Dienstag, 25. August 2015

Stop TTIP - Slowakei erreicht Länderquorum


Umweltinstitut München: TTIP stoppen! Aufruf zur Großdemo am 10. Okt. in Berlin

Mehr als 2,5 Millionen Europäer haben sich den Forderungen der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (sEBI) "Stop TTIP!" angeschlossen. Das sind deutlich mehr als doppelt so viele Unterschriften, wie für eine registrierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) notwendig sind (mindestens notwendig sind 1 Million Unterschriften).

Darüberhinaus wird die Mindestanforderung an die Erfüllung des zweiten Kriteriums für den Erfolg einer EBI - das Länderquorum - ebenfalls deutlich um mehr als das doppelte überschritten. Notwendig gewesen wäre die jeweils notwendige Anzahl der Unterschriften in mindestens 7 EU-Mitgliedsländern; mit der Slowakei sind es seit gestern 19. Damit ist das Kriterium "Länderquorum erreicht" für die sEBI in zwei Dritteln aller EU-Mitgliedsländer erfüllt.

Da die verantwortlichen Politiker hierzulande, in Europa und in den USA weiterhin bemüht sind, die Gefährung unserer grundlegenden demokratischen Rechte durch internationale Schiedsgerichte zum Nutzen großer multinationaler Konzerne zu ignorieren und die Bürger für dumm zu verkaufen, werden zum Auftakt einer internationalen Aktionswoche am 10. Oktober in Berlin tausende Menschen für einen gerechten Welthandel - und gegen CETA, TTIP, und TISA(!) - auf die Straße gehen:

TTIP-Demo



Dafür werden bundesweit bereits Busse und Mitfahrgelegenheiten organisiert. International wird die Aktionswoche mit Hilfe des Netzwerks "trade4people.org" koordiniert:

Trade for People


(Quellen: Stop TTIP!, TTIP-Demo, trade4people org, Umweltinstitut München )

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