noch

wohl des Jahres den letzten Tanz.

Tief in Gras, im Grottenloch,

feiert Schrat noch Mummenschanz.

Dunkel wird die Welt bald wieder,

und Nymphen, unter kahlen Bäumen,

legen sich zum Schlafe nieder:

Ob sie dort wohl vom Frühling träumen?

© Jürgen Winkler

Im Bremerhavener Stadtteil Leherheide liegt, ein wenig versteckt, ein kleines Paradies: "Thieles Garten". Im Jahre 1923 hatten die Brüder Gustav und Georg Thiele das Grundstück am Mecklenburger Weg gekauft, auf dem sie ihren großen Garten anzulegen. Im Laufe der Zeit schufen sie ein Idyll mit Teichen, künstlichen Ruinen, Grotten und Felsatrappen, Rasenflächen, Bäumen und Sträuchern.

Gustav Thiele modellierte im Laufe der Jahre eine große Anzahl Skulpturen. Auf einem Drahtgerüst, mit Ziegelbrocken und Mörtel trug er die Außenhaut der Skulpturen aus einer selbstentwickelten besonders wetterfesten Zementmischung auf. Viele der Skulpturen entstanden nach dem Modell seiner Schwägerin Grete. Andere Figuren entstammen der Welt der Mythen und Märchen. So trifft man beim Gang durch den Garten zwischen Sträuchern und Säulen, an Brunnen  unter Bäumen immer wieder auf Götter, Kobolde und andere Fabelwesen.

Gegen den Verfall - Wächterhäuser

Abriss des Hauses in der Stormstraße 49 (Oktober 2011)

Verwahrloste Immobilien gibt es einige in Bremerhaven. Etwa 5000 Wohnungen in der Stadt stehen leer, einige davon in guter Lage. Der Bevölkerungsstand in der Stadt war viele Jahre rückläufig und der Leerstand an Wohnungen zeigt deutlich seine Spuren.

Viele der Leerstände befinden sich in Privatbesitz. Viele Eigentümer sind mit der Situation des Leerstands überfordert und geraten selbst in finanzielle Probleme. Zahlreiche Wohnungen sind nicht vermietbar weil in den vergangenen Jahren zu wenig in das Eigentum investiert wurde und so beginnen die Wohnungen langsam zu verwahrlosen. Andere Eigentümer wurden von Spekulanten über den Tisch gezogen und sind nun verzweifelt. Die Folgen: Zusehends verwahrlosende Häuser und verfallende Spekulationsruinen, die letztlich irgendwann nicht mehr zu retten sind und abgerissen werden müssen.


"Abriss" ist keine nachhaltige Lösung!

Dem Verfall preisgegebene Spekulationsruine in der Stormstraße 49 (April 2009)

Wenn irgendwann einsturzgefährdete Spekulationsruinen immer einfach nur noch abgerissen werden, dann ist das jedoch nicht mehr als ein "hilfloses Herumdoktern" an den Symptomen. Unter Umständen könnten dadurch ganze Stadtviertel vom Abriss bedroht sein. Daher gilt es nach Lösungen zu suchen, mit denen leerstehende Gebäude vor dem Verfall bewahrt werden können.

In den vergangenen zwei Jahren hat die "Eigentümerstandortgemeinschaft Lehe e.V." (ESG-Lehe) zwanzig Eigentümer leerstehender Immobilien angeschrieben und auf die temporäre Nutzung der Wächterhausidee hingewiesen. Die Zahl der Rückmeldungen hielt sich leider in Grenzen: Bedauerlicherweise wird die Idee "Werterhalt durch Nutzung" in Bremerhaven leider (noch?) nicht als Chance wahrgenommen.


Konzept "Erhalt durch Nutzung"

Die Idee, leerstehende Immobilien zeitlich begrenzt als "Wächterhaus" zu nutzen, stammt aus Leipzig. Vorstellbar wären auch Wächterläden. Ziel ist es, gefährdete Gebäude für eine Zwischenzeit vor dem weiteren Zerfall zu bewahren. Neuen Nutzergruppen wird Raum und Zeit gegeben sich zu verwirklichen. Der Vermieter überlässt das Gebäude in den meisten Fällen mietzinsfrei, erhält die Nebenkosten und seine Immobilie wird durch "Bewachung" vor Vandalismus bewahrt. Es entstehen positive Effekte, die das Image des Quartiers verändern. Bisher gibt es das Projekt Wächterhaus nur in ostdeutschen Städten

Der Leerstand darf nicht nur als Problem angesehen werden. Er muss auch als Potential und Chance für Aufbruch und Belebung des Quartiers begriffen werden. So ist im Süden Lehes - insbesondere in den vergangenen Jahren mit Mitteln aus "URBAN II" und "Stadtumbau West" - einiges geschehen (Die "Theo", der "Pausenhof Lehe", sowie die Fassade, der Pausenhof und der Anbau der "Schule am Ernst-Reuter-Platz"). Der Stadtpark Lehe ist im Umbruch und der Altstadtrundweg ist in der Umsetzungsphase: Die "Leher GEHschichten" werden noch im November Realität. 2012 wird der Schulgarten der Astrid-Lindgren-Schule auf dem Grundstück des abgerissenen Hauses in der Heinrichstraße 40 entstehen.

Auch in der "Alten Bürger" wurden die Herausforderungen angenommen. Der Struktur- und Imagewandel ist offensichtlich.


Eine Chance - auch für Bremerhaven

In Leipzig hat es sich der Verein HausHalten e.V. zur Aufgabe gemacht Eigentümer mit kreativen Nutzern (Hauswächtern) zusammenzuführen.

Der Verein HausHalten e.V. möchte:

• Das Stadtbild erhalten
• Gebäudeeigentümer zu möglichen Auswegen und einer Wiedernutung beraten
• Nutzungen von kreativem Potential akquirieren
• Stadtteile durch die Nutzung beleben
• Lokale Beschäftigung und Existenzgründung fördern
• Das Konzept kopieren und auf andere Städte übertragen

Wie sich die Wächterhausidee auf Bremerhaven übertragen ließe, möchte die ESG-Lehe in Kooperation mit dem Stadtplanungsamt und der Quartiersmeisterei "Alte Bürger" anhand der Wanderausstellung "Wächterhäuser" im Zeitraum vom 8. bis zum 10. November, jeweils von 16 Uhr bis 19 Uhr in der Hafenstraße 74 präsentieren.

Am Dienstag den 8. November wird Herr Lotan (HausHalten e.V., Vereinsmitglied) um 16 Uhr die Entstehungsgeschichte der Wächterhäuser vortragen und Fragen zur Wächterhausidee beantworten.

Alle Interessierten, seien es Verwaltungen, Vereine, engagierte Initiativen, Eigentümer und Nutzergruppen oder Personen die sich für den Erhalt der historischen Bausubstanz einsetzen, sind herzlich eingeladen mit Haushalten e.V und der ESG Lehe e.V. in Kontakt zu treten und sich über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu informieren.

• Wanderausstellung "Wächterhäuser"
  
  Vom 8. bis zum 10. November 2011
  In der Zeit von 16 Uhr bis 19 Uhr
  
  Bremerhaven, Hafenstraße 74
  (neben dem Waschsalon)
  

• Auftaktveranstaltung
  mit Vortrag über die Arbeit des Vereins "HausHalten e.V."
  
  Referent: Herr Uwe Lotan
  
  Am 08.11.2011
  Um 16:00 Uhr
  
  Bremerhaven, Hafenstraße 74
  (neben dem Waschsalon)
  

Ein kleiner Leuchtturm?

"Pausenhof Lehe", Spielbereich für Kinder

Damit nach meinem Artikel von heute Morgen nicht der Eindruck entsteht, die gesamte Uhlandstraße sei eine einzige Müllkippe, möchte ich noch schnell auf eine Ausstellung im "Lehe-Treff" hinweisen.

Der "Pausenhof Lehe" ist eines der "Leuchtturmprojekte" aus den vergangenen Jahren im Leher Gründerzeit-Quartier. Nach dem Abriss der ehemaligen Deichschule wurde der frühere Schulhof als Mehrgenerationenplatz neu gestaltet. Seitdem entwickelt er sich stetig zu einem Begegnungs- und Veranstaltungsplatz der Bewohner des Leher Gründerzeitviertels.

Die gründerzeitliche Fassade des Hauses "Uhlandstraße 19": Ein trauriger Anblick

Der optische Eindruck des "Pausenhofs" wird allerdings leider durch zwei verwahrloste Häuser in den umliegenden Zeilen der Gründerzeitfassen nachteilig beeinträchtigt. Das Haus in der Uhlandstraße mit der Nummer 19 konnte inzwischen von der Stadt erworben werden. Bis sie entschieden hat, wie das Gebäude künftig genutzt werden soll, möchte die Stadt zumindest schon einmal die Fassade aufwerten. Wenn es soweit ist, dann könnte auf diese Weise neben dem großen Leuchtturm "Pausenhof Lehe" ein weiterer "kleiner Leuchtturm" entstehen.

Künstlerisch "ins rechte Licht gerückt" (Sept. 2010, "Auftaktfest Altstadtrundweg")

Einen kleinen Vorgeschmack davon, welche Möglichkeiten es gibt, leerstehende Gebäude ins rechte Licht zu rücken, gab es während des Auftaktfests der "Eigentümerstandortgemeinschaft Lehe" (ESG-Lehe) zur Einführung des Altstadtrundwegs im September 2010. Die Schüler eines Kunst-Leistungskurses der Geschwister-Scholl-Schule haben dafür Entwürfe angefertigt, die heute Nachmittag und am kommenden Montag noch jeweils während der Zeit von 14 bis 18 Uhr in der Freizeitstätte "Lehe-Treff" zu sehen sind. Die Besucher der Ausstellung haben die Möglichkeit, darüber abzustimmen, welche der vorgestellten Arbeiten verwirklicht werden soll.

Das wurde gestern Abend während der Ordentlichen Mitgliederversammlung der ESG-Lehe bekannt gegeben. Die beiden Vorsitzenden hatten sich die Werke der Schüler bereits angesehen und allgemein ein "dickes Lob" dafür ausgesprochen. Nachdem das Fassaden-Projekt der Sommerakedemie der Volkshochschule für das Gebäude aufgrund der zu geringen Teilnehmerzahl leider aufgegeben werden musste, fände ich es klasse, wenn sich jetzt dieser neue Anlauf der Stadt verwirklichen ließe.

• Ausstellung
  
  "Fassadengestaltung Uhlandstraße 19"
  
  
  • Freitag, 04. November 2011
  • Montag, 07. November 2011
    
    jeweils 14 bis 18 Uhr
    
    im "Lehe-Treff"
    Eupener Straße3b
    

Ganz schön sauer ...

Wilde Müllkippe am Zaun des Grundstücks Goethestraße 45 in der Uhlandstraße ...

... sind einige Leute in Bremerhaven inzwischen auf irgendwelche "lieben Mitbürger", die ständig ihren Müll vor der Haustür anderer Leute abkippen. Welcher normal denkende Mensch macht so etwas?

Und auch das Ordnungsamt bekommt dabei nicht ungeschoren davon:

... und die hilflose Reaktion verärgerter Hausbewohner auf das Ordnungsamt!

"Ordnungsamt!

Diese Säcke gehören nicht der Goethestraße 45, sondern irgendwelchen Leuten!

Jedesmal steht da am nächsten Morgen ein neuer Sack. Wenn wir das immer in die Tonne werfen, wo sollen wir dann mit unserem Müll hin?!

Hausgemeinschaft
Goethestraße 45"

Leider ist das nicht der einzige Fall und ein Bekannter, der in der Uhlandstraße wohnt, hat den Bürgerservisce, das Ordnungsamt und den Kontaktbeamten des zuständigen Reviers der Poliziei bereits mehrmals und wiederholt auf diese unhaltbaren Zustände hingewiesen.

Ich kann es ja gut nachvollziehen, dass es auch den Mitarbeitern des Ordnungsamts irgendwann auf die Nerven geht, wenn sie immer und immer wieder von irgendwelchen Leuten mit den immer gleichen Müllproblemen belästigt werden. Allerdings sind die Bewohner des Hauses Goethestraße 45 wohl offensichtlich die falsche Adresse für die Aufforderung, den Müll vor ihrem Grundstück zu entsorgen.

Anscheinend inzwischen ebenfalls reichlich genervt teilte eine Mitarbeiterin des Ordnungsamts meinem Bekannten "abschließend" mit, der Bürgerservice und der Ordnungsdienst seien in diesem Jahr 33 Mal in der Uhlandstraße vor Ort gewesen, um sich der Müllprobleme anzunehmen. Allein während der letzten Wochen sei das zwei Mal der Fall gewesen. Daraus resultiere, dass die aktuelle Situation bereinigt wurde. Unter Androhung einer erneuten Ordnungswidrigkeitenanzeige sei die Hausverwaltung schließlich tätig geworden ... - wie dem Pappschild am Zaun des Grundstücks zu entnehmen ist, offenbar zu Lasten der ohnehin von dem asozialen Verhalten ihrer unbekannten Mitbürger betroffenen Hausgemeinschaft der Goethestraße 45.

• Dass die unerträgliche Müllsituation keinesfalls "bereinigt" wurde, ist meinen aktuellen Fotos von gestern Abend zu entnehmen. Meines Erachtens wären hier nachhaltigere Maßnahmen notwendig, die endlich zur Ermittlung und Bestrafung der Verursacher führen. Solche Leute können nämlich nur zu sozialem Verhalten erzogen werden, wenn es gehörig an ihr Portemonaie geht.

Harakiri

Atommüll, Fukushima und die strahlende Kartoffelscheune (© Greenpeace 2011)

Obwohl ihm schon klar sei, dass es kein Beweis für die Sicherheit ist, hat Herr Yasuhiro Sonoda (Japan, Parlamentsabgeordneter) im Beisein von Journalisten ein Glas Wasser ausgetrunken, das aus der Dekontaminierungsanlage in Fukushima stammte. Bei diesem merkwürdigen Ritual soll er sichtlich nervös gewirkt haben.

Das östereichische online Magazin "Heute" zitiert Herrn Sonoda mit den Worten: "Der beste Weg wäre es, der Öffentlichkeit Daten vorzulegen." Da er jedoch immer wieder von Journalisten aufgefordert worden sei, zu beweisen, dass die Region um das zerstörte Kraftwerk sicher sei, habe er sich dazu entschlossen, das Wasser zu trinken ...

• Früher war es für Japaner ja durchaus üblich, Harakiri zu begehen, bevor ihnen das im Jahre 1868 verboten wurde. Wie man hört, soll es aber auch immer wieder welche gegeben haben, die sich über dieses Verbot hinweggesetzt haben ...

Es ist noch nicht vorbei ...

Dass es nach dem Super-GAU in der Umgebung der zerstörten Atomkraftanlage alles andere als sicher ist, kann man unter anderem einem Bericht des Spiegel vom 31.10.2011 entnehmen. Die Arbeiter seien auf dem Gelände der Atomkraftruine noch immer damit beschäftigt, die Strahlung einzudämmen. Einer neueren Studie zufolge sei infolge des Reaktorunglücks doppelt so viel radioaktives Cäsium 137 in die Atmosphäre gelangt, wie zuerst bekanntgegeben worden war. Dem Spiegel zufolge geht die Regierung Japans inzwischen davon aus, dass es wohl "dreißig Jahre" dauern könnte, bis es gelingt, die zerstörte Atomkraftanlage endgültig stillzulegen - was aus meiner Sicht allerdings voraussetzt, dass sich die Lage dort nicht noch verschlechtert.

Dafür, dass es noch schlimmer kommen könnte sprechen unter anderem Messungen, bei denen kürzlich die radioaktiven Edelgase Xenon 133 (Halbwertszeit 5,25 Tage) und Xenon 135 (Halbwertszeit 9,1 Stunden) nachgewiesen wurden. Aufgrund ihrer sehr kurzen Halbwertszeiten können die Gase nicht mehr aus dem normalen Betrieb vor den Super-GAUs in den Reaktoren stammen und sind daher ein Indiz für weitere, unkontrollierbare Kernspaltungsprozesse in der Atomkraftanlage "Fukushima-I".

Wie mehrere Zeitungen berichteten, versucht die Betreiberfirma "Tepco" auch diesen Vorfall wieder herunterzuspielen. Aus dem Hause Tepco sei zu hören, man gehe nicht davon aus, dass es zu einer Änderung im Zeitplan kommt. Aber was die Einschätzungen Tepcos angeht, sind wir inzwischen ja schon des öfteren eines besseren belehrt worden. Äußerst mysteriös ist auch die Aussage eines Sprechers von Tepco, derzufolge nach Bekanntwerden der unkontrollierten Kettenreaktion in der Ruine außerhalb der Anlage keine Radioaktivität festgestellt worden sei. Immerhin ist die Radioaktivität infolge des Super-GAUs dort so hoch, dass weite Gebiete im Umkreis der Anlage evakuiert werden mussten.

"Keine Radioaktivität" ist jedenfalls glatt gelogen.

Hierzulande sind die Politiker ja nicht so sehr für Harakiri zu haben. Die opfern stattdessen lieber ein paar vermeintlich harmlose Bauern und lagern den Atommüll der vergangenen 60 Jahre - und natürlich auch noch den der nächsten 10 Jahre - erst einmal in einer "Kartoffelscheune" zwischen. Unter der Erde, im Salzstock bei Gorleben, werden derweil still und heimlich weiterhin Fakten geschaffen ...

- immer schön nach dem Motto: "Die im Dunkeln sieht man nicht."

Wenn die sich da man nicht täuschen. Der Skandal um das marode, einsturzgefährdete Atommülllager im ehemaligen Salzbergwerk "Asse-II" ist ja schließlich auch schneller ans Licht gekommen, als sie es sich gedacht hatten. Und was die vermeintlich harmlosen Bauern-Opfer angeht: Die lassen gerade schon mal die Motoren ihrer Trecker warmlaufen und werden den Atomkonzernen und ihren politischen Handlangern auch jetzt wieder gehörig auf die Füße treten. Und alle anderen, die sich nach "Tschernobyl", nach "Asse-II" und nach "Fukushima" ebenfalls nicht mehr für dumm verkaufen lassen, werden sich am 26.11.2011 auf den Weg nach Gorleben machen, um den vermeintlich harmlosen Bauern im Wendland mit ihrem Protest zur Seite zu stehen.




(Quellen: Greenpeace vom 02.11.2011, Yahoo Nachrichten vom 02.11.2011, Die Welt vom 02.11.2011, Stern vom 02.11.2011, Kölner Stadtanzeiger vom 01.11.2011, Heute.at vom 01.11.2011, Spiegel vom 31.10.2011)

Unerlaubte Freisetzung ionisierender Strahlen

Letztens im Wendland ... (6. November 2010, viereinhalb Monate vor "Fukushima")

Die Atomkraft-Gegner sind empört über die erteilte Genehmigung für den Ende dieses Monats geplanten Castor-Transport in das Atomülllager bei Gorleben. Herr Sander (FDP, Niedersachsen, Umweltminister) hat den Transport genehmigt, obwohl mit den bereits jetzt dort eingelagerten Castoren die Überschreitng des Jahresgrenzwerts zu erwarten ist.

Wie das Magazin "Focus" am 01.11.2011 auf seiner Internetseite schrieb, werfen Greenpeace und die Bürgerinitiative (BI) Lüchow-Dannenberg ihm deshalb die "unerlaubte Freisetzung ionisierender Strahlen" vor und hätten deswegen die bereits eingereichte Strafanzeige gegen die "Gesellschaft für Nuklearservice" (GNS) um eine Strafanzeige gegen Herrn Sander wegen Beihilfe zu einer Straftat erweitert.

Die BI kritisiert die Berechnungsmethoden des Ministeriums. Der Grenzwert für Radioaktivität in Gorleben könne nur mit Schmu und Betrug niedrig gehalten werden. Herr Sander rechne den Wert - solange, bis er passe - durch das Abziehen einer Hintergrundstrahlung herunter, die erst nach der Einlagerung von bis zu 40 Castoren ermittelt worden sei. Mit in der Verantwortung stehe auch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), das ursprünglich die Einlagerung von 420 Behältern genehmigt hatte.

Die internationale Umweltschutzorganisation "Greenpeace" zitiert dazu auf seiner Internetseite Herrn Ehmke(BI, Sprecher) mit den Worten: "Nun zeigt sich, dass schon 102 Behälter reichen, um die Rechenkunststücke der Genehmigungsbehörde ad absurdum zu führen." Die Empörung über dieses durchsichtige, unlautere Treiben der Behörden sei ein Treibsatz für die Mobilisierung für die heiße Phase ab dem 24. November, dem voraussichtlichen Start des Atommüll-Transports aus der Atommüll-Aufbereitungsanlage bei La Hague (Frankreich).

• Mich muss man deswegen nicht mehr extra mobilisieren. Es gibt weltweit kein Endlager, mit dem die Produktion weiteren hochradioaktiven Atommülls "Made in Germany" für die nächsten zehn Jahre zu rechtfertigen wäre - nicht einmal im Salz bei Gorleben. Und auch wenn in der Atommüll-Lagerhalle noch Stellplätze für weitere 318 Castoren ausgewiesen sind, so ist die Lagerkapazität aufgrund der jetzt dort schon konzentrierten radioaktiven Strahlung mehr als erschöpft. Der sogenannte "Atomausstieg" der wespenfarbenen Bundesregierung ist und bleibt eine Farce!
  
  Als wir im letzten Jahr im Wendland gegen den Castortransport und den "Ausstieg aus dem Asustieg" demonstriert hatten, da war die "Laufzeitverlängerung" beschlossene Sache. Dass aber unsere schlimmsten Befürchtungen innerhalb kürzester Zeit wahr werden würden, dass ahnte damals noch niemand von uns. Infolge des Erdbebens in Japan ereignete sich nur viereinhalb Monate später der zweite Super-GAU in der Geschichte.
  
  Die sogenannte "friedliche Nutzung der Atomenergie" hatte einmal mehr ihre tödliche Macht offenbart ...
  
  Mein Platz im Bus nach Dannenberg ist jedenfalls reserviert.

(Quellen: Greenpeace vom 01.11.2011, Focus vom 01.11.2011)

Bahnanenrepublik

Eines unter vielen Schildern am "Klagezaun" des amputierten Stuttgarter Bahnhofs

Als am Sonntag Morgen mein erster Blick auf die Titelseite des Bremerhavener Sonntagsjournals fiel, da mochte ich kaum glauben, was dort geschrieben stand:

"Behörde kassiert S 21-Baustopp".

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) habe den Baustopp für den umstrittenen Tiefbahnhof "Stuttgart 21" (S 21) trotz der gegenteiligen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden Württemberg in Mannheim für hinfällig erklärt. Ungeachtet der anderslautenden Vorgabe des VGH dürfe die Deutsche Bahn den Bau der Grundwasserleitungen am Südflügel des Hauptbahnhofs fortsetzen.

Bisher bin ich immer davon ausgegangen, dass Entscheidungen und Urteile von Gerichten erst einmal für jeden Bürger und für jede Institution in diesem Land bindend sind - auch für Ämter und Behörden! Und sogar auch für bundeseigene Konzerne. Offenbar scheine ich mich diesbezüglich gewaltig getäuscht zu haben. Anscheinend haben Bundesbehörden unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, die Entscheidungen von Gerichten auszuhebeln.

Der Badischen Zeitung vom 31.10.2011 zufolge begründet das EBA seine Aushebelung des Gerichtsentscheids mit "öffentlichem Interesse". Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, sei die sofortige Wiederaufnahme der Bauarbeiten am Grundwassermanagement (GWM) angeordnet worden.

• Der Zeitung zufolge hat sich das EBA aber wohl nicht zur Preisgabe weiterer Details oder gar zu einer Begründung des "öffentliche Interesses" hinreißen lassen. Worin ihr Interesse am eigenmächtigen Vorgehen des EBA denn nun eigentlich besteht, das geht die Öffentlichkeit nach Ansicht der Bundesbehörde offenbar gar nichts an.

Die "Stuttgarter Nachrichten" berichteten am 29.10.2011, dass die anerkannten Umweltschutzverbände eigentlich zu früheren Änderungen in den Bauplänen der Bahn hätten gehört werden müssen. Da das damals aber nicht geshehen sei, habe die Umweltschutzorganisation BUND geklagt. Das Eisenbahnjournal "Zughalt" schrieb am 31.10.2011, der VGH habe einem entsprechend begründeten Eilantrag des BUND für einen Baustopp in Sachen GWM und Schlossgarten (Fällungs- und Grabungsarbeiten, Verlegung von Rohren) am 05.10.2011 stattgegeben.

Hauptkritikpunkt sei die Nichtbeachtung der Naturschutzverfahren im vereinfachten Genehmigungsverfahren in der 5. Planänderung des Planfeststellungsabschnittes 1.1 sowie die Übergehung des BUND in dieser Angelegenheit gewesen. Obwohl ihm dies EU-rechtlich seit einiger Zeit zusteht und zudem gravierende natur- und artenschutzrechtliche Auswirkungen zu erwarten seien, sei der BUND nicht beteiligt worden. Das GWM-Rohrsystem sei unerlässlich für das spätere Ausheben der Baugrube für den geplanten unterirdischen Durchgangsbahnhof.

Das Gericht habe seine Entscheidung als "unanfechtbar" ausgewiesen. Der Schwäbischen Zeitung vom 29.10.2011 zufolge hatte das Gericht der Bahn eine Frist bis Ende Oktober für eine Stellungnahme eingeräumt und angekündig, dass danach mündlich verhandelt werden solle. Zur Streitsache selber sei ein Termin für den 15.12.2011 anberaumt worden. Der Eilbeschluss sei keine Vorentscheidung. Die Klage des BUND habe aber aufschiebende Wirkung. Weitere Hintergrundinformationen dazu sind auf einer Internetseite der S21-Gegner zu finden.


Eine üble Taktik

Wie die Schwäbische Zeitung in ihrem Artikel vom 29.10.2011 weiter berichtet, wittert der BUND dahinter eine üble Taktik. Die Organisation bezeichne das Vorgehen der Bahn als "unsäglich". Das EBA habe seine Entscheidung, das Urteil des VGH zu ignorieren, bewusst am Freitag bekannt gegeben. So werde den Umweltschützern die Möglichkeit für eine schnelle Reaktion genommen. Dienstag sei in Baden-Württemberg ein Feiertag, der Montag also ein Brückentag. Um Zeit zu gewinnen und Fakten schaffen zu können, habe die Bahn den Termin ganz gezielt gewählt. Mit dieser Salamitaktik wolle sie der Bevölkerung signalisieren, dass es keinen Weg mehr zurück gibt.

Die Schwäbische Zeitung zitiert Frau Dahlbender (BUND Baden-Württemberg, Landesvorsitzende) mit den Worten: "Der VGH hat das Vorgehen der Bahn ganz dezidiert gerügt. Und dennoch setzt sich das EBA jetzt darüber hinweg. Dabei sind bei den Arbeiten eindeutig keine Allgemeinwohlinteressen berührt, die die Wiederaufnahme ohne endgültige Entscheidung rechtfertigen würden." Die Umweltschutzorganisation hat gestern beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim einen Antrag auf Wiederherstellung des Baustopps an der Grundwassermanagement (GWM)-Baustelle von Stuttgart 21 (S 21) gestellt. Der Einschätzung des BUND zufolge werde sich das Gericht jedoch nicht vor Mittwoch damit beschäftigen.

• Besonders delikat finde ich in diesem Zusammenhang, dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), das sich über diese Gerichtsentscheidung hinwegsetzt - ohne das es dafür (laut Frau Dahlberger) eine Rechtfertigung gibt - die oberste Aufsichtsbehörde des bundeseigenen Konzerns "Deutsche Bahn" ist, der sein Projekt "Stuttgart 21" entgegen des massiven Widerstands aus der Stuttgarter Bevölkerung um jeden Preis durchboxen will.
  
  Unter anderem aufgrund solcher Kungeleien hat bereits die schwarz-gelbe Landesregierung unter Herrn Mappus Schiffbruch erlitten. Strebt die wespenfarbene Bundesregierung unter Zuhilfenahme ihres Bundesamtes jetzt das gleiche Ziel an?

Salamitaktik?
Nee: Bahnanenrepublik!

(Quellen: SWR vom 31.10.2011, Eisenbahnjournal "Zughalt" vom 31.10.2011, Bremerhavener Sonntagsjournal vom 29.10.2011, Stuttgarter Nachrichten vom 29.10.2011, Stern vom 29.10.2011, Schwäbische Zeitung vom 29.10.2011 Bericht 1 und Bericht 2, Focus vom 29.10.2011, "Bei Abriss Aufstand" vom 06.10.2011)